Fachbeiträge

oder: Wie die Abmahner Sie finden!  Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert… alles technisch, alles Englisch und für viele Internetnutzer bzw. Unternehmer böhmische Dörfer. Der lange Weg von der Rechtsverletzung zur Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen beginnt bei der IP-Adresse, die einen Tauschbörsennutzer in der Tauschbörse zu erkennen gibt. Im Internet tritt niemand unter seinem wirklichen […]

Sie wurden abgemahnt? Dann sind Sie nicht alleine. Sie sollten aber nicht alleine bleiben und sich nicht ohne anwaltliche Hilfe zu einer Abmahnung äußern. Sie können insoweit fast nur Fehler machen. Hier ein paar aufklärende Hinweise vor dem Hintergrund der Abmahnungen im Musik- und Filmgeschäft, die Sie trotzdem nicht daran hindern sollten, uns zu fragen. […]

In der Presse ist bereits seit Jahren eine anhaltende Diskussion über die Beteiligung von Mitarbeitern am wirtschaftlichen Erfolg ihres Unternehmens als eine neue Form der Lohnpolitik im Gange. Der Vorteil derartiger Beteiligungen liegt auf der Hand: Zum einen steigt dadurch die Motivation der Mitarbeiter und deren Bindung an das Unternehmen. Zum anderen kann ist eine […]

Wird Ware aus dem Ausland bezogen, so gilt in aller Regel das UN-Kaufrecht (CISG). Kommt die Ware mangelhaft in Deutschland an, stellt sich die Frage, wer für die Mängel bzw. den Schaden in Anspruch zu nehmen ist. Oft wird dabei übersehen, dass auch beim internationalen Handelskauf strenge Rügefristen gelten. Keine Probleme bestehen dann, wenn der […]

Man surft ahnungslos im Internet, um sich zu informieren, vielleicht nach Spielen für den Geburtstag der Kinder zu suchen, nach Rezepten oder Gratissoftware etc. Oft wird man auf solchen Seiten aufgefordert, seine personenbezogenen Daten einzugeben. Versteckt am unteren Ende der Seite findet sich kleiner Schrift der Hinweis, dass der Service des Anbieters Kosten verursacht. Regelmäßig […]

In dem endlosen Wirr-Warr um die Entscheidungen zu den Schönheitsreparaturenklauseln hat der BGH nunmehr entschieden, dass dem Mieter nicht vorgeschrieben werden darf, in welcher Farbe die Türen zu streichen sind. BGH, Az.: VII ZR 50/09 Eine solche Klausel im Mietvertrag ist unwirksam. Die Farbwahl für Tür- und Fensterrahmen darf im Mietvertrag für den Mieter nicht […]

Zur Zeit liegen in Deutschland Unmengen an Schnee. In vielen Regionen ist man das gar nicht gewöhnt. Rechtlich hat man in dieser Zeit viel zu beachten. Arbeitsrecht Kommt der Arbeitnehmer aufgrund schneebedingter Verkehrsbehinderungen zur spät zur Arbeit geht dies nur dann zu seinen Lasten, wenn er von dem Chaos nichts wissen konnte; wenn der Schnee […]

Wie lange kann man einen Gutschein einlösen und kann dieser verfallen? Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen 3-jährigen Verjährungsfrist unterliegt und man daher den Gutschein innerhalb von 3 Jahren auch nutzen kann bzw. sich das Geld […]

Fängt das neue Jahr dort an, wo das alte aufgehört hat? Schwappt die Abmahnwelle aus 2009 auch noch in das Jahr 2010 über? Mittlerweile dürfte es doch fast jeden Inhaber eines Internetanschlusses erwischt haben. Eine Abmahnung flattert ins Haus. Der Vorwurf: über eine Tauschbörse wurde ein urheberrechtliche geschütztes Werk, also ein Lied, ein Album oder […]

Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. Von ganz entscheidender Bedeutung sind für solche Onlineshops das Widerrufsrecht und damit die Widerrufsbelehrung. Bei […]

Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. Von ganz entscheidender Bedeutung ist für solche Onlineshops das Impressum. Bei Nichtbeachtung der einschlägigen gesetzlichen […]

Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. Von ganz entscheidender Bedeutung sind für solche Onlineshops die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder auch Nutzungsbedingungen. […]