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Monopol

Verfasst von am 25. Dezember 2016

Monopol Das Wort „Monopol“ stammt aus dem Griechischen und setzt sich aus den Worten für „allein“ und „verkaufen“ zusammen. Als Monopol bezeichnet man den Zustand, wenn eine Gruppe oder ein Unternehmen im alleinigen Besitz aller Produktionsgüter für einen bestimmten Wirtschaftszweig ist. Das Unternehmen kann aufgrund seiner Vorrechtsposition die Marktpreise und Verkaufsbedingungen vorgeben. Steht einem Anbieter […]

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Orderpapier

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Orderpapier Der Begriff Orderpapier bezeichnet ein Wertpapier, das ein, auf eine bestimmte Person bezogenes, Recht enthält und das durch eine schriftliche Erklärung übertragen werden kann. Die Übertragung findet meist zum Schuldenausgleich statt, der Begünstigte erhält dadurch die auf dem Wertpapier definierten Rechte. Im Fall von Streitigkeiten kann der Schuldner nach §364 im Handelsgesetzbuch (HGB) dem […]

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Ordnungswidrigkeit

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Ordnungswidrigkeit Als Ordnungswidrigkeit gilt nach §1 Abs. 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes eine „ rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt.“ Das Ordnungswidrigkeitenrecht ist dem Strafrecht in seiner Anlage sehr ähnlich, allerdings gibt zwischen beiden Bereichen auch Unterschiede, etwa bei der Verfolgung durch  die Behörden und den verhängten […]

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Organisationsgeschäftsstelle Unter einer Organisationsgeschäftsstelle versteht man die Außenstelle einer Organisation, einer Handelsgesellschaft oder eines Gerichts. Zu den Merkmalen der Geschäftsstelle gehören die räumliche Unabhängigkeit, die sachliche Zugehörigkeit zur Hauptniederlassung und ihre Dauerhaftigkeit. Sie muss beim zuständigen Gericht angemeldet und bei Bedarf wieder abgemeldet werden. Zu den Hauptaufgaben innerhalb der Geschäftsstelle gehört im Wesentlichen die Betreuung […]

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Organisiertes Verbrechen Als organisiertes Verbrechen bzw. organisierte Kriminalität werden Straftaten bezeichnet, die über einen längeren Zeitraum von mehr als zwei Personen planmäßig begangen werden. Laut der Richtlinie über die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Verfolgung der Organisierten Kriminalität von 2008 ist dies besonders dann der Fall, wenn hierbei „unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen, […]

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Personen

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Personen Die Person im juristischen Sinne ist ein Begriff, der in Bezug auf die Rechtsfähigkeit von Menschen und Institutionen auftritt. Es wird unterschieden zwischen Natürlichen Personen (in Deutschland alle Menschen; allerdings sind nur deutsche Staatsangehörige voll rechtsfähig) und Juristischen Personen (wie Personen- oder Vermögenszusammenschlüssen). Die Natürliche Person ist von der Vollendung der Geburt bis zum […]

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Pflegezeitgesetz (PflegeZG) – Schutz für Arbeitnehmer bei Pflegefällen in der Familie Am ersten Juli 2008 trat das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz in Kraft. Es ist ein Artikelgesetz, das mehrere Gesetzesänderungen vereint. Zu den wichtigsten Neuerungen, die das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz mit sich brachte,  gehört das Gesetz über die Pflegezeit von Angehörigen; das sogenannte Pflegezeitgesetz (PflegeZG). Wie das Gesetz selbst im […]

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Präjudiz

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Präjudiz Unter einem Präjudiz versteht man ein gerichtliches Urteil des obersten Gerichts mit richtungweisender Wirkung für künftige gleichgelagerte Rechtsfälle. Im deutschen Rechtssystem spielen Präjudizen jedoch nur eine untergeordnete Rolle. Nach Art. 97 im Grundgesetz (GG) sind Richter unabhängig und müssen sich nicht an den von anderen Gerichten gefällten Entscheidungen orientieren, sondern sind nur den Gesetzen […]

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Preisausschreiben

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Preisausschreiben Das Preisausschreiben ist in § 661 BGB geregelt. Es handelt sich dabei um einen Fall der Auslobung. Die Auslobung ist das (öffentliche) bindende Versprechen, für die Vornahme einer Handlung eine Belohnung zu entrichten und ist geregelt in den §§ 657 ff. BGB. Bei einem Preisausschreiben muss nach § 661 Abs. 1 BGB eine Frist […]

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Preisgefahr

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Preisgefahr Unter dem Begriff der Preisgefahr versteht man die Pflicht des Käufers, auch bei Nicht-Erhalt einer Leistung die Gegenleistung zu erbringen. Nach § 326 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) muss der Gläubiger die Gegenleistung auch erbringen, wenn die Hauptleistung wegfällt. Das kann der Fall sein, wenn sich der Gläubiger nach § 300 BGB im Annahmeverzug befindet, […]

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