Lexikon

Urlaub In Deutschland hat jeder Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf mindestens 24 Tage bezahlten Urlaub (Erholungsurlaub) im Jahr. Dabei sollten zumindest einmal mindestens 12 Tage am Stück genommen werden können. Festgeschrieben ist das im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Wenn Sie rechtliche Fragen dazu haben so stellen Sie Ihre Frage in der Anwaltshotline für Arbeitsrecht. Dort erhalten Sie konkrete […]

Vollmacht Die Vollmacht berechtigt eine Person dazu, für eine andere Person im Rechtsverkehr tätig zu werden, z.B. für diese Verträge abzuschließen. Bei der Vollmacht handelt es sich nicht um eine gesetzliche, sondern um eine rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht. Die Vollmacht ist in § 167 BGB geregelt und wird durch einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung erteilt. Wird sie gegenüber dem […]

Was ist Mietrecht? Im Mietrecht wird die Gesamtheit der Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern in ganz Deutschland definiert. Die rechtlichen Regelungen sind unverzichtbar für den Erhalt des Wohnungsmarktes und die Wahrung der Interessen der beteiligten Parteien. Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragraphen 535 bis 580 geregelt, die Paragraphen 581 bis […]

Diktatur Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, bei der in einem Staat die Herrschaftsgewalt nicht auf verschiedene Organe verteilt ist (Gewaltenteilung), sondern bei einer Person oder einer Gruppe von Personen, beispielsweise einer Partei oder dem Militär, konzentriert ist. Neben dem Nichtvorhandensein der in demokratischen Staaten selbstverständlichen Gewaltenteilung gibt es noch eine Reihe weiterer Merkmale, die in […]

Offenkundigkeitsprinzip Bei der wirksamen Stellvertretung gibt der Stellvertreter eine eigene Willenserklärung in fremdem Namen und mit Vertretungsmacht ab. Für den Erklärungsempfänger muss die Tatsache, dass der Vertreter die Willenserklärung nicht in eigenem Namen, sondern in fremdem Namen abgibt, auch erkennbar sein; man spricht von Offenkundigkeit oder dem sog. Offenkundigkeitsprinzip. Diese Offenkundigkeit muss von dem Vertreter […]

Gattungschuld Unter einer Gattungsschuld versteht man eine im Kaufvertrag vereinbarte Schuld, die nach der Gattung und nicht nach individuellen Merkmalen definiert ist. Sie findet Anwendung, wenn es für den Gläubiger unerheblich ist, ob er einen bestimmten oder einen anderen Gegenstand erhält. In § 243 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Schuldner dem Gläubiger […]