Lexikon

Offenkundigkeitsprinzip Bei der wirksamen Stellvertretung gibt der Stellvertreter eine eigene Willenserklärung in fremdem Namen und mit Vertretungsmacht ab. Für den Erklärungsempfänger muss die Tatsache, dass der Vertreter die Willenserklärung nicht in eigenem Namen, sondern in fremdem Namen abgibt, auch erkennbar sein; man spricht von Offenkundigkeit oder dem sog. Offenkundigkeitsprinzip. Diese Offenkundigkeit muss von dem Vertreter […]

Nachbarschaftsstreit Nachbarschaftsstreitigkeiten beschäftigen deutsche Gerichte überdurchschnittlich oft. Manches ist gesetzlich geregelt, vieles Ermessenssache des Richters und vom Einzelfall abhängig. Billiger vor allem für den unterliegenden Betroffenen wird es allerdings, wenn sich die Streithähne vor einem Schiedsmann einigen ? oder sich gar nicht erst in die Wolle kriegen und in einem persönlichen Gespräch alles klären.Grundsätzlich hat […]

Makler Ein Makler ist eine Person, die gegen Vergütung (Provision) Gelegenheiten zu Vertragsabschlüssen nachweist oder solche Geschäfte vermittelt. Für eine Maklertätigkeit ist keine besondere Ausbildung nötig, lediglich eine Bestätigung der zuständigen Behörde wird nach § 34c der Gewerbeordnung (GewO) verlangt. Bei erfolgreicher Vermittlung erhält der Makler eine Bezahlung in Form einer Provision, dabei wird zwischen […]

Landtagswahlen Wahlsysteme bei Landtagswahlen In Hamburg und Bremen werden alle 4 Jahre die sogenannten Bürgerschaften gewählt, in allen anderen Bundesländern beträgt eine Legislaturperiode 5 Jahre. Wahlberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger ab einem Alter von 18 Jahren (aktives Wahlrecht). In Hessen besteht die Besonderheit, dass das passive Wahlrecht, also die Möglichkeit sich wählen zu lassen, erst […]

Gattungschuld Unter einer Gattungsschuld versteht man eine im Kaufvertrag vereinbarte Schuld, die nach der Gattung und nicht nach individuellen Merkmalen definiert ist. Sie findet Anwendung, wenn es für den Gläubiger unerheblich ist, ob er einen bestimmten oder einen anderen Gegenstand erhält. In § 243 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Schuldner dem Gläubiger […]

Fachanwalt Ein Fachanwalt ist ein Rechtsanwalt mit einer erhöhten fachlichen Kompetenz in einem oder mehreren Rechtsgebieten. Ein Fachanwalt kann theoretisch alle Fachanwaltstitel in den zur Verfügung stehenden 20 Rechtsgebieten erwerben, darf jedoch nur drei führen. Der Erhalt der Titel ist an bestimmte Bedingungen geknüpft, die in der Fachanwaltsordnung (FAO) und in § 43c der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) […]