Fachbeiträge

Unter der Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigen Gebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter an Dritte.  Im Fall der unberechtigten Untervermietung – der Mieter vermietet ohne Kenntnis und Einwilligung seines Vermieters Teile der von ihm gemieteten Wohnung unter – hat der Vermieter nach der herrschenden Meinung in Rechtsprechung […]

Durch eine Lücke im Gesetz sind derzeit die alten Verkehrsschilder unwirksam. Durch eine Änderung im Gesetz wurden auch etliche Schilder hinsichtlich des Layouts verändert. Schilder mit dem alten Layout sind nicht mehr gültig. Bisher befand sich dazu im Gesetz der Passus, dass die alten Schilder dennoch weiterhin ihre Gültigkeit behalten. Dieser Satz wurde nunmehr aber […]

Bereits in der Vergangenheit wurde über die rechtlichen Besonderheiten der Winterjahreszeit berichtet. Nunmehr sollen weitere spezielle Aspekte beleuchtet werden. Zum Beispiel drohen Bußgelder, wenn sich der Autofahrer nicht den winterlichen Bedingungen anpasst. Wer z.B. ohne Sommerreifen fährt oder in Extremsituationen keine Schneeketten aufgezogen hat, muss mit Verwarn- und Bußgeldern zwischen 20 und 40 Euro rechnen. […]

Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld lassen sich aus vielen Ereignissen herleiten. Der klassische Fall ist wohl der Verkehrsunfall. Durch das Verschulden eines anderen – in der Regel motorisierten – Verkehrsteilnehmers sind Sie unverschuldet in eine missliche Lage geraten. Schwere Verletzungen, gesundheitliche Beeinträchtigungen, beschädigte Kleider, Arbeitsausfall usw. können Folgen eines solchen Unfalls sein. Der Schädiger hat […]

Bereits in der Vergangenheit wurde über die sogenannten Abofallen berichtet, die sich als pure Internetabzocke darstellen. Ganz oben auf der Liste stehen top-of-software und my-download, aber auch viele andere. Bisher stand die Content Services Ltd. hinter diesen Aktionen. Nunmehr betreibt der Nachfolger Antassia GmbH das Spiel mit den ahnungslosen Verbrauchern. Die Vorgehensweise ist immer gleich: […]

Derzeit warnen Verbraucherschützer vor gefälschten GEZ-Mahnschreiben. Betrüger fälschen derzeit Schreiben und erwecken beim Verbraucher den Eindruck, es handle sich um Mahnschreiben der GEZ. Der Briefkopf ist täuschend echt und man wirft dem Verbraucher vor, mit seinen Zahlungen für die Rundfunkgeräte im Rückstand zu sein. Für den Fall des Nichtzahlens wird mit Inkasso, SCHUFA und Gerichtsvollzieher […]

Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de. Über die whois-Funktion lassen sich die Verantwortlich für Internetseiten mit .de-Endung ausfindig machen. Aber auch im Rahmen von Domain-Streitigkeiten kommt die DENIC ins Spiel. Behauptet ein Dritter, sogenannte bessere Rechte an einer bereits registrierten Domain zu haben und will er auch zeitnah mit einer […]

Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das Geld. Dass Vorgehen ist immer gleich: Ein Künstler oder sonstiger Rechteinhaber beauftragt eine Rechtsanwaltskanzlei damit, Internetanschlussinhaber abzumahnen, weil diese Lieder, Alben oder […]

oder: Wie die Abmahner Sie finden!  Filesharing-Clients, Tauschbörsensoftware, Illegaler Download, IP-Adressen, WLAN, Hash-Wert… alles technisch, alles Englisch und für viele Internetnutzer bzw. Unternehmer böhmische Dörfer. Der lange Weg von der Rechtsverletzung zur Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen beginnt bei der IP-Adresse, die einen Tauschbörsennutzer in der Tauschbörse zu erkennen gibt. Im Internet tritt niemand unter seinem wirklichen […]

Sie wurden abgemahnt? Dann sind Sie nicht alleine. Sie sollten aber nicht alleine bleiben und sich nicht ohne anwaltliche Hilfe zu einer Abmahnung äußern. Sie können insoweit fast nur Fehler machen. Hier ein paar aufklärende Hinweise vor dem Hintergrund der Abmahnungen im Musik- und Filmgeschäft, die Sie trotzdem nicht daran hindern sollten, uns zu fragen. […]

In der Presse ist bereits seit Jahren eine anhaltende Diskussion über die Beteiligung von Mitarbeitern am wirtschaftlichen Erfolg ihres Unternehmens als eine neue Form der Lohnpolitik im Gange. Der Vorteil derartiger Beteiligungen liegt auf der Hand: Zum einen steigt dadurch die Motivation der Mitarbeiter und deren Bindung an das Unternehmen. Zum anderen kann ist eine […]

Wird Ware aus dem Ausland bezogen, so gilt in aller Regel das UN-Kaufrecht (CISG). Kommt die Ware mangelhaft in Deutschland an, stellt sich die Frage, wer für die Mängel bzw. den Schaden in Anspruch zu nehmen ist. Oft wird dabei übersehen, dass auch beim internationalen Handelskauf strenge Rügefristen gelten. Keine Probleme bestehen dann, wenn der […]