Rechtsnews

Worpress.com Sperrung in der Türkei – Die Hintergründe

Nachdem der Blog-Service WordPress.com durch ein Gerichtsbeschluss (vgl. „WordPress in der Türkei gesperrt“) in der Türkei nicht mehr aufrufbar ist, wurde in zahlreichen Blogs und deren Kommentaren heftig über dieses Vorgehen der türkischen Justiz diskutiert. Häufig ließt man Ratlosigkeit und

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WordPress.com in der Türkei gesperrt

Scheinbar ist schon seit Freitag die Seite wordpress.com in der Türkei gesperrt. Damit sind rund 1,3 Millionen Blogs, die über die Seite gehostet werden, für alle User in der Türkei unerreichbar. Hintergrund ist eine Verfügung eines türkischen Gerichts. Angeblich hätten

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kurz und bündig III

Juristische Wettervorhersage: Hurrikan : Pauschal-Urlauber (1:4) Die Urlaubsvertretung von Udo Vetter (lawblog) informiert heute über ein Grundsatzurteil, das für Reisende interessant sein dürfte: „Demnach gilt bei einem Hurrikan schon eine Eintreffwahrscheinlichkeit von 1:4 als eine erhöhte Gefährdung der Reisenden. Ein

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Urheberrechtsstörer – Beihilfe zum Filesharing

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Der 15-jährige Klaus hat einen eigenen PC wie viele seiner Freunde. Er ist damit auch ans Internet angeschlossen. Klaus ist wesentlich erfahrener in Sachen Internet und Computer als seine Eltern, die nicht einmal wissen,

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Abmahnung bei Ebay – 4 Wochen machen noch keinen Monat

Die Abmahnwelle hat Ebay erfasst. Laut einem Spiegel Online Bericht ist es bereits branchenüblich, lästige Konkurrenten mit Abmahnungen zu traktieren. Ziel dabei ist es, den Konkurrenten zu benachteiligen. Für den Abmahnenden eine scheinbar lohnende Angelegenheit. Bei den Abgemahnten handelt es

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Petition gegen Abmahnungskosten – Das Ende der Abmahnwellen?

Das Wort „Abmahnwelle“ wird sicherlich als ein Charakteristikum dieser Phase der Internetentwicklung in die Geschichte eingehen. Abmahnungen sind jedoch nichts Internetspezifisches. Zweck einer Abmahnung ist eine außergerichtliche Beseitigung eines Rechtsverstoßes. Der Abgemahnte wird Mittels einer Unterlassungserklärung verpflichtet künftig das rechtswidrige

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Vereinfachtes Scheidungsverfahren im Bundesrat gescheitert

Nachdem die Bundesregierung in ihrem Regierungsentwurf zum Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwiliigen Gerichtsbarkeit (FamFG) von einem – noch im Referententwurf enthaltenen – vereinfachten Scheidungsverfahren ohne Anwaltszwang mangels Durchsetzbarkeit im Bundestag Abstand genommen hatte,

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Streik bei der Bahn – Anspruch auf Entschädigung

Der Streik der Lokomotivführer ist beschlossene Sache. Ab Donnerstag soll gestreikt werden. Für viele Bahnkunden könnte das zu Verspätungen und Ausfällen führen. Es stellt sich dann die Frage, welche Möglichkeiten man als Bahnkunde im Falle einer streikbedingten Verspätung oder eines

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Rauchverbot in Deutschland

Ab dem 1. August gilt das Rauchverbot In Lokalen, Diskotheken, öffentlichen Gebäuden, Schulen und Krankenhäusern. Doch ganz so einfach ist es leider nicht. Das Verbot gilt zunächst nur für drei Bundesländer. Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg nehmen die Vorreiterrolle ein. Doch

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