Fachbeiträge

Definition “Güterstand” Mit dem Begriff “Güterstand” werden die vermögensrechtlichen Beziehungen der Eheleute zueinander beschrieben. Er ist Teil vom Güterrecht. Güterstand gibt es in Ehen oder ähnlichen, staatlich registrierten, also auch gleichgeschlechtlichen, eingetragenen Partnerschaften. Hier wird in Deutschland geregelt welchem Ehepartner nach einer Scheidung einzelne Vermögensbestandteile, also auch Gegenstände zuzurechnen sind. Auch für Vermögensgegenstände wird dabei entschieden, […]

Kaum jemand kommt auf die Idee, eine lebenslange rechtliche Verpflichtung einzugehen, deren Folgen er nicht kennt. Anders jedoch bei der Eheschließung. Zu wenig Heiratswillige informieren sich über die Konsequenzen einer möglichen Trennung und Scheidung, obwohl heute jede 3. Ehe geschieden wird. Die gefürchteten „Rosenkriege“ lassen sich durch einen Vertrag, der klare Regelungen zu möglichen Trennungs- […]

1.Sie beauftragen den Anwalt mit der Einleitung des Scheidungsverfahrens bei Gericht. Hierfür werden die Heiratsurkunde und ggf. die Abstammungsurkunden der Kinder benötigt.  Da ein Anwalt immer Interessenvertreter einer Partei ist, kann er nie die Eheleute gemeinsam vertreten.  2.Bei Einreichung des Scheidungsantrages durch den Anwalt muss für die Gerichskosten ein Scheck beigefügt werden, da Gerichte nur […]

Die meisten quälen sich lange bis sie zum Anwalt gehen, um die Scheidung einzureichen. Viele sind verunsichert, weil sie von Freunden und Bekannten die unterschiedlichsten Informationen zur Trennung und Scheidung bekommen haben. Welche Rechte haben Sie? Wie läuft das Scheidungsverfahren ab? Die wichtigsten Fragen in Kürze beantwortet:  Wie läuft das mit der Trennung? Trennung bedeutet […]

Immer mehr Ehen enden vor dem Scheidungsrichter. Ist der Gang zum Anwalt erst beschlossene Sache, lässt der Streit ums Geld oft nicht lange auf sich warten. Um den finanziellen Ärger einzugrenzen, sollten Sie deshalb rechtzeitig aktiv werden. Hier eine hilfreiche Checkliste: Überblick verschaffen – und zwar am besten noch vor dem Auszug aus der gemeinsamen […]

Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken, die beim DPMA registriert sind, sichern die ausschließlichen Markenrechte innerhalb Deutschlands, EU-Marken innerhalb der EU und IR-Marken […]

oder: Was macht eigentlich das DPMA? Sie wollen für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung eine Marke am Markt etablieren? Sie haben eine griffige, unterscheidungsfähige, eingängige und eintragungsfähige Bezeichnung, eine Graphik, einen Jingle oder sonstiges entworfen oder entwerfen lassen? Dann haben Sie sicherlich auch eine gründliche Markenrecherche nach Kollisionsmarken und anderen entgegenstehenden Schutzrechten durchführen lassen und […]

oder: Was vor einer Markenanmeldung unbedingt zu tun ist!  Marken sind Werte! Doch bevor eine neue Marke Vermögen erwirtschaften kann, muss erst geklärt werden, ob keine Kollision mit einer bestehenden älteren eingetragenen Marke oder anderen Schutzrechten (Unternehmenskennzeichen, Markenrecht kraft Benutzung, Namensrechte, Urheberrechte usw.) besteht. Den Variationen an Namen, Schriftbildern, Grafiken und sonstigen Ausdrucksformen für Marken […]

oder: Wie kann ich mich von meinen Mitbewerbern unterscheiden? Der Aufbau einer Marke beginnt am Zeichenbrett mit der Suche nach einem eingängigen Begriff, einer markanten Graphik oder was auch immer sich zur Marke eignet. Dabei ist eine Vielzahl von Faktoren zu berücksichtigen: die Wirkung auf den angesprochenen Kundenkreis, die Bedeutung in den Sprachen der Regionen, […]

Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten? von RA Klaus Hornung  Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte!  Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind im Jahr 2007 über 76.000 Markenneuanmeldungen eingegangen, im Vergleich zu noch knapp 57.500 im Jahr 2002 (Quelle: DPMA Jahresbericht 2008). Alleine die deutsche Telekom AG hat im Jahr […]

Nachdem die Anzahl der in Filesharingsystemen verbreiteten Kopien von Filmwerken seit geraumer Zeit wohl wieder abnimmt (insofern zeigt die vielgescholtene „Abmahnwelle“ dann doch Wirkung), ist ein neues Ärgernis im Wachstum begriffen. So genannte „Streaming“-Server ermöglichen es dem Internetnutzer, Livesendungen (wie Fussballübertragungen) oder Filme ohne nennenswerte Wartezeiten auf dem Heim-PC darstellen zu lassen. Ein toller „Service“ […]

Künstler und Rechtsfragen – zwei Welten treffen aufeinander, die meist schwer zueinander finden. Dabei sind gerade Künstler ganz besonders auf ein effektives Rechtssystem angewiesen. Denn die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Leistungsergebnissen stellt eine der anspruchsvollsten Materien der Rechtsberatung dar.   Eine Gruppe der insofern Betroffenen sind Musiker, regelmäßig kreative Menschen, die sich zu Bands zusammenschließen, […]