Fachbeiträge

Je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Höhe des Bruttoeinkommens oder sonstiger Umstände kann eine Abfindung bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses äußerst unterschiedlich ausfallen. Oftmals wird eine Abfindung in Höhe eines halben Bruttomonatsgehalts pro Jahr der Beschäftigung gezahlt. Im konkreten Einzelfall kann jedoch eine Abfindung auch deutlich höher ausfallen, insbesondere wenn eine Kündigung sonst nicht wirksam oder […]

Ein Kommentar aus anwaltlicher Sicht Frau Anne Höhne-Weigl, ehemalige Geschäftsführerin des CDU Main-Kinzig-Kreises behauptet, sie habe im November 2006 auf dem Schreibtisch ihres Kreisvorsitzenden, Herrn Tom Zeller, ein nicht unterschriebenes Papier gefunden, das mit „Pflegehinweise für das Kaninchen“ und „Operation Kaninchenjagd“ überschrieben war und das angeblich vom Nachfolger von Herrn Zeller, dem heutigen CDU-Generalsekretär Peter […]

4.4. Der nach aussen gerichtete Zweck nach österreichischem Stiftungsrecht 5. Liechtenstein als Standort für Unternehmensstiftungen Literaturverzeichnis 4.4. Der nach aussen gerichtete Zweck nach österreichischem Stiftungsrecht Das Erfordernis des nach aussen gerichteten Zwecks findet sich auch im österreichischen Stiftungsrecht, namentlich im Recht der Privatstiftung gemäss dem Privatstiftungsgesetz (PSG). Im Unterschied zum liechtensteinischen Stiftungsrecht hat es allerdings nicht […]

4.3. Der nach aussen gerichtete Zweck in der Literatur 4.3.1. Unternehmen als Nexus von Kontrakten 4.3.2. Wirkung nach aussen 4.3.3. Letztbegünstigung 4.3.4. Begünstigung des Unternehmensbetreibers 4.3.5. Verfassungsrechtlicher Eigentumsschutz 4.3.6. Sicherung von Arbeitsplätzen 4.3.7. Irrelevanz der Vorteilsverschaffung 4.3.8. Änderungen der Unternehmensstruktur 4.3.9. Finanzierung des Unternehmens 4.3.10. Verfolgung von Eigentümerinteressen 4.3.10.1. Allgemeine Pflichten gemäss Art. 552 § […]

Jeder muss mal zum Arzt, doch die wenigstens sind über ihre Rechte und Pflichten als Patienten informiert. Insbesondere das Arzthaftungsrecht und die Aufklärungspflicht sind vielen Patienten völlig unbekannt: Nach § 630e des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Ärzte dazu verpflichtet, den Patienten vor einer Behandlung über die Art, den Umfang und die Durchführung, aber auch die […]

1. Was ist eine Unternehmensstiftung? 2. Was will der Stifter? 2.1. Unternehmen 2.2. Familie 2.3. Gemeinnützigkeit 3. Soziobiologische Aspekte 4. Die Erfordernisse gemäss Art. 552 § 1 Abs. 1 PGR 4.1. Das Erfordernis des nach aussen gerichteten Zwecks 4.2. Das Erfordernis betreffend Begünstigte  1. Was ist eine Unternehmensstiftung? Im liechtensteinischen Stiftungsrecht finden sich Unternehmensstiftungen weder dem […]

Fourth Edition ed. LondonEditor John RichesLaw Business Research Editor´s PrefaceChapter 1             EU DEVELOPMENTS….Richard FrimstonChapter 2             THE FOREIGN ACCOUNT TAX COMPLIANCE ACT….Henry Christensen III and Toni Ann KruseChapter 3             NOTES ON THE TAXATION OF WORKS OF ART IN THE UNITED KINGDOM….Ruth CornettChapter 4             OECD DEVELOPMENTS…..George HodgsonChapter 5             ARGENTINA….Juan McEwan and Agustín LacosteChapter 6             AUSTRIA…….Martin Ulrich FischerChapter […]

OLG Stuttgart: Ein Abwickler (gem. § 38 KWG) darf zwecks Ausgleich unter den Gesellschaftern ausstehende Einlagen einfordern. Auf eine wirtschaftliche Erforderlichkeit kommt es dabei nicht an (Ls. des Unterzeichners) Urteil vom 19.4.2016, Az. 6 U 155/15 Vorinstanz LG Heilbronn, Az. 3 O 22/15 Ein Anleger hatte sich an einer Publikums-KG (bestehend aus knapp 1.000 Anlegern) […]

Nachdem ein Insolvenzantrag gestellt wurde, prüft das Gericht – über einen vorläufigen Insolvenzverwalter – ob das Vermögen des Unternehmens voraussichtlich ausreichen wird, um die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Honorar des Insolvenzverwalters, etc.) zu decken. Reicht das Vermögen des Unternehmens voraussichtlich nicht aus, wird die Verfahrenseröffnung mangels Masse abgelehnt, § 26 InsO. Wie geht es nun weiter? 1. Auflösung […]

Wollen Sie Ihr Eigenkapital in einem US Unternehmen investieren? Seit dem Jahre 1990 ermoeglicht das amerikanische Einwanderungsgesetz eine bestimmte Visum-Kategorie mit der Kapitalanleger oder Investoren eine unbegrenzte Aufenthalterlaubnis in den USA bekommen koennen. Diese Kategorie heisst EB-5. Das Visum wird in der Umgangsprache auch “Green Card” genant.  Die Hauptbedingungen fuer ein EB-5 Visum sind folgend: […]

Das OLG Frankfurt hat jüngst in einem Fall eines Werkvertrags über die Objektüberwachung eines größeren Bauvorhabens entschieden, dass bei vereinbarter Schriftform auch die Übermittlung der Kündigungserklärung per E-Mail oder Computerfax die „telekommunikative Übermittlung“ nach § 127 Abs. 2 S. 1 BGB wahre. Es sei dabei unerheblich, ob das Kündigungsschreiben zunächst ausgedruckt und später wieder eingescannt […]

In vielen Betrieben fällt die Arbeit unterschiedlich an.  Da bietet ein Arbeitszeitkonto, bei dem Mehr- und Minderstunden gutgeschrieben werden, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Vorteile. Der Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter nicht zwingend beschäftigen, wenn gar keine Arbeit da ist – die Mitarbeiter haben keine Schwankungen in dem, was sie monatlich bekommen. Bei der Vereinbarung von Arbeitszeitkonten […]