Ratgeber 20.07.2020 rechtsanwalt.com

Unterhalt

Was ist Unterhalt?

Der Unterhalt dient der finanziellen Absicherung der unterhaltsberechtigten Person. Berechtigt zum Unterhaltsempfang sind Ehegatten untereinander (§ 1360 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), Verwandte in gerader Linie untereinander (§§ 1601 ff. BGB, vor allem Eltern gegenüber den Kindern und umgekehrt) und, unter bestimmten Voraussetzungen, geschiedene Ehegatten (§§ 1569 ff. BGB).

Voraussetzung für den Unterhalt

Die Voraussetzungen für den Unterhalt sind zum einen die Bedürftigkeit des Berechtigten und zum anderen die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Bedürftig und damit unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten (§ 1602 BGB). Leistungsfähig und damit unterhaltspflichtig ist, wer nicht bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren (§ 1603 Abs. 1 BGB).

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Höhe des Unterhalts

Hinsichtlich der Höhe des Unterhalts wird zwischen den Unterhaltsarten unterschieden. Beim Kindesunterhalt (Verwandte gerader Linie) bietet die sogenannte Düsseldorfer Tabelle eine Orientierung. In ihr wird die Höhe des Unterhalts anhand des Kindesalters und anhand des Einkommens des Unterhaltspflichtigen bestimmt. Weniger eindeutig geregelt ist die Höhe des Einkommens beim Unterhalt von geschiedenen Ehegatten und beim Familienunterhalt (bzw. unter Ehegatten).

Unterschiedliche Unterhaltsarten

Für den Unterhalt zwischen geschiedenen oder getrennt lebenden Ehegatten (Trennungsunterhalt) spielt eine Reihe von Faktoren eine Rolle, etwa, ob ein Ehegatte gemeinsame Kinder betreut, ob ein Ehepartner unter einer schweren Krankheit leidet und nicht zuletzt wie die ehelichen Lebensverhältnisse waren. Hierbei wird das gesamte Eheeinkommen beider Ehepartner addiert und anschließend durch zwei geteilt. Der so errechnete Standard muss dann theoretisch auch nach der Ehe noch dem finanziell weniger gut ausgestatteten Ehepartner zur Verfügung stehen.

Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht vor, dass Ehegatten einander verpflichtet sind, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten (Familienunterhalt). In Eheverhältnissen, in denen die Ehepartner nicht getrennt sind, stellt sich die Frage nach der genauen Höhe finanzieller Zuwendungen im Normalfall nicht. Es wird jedoch von einem Taschengeldanspruch des haushaltsführenden Ehepartners in Höhe von etwa 5% des Einkommens des Hauptverdieners in der Ehe ausgegangen. Leben die Ehepartner trotz (noch) bestehender Ehe nicht mehr in ehelicher Lebensgemeinschaft, so gelten die Vorschriften über den Unterhalt nach dem Ende der Ehe.

Familiengerichte

Kommt es über den Unterhalt zum Streit, so sind die Familiengerichte zuständig. Unterhaltsberechtigten steht beispielsweise der Weg der Klage offen, wenn ein Unterhaltsverpflichteter seine Unterhaltszahlungen nicht leistet. Denkbar ist auch eine Auskunftsklage. Hierdurch kann ein Unterhaltspflichtiger gezwungen werden, seine finanziellen Verhältnisse zum Zweck der korrekten Berechnung der Unterhaltshöhe offen zulegen.

Unterhaltszahlungen

Auch unabhängig von wirtschaftlichen Krisen kann es zu Einkommenseinbußen auf Seiten des unterhaltsverpflichteten Elternteils kommen. Grundsätzlich gilt in diesem Fall folgendes: Eine Einkommensänderung hat nur dann Auswirkungen auf die Höhe der Unterhaltsverpflichtung, wenn sie erheblich und dauerhaft ist. Aktuell ist meist (noch) keine zuverlässige Aussage über die Dauer der Einkommenseinbußen zu treffen. Die festgesetzten Unterhaltszahlungen dürfen deshalb auch bei möglichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten nicht einfach geändert oder ausgesetzt werden. Wenn die weitere finanzielle Entwicklung (beispielsweise aufgrund von Kurzarbeit) noch unklar ist, kann sich der unterhaltspflichtige Elternteil allerdings um eine Stundung der Schulden bemühen.

Ist allerdings bereits absehbar, dass der Einkommensrückgang auch in Zukunft erheblich ist, kann eine Abänderung bei Gericht beantragt werden. Finden Sie auf unserer Webseite kompetente Rechtsanwälte, der Sie bei Ihren Anliegen berät und vertritt.

Handlungsempfehlung: Sie als Eltern sollten sich bei allen Streitigkeiten in Bezug auf das Umgangsrecht immer vor Augen halten, dass das Wohl Ihres Kindes an oberster Stelle steht. Ihr Sohn oder Ihre Tochter benötigt beide Elternteile für seine/ihre Persönlichkeitsentwicklung. Sie sollten mit Ihrem Expartner gemeinsam ein einvernehmliches Konzept in Zusammenhang mit dem Umgangsrecht erarbeiten. Konflikte sollten dabei möglichst vermieden werden, da diese sich negativ auf die Entwicklung Ihres Kindes auswirken. Unterstützen Sie Ihren Expartner so gut es geht, wenn es um die Kontaktpflege zum gemeinsam Kind geht. Vermeiden Sie negative Äußerungen über den Vater oder die Mutter des Kindes, dieses soll schließlich unbefangen dem anderen gegenübertreten. Müssen Sie einen vereinbarten Termin absagen, sollten Sie den umgangsberechtigten Elternteil unverzüglich darüber informieren. Außerdem sollten Sie auch Ihrem Kind erklären, warum das Treffen nicht stattfinden kann. Weitere Informationen rund um das Thema Umgangsrecht/Besuchsrecht lesen Sie in unserem Ratgeber.

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