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Ratgeber zum Thema Unterhalt

Verfasst am 20. Juli 2020

Definition "Unterhalt"
Unter dem Unterhalt werden Leistungen einer unterhaltspflichtigen Person an eine unterhaltsberechtigte Person verstanden, die der Sicherstellung des Lebensbedarfs der berechtigten Person dienen.
http://www.istockphoto.com/de/mikdam

Was ist Unterhalt?

Der Unterhalt dient der finanziellen Absicherung der unterhaltsberechtigten Person. Berechtigt zum Unterhaltsempfang sind Ehegatten untereinander (§ 1360 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB), Verwandte in gerader Linie untereinander (§§ 1601 ff. BGB, vor allem Eltern gegenüber den Kindern und umgekehrt) und, unter bestimmten Voraussetzungen, geschiedene Ehegatten (§§ 1569 ff. BGB).

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Voraussetzung für den Unterhalt

Die Voraussetzungen für den Unterhalt sind zum einen die Bedürftigkeit des Berechtigten und zum anderen die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Bedürftig und damit unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten (§ 1602 BGB). Leistungsfähig und damit unterhaltspflichtig ist, wer nicht bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren (§ 1603 Abs. 1 BGB).

Höhe des Unterhalts

Hinsichtlich der Höhe des Unterhalts wird zwischen den Unterhaltsarten unterschieden. Beim Kindesunterhalt (Verwandte gerader Linie) bietet die sogenannte Düsseldorfer Tabelle eine Orientierung. In ihr wird die Höhe des Unterhalts anhand des Kindesalters und anhand des Einkommens des Unterhaltspflichtigen bestimmt. Weniger eindeutig geregelt ist die Höhe des Einkommens beim Unterhalt von geschiedenen Ehegatten und beim Familienunterhalt (bzw. unter Ehegatten).

Unterschiedliche Unterhaltsarten

Für den Unterhalt zwischen geschiedenen oder getrennt lebenden Ehegatten (Trennungsunterhalt) spielt eine Reihe von Faktoren eine Rolle, etwa, ob ein Ehegatte gemeinsame Kinder betreut, ob ein Ehepartner unter einer schweren Krankheit leidet und nicht zuletzt wie die ehelichen Lebensverhältnisse waren. Hierbei wird das gesamte Eheeinkommen beider Ehepartner addiert und anschließend durch zwei geteilt. Der so errechnete Standard muss dann theoretisch auch nach der Ehe noch dem finanziell weniger gut ausgestatteten Ehepartner zur Verfügung stehen.

Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht vor, dass Ehegatten einander verpflichtet sind, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten (Familienunterhalt). In Eheverhältnissen, in denen die Ehepartner nicht getrennt sind, stellt sich die Frage nach der genauen Höhe finanzieller Zuwendungen im Normalfall nicht. Es wird jedoch von einem Taschengeldanspruch des haushaltsführenden Ehepartners in Höhe von etwa 5% des Einkommens des Hauptverdieners in der Ehe ausgegangen. Leben die Ehepartner trotz (noch) bestehender Ehe nicht mehr in ehelicher Lebensgemeinschaft, so gelten die Vorschriften über den Unterhalt nach dem Ende der Ehe.

Familiengerichte

Kommt es über den Unterhalt zum Streit, so sind die Familiengerichte zuständig. Unterhaltsberechtigten steht beispielsweise der Weg der Klage offen, wenn ein Unterhaltsverpflichteter seine Unterhaltszahlungen nicht leistet. Denkbar ist auch eine Auskunftsklage. Hierdurch kann ein Unterhaltspflichtiger gezwungen werden, seine finanziellen Verhältnisse zum Zweck der korrekten Berechnung der Unterhaltshöhe offen zulegen.

Unterhaltszahlungen

Auch unabhängig von wirtschaftlichen Krisen kann es zu Einkommenseinbußen auf Seiten des unterhaltsverpflichteten Elternteils kommen. Grundsätzlich gilt in diesem Fall folgendes: Eine Einkommensänderung hat nur dann Auswirkungen auf die Höhe der Unterhaltsverpflichtung, wenn sie erheblich und dauerhaft ist. Aktuell ist meist (noch) keine zuverlässige Aussage über die Dauer der Einkommenseinbußen zu treffen. Die festgesetzten Unterhaltszahlungen dürfen deshalb auch bei möglichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten nicht einfach geändert oder ausgesetzt werden. Wenn die weitere finanzielle Entwicklung (beispielsweise aufgrund von Kurzarbeit) noch unklar ist, kann sich der unterhaltspflichtige Elternteil allerdings um eine Stundung der Schulden bemühen.

Ist allerdings bereits absehbar, dass der Einkommensrückgang auch in Zukunft erheblich ist, kann eine Abänderung bei Gericht beantragt werden. Finden Sie auf unserer Webseite kompetente Rechtsanwälte, der Sie bei Ihren Anliegen berät und vertritt.

Handlungsempfehlung: Sie als Eltern sollten sich bei allen Streitigkeiten in Bezug auf das Umgangsrecht immer vor Augen halten, dass das Wohl Ihres Kindes an oberster Stelle steht. Ihr Sohn oder Ihre Tochter benötigt beide Elternteile für seine/ihre Persönlichkeitsentwicklung. Sie sollten mit Ihrem Expartner gemeinsam ein einvernehmliches Konzept in Zusammenhang mit dem Umgangsrecht erarbeiten. Konflikte sollten dabei möglichst vermieden werden, da diese sich negativ auf die Entwicklung Ihres Kindes auswirken. Unterstützen Sie Ihren Expartner so gut es geht, wenn es um die Kontaktpflege zum gemeinsam Kind geht. Vermeiden Sie negative Äußerungen über den Vater oder die Mutter des Kindes, dieses soll schließlich unbefangen dem anderen gegenübertreten. Müssen Sie einen vereinbarten Termin absagen, sollten Sie den umgangsberechtigten Elternteil unverzüglich darüber informieren. Außerdem sollten Sie auch Ihrem Kind erklären, warum das Treffen nicht stattfinden kann. Weitere Informationen rund um das Thema Umgangsrecht/Besuchsrecht lesen Sie in unserem Ratgeber.

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Top-Fragen zum Thema Unterhalt für Beteiligte

1. Was steht mir an Unterhalt zu?

Wieviel genau Ihnen an Unterhalt zusteht, ist insbesondere im Falle einer vorangegangenen Ehescheidung nicht immer eindeutig zu beantworten, insbesondere weil hier die ehelichen Lebensverhältnisse eine große Rolle spielen. Nutzen Sie die Beratung durch einen kompetenten Rechtsanwalt auf unserer Seite, um in Sachen Unterhalt die beste Möglichkeit zu nutzen. Ihr Rechtsanwalt kann Ihnen vor Gericht auch einen Unterhaltstitel erstreiten, falls es nötig sein sollte.

2. Kann Unterhalt zurückgefordert werden?

Prinzipiell ist es möglich, zu viel gezahlten Unterhalt zurückzufordern, auch wenn es um größere Summen geht, die sich im Laufe mehrerer Jahre angesammelt haben. Ob im Einzelfall tatsächlich jeder Euro, der zu viel geleistet wurde, auch zurückerlangt werden kann, lässt sich erst vor Gericht klären. Dieses muss beurteilen, ob ein Rückforderungsanspruch besteht und wenn ja, in welcher Höhe. Nutzen Sie die telefonische Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com, um mit einem kompetenten Rechtsanwalt ihre Chancen zu besprechen!

3. Kann Unterhalt gekürzt werden?

Eine generelle Einschränkung erfährt der Unterhalt durch den sogenannten Selbstbehalt. Hierunter wird eine Summe verstanden, die Gerichte den Unterhaltspflichtigen zugestehen, damit sie ihr eigenes Leben finanzieren können. Auch darüber hinaus ist die Kürzung des Unterhalts möglich, beispielsweise, wenn sich die Lebensumstände des Unterhaltspflichtigen nachhaltig verändert haben (Familiensituation, Einkommen). Wer den Unterhalt kürzen will, sollte vorher unbedingt Kontakt zu einem Kompetenten Rechtsanwalt aufnehmen. Nutzen Sie die schriftliche Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com, um die Möglichkeiten zur Unterhaltskürzung zu prüfen!

4. Wer trägt die Kosten einer Unterhaltsklage?

Die für Unterhaltsklagen zuständigen Familiengerichte sind Abteilungen der Amtsgerichte. Bei Familiengerichten herrscht Anwaltszwang, die Streitparteien müssen sich also von einem Rechtsanwalt vertreten lassen - ob sie wollen oder nicht. Und so fallen im Rahmen einer Unterhaltsklage nicht nur Anwaltshonorare sondern auch Gerichtsgebühren an. Wer den Streit verliert muss die gesamten Kosten tragen. Es gibt für Menschen, die keine ausreichenden Mittel zur Verfügung haben, um die Kosten eines Gerichtsprozesses zu stemmen, jedoch die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe in Anspruch zu nehmen. Lassen Sie sich hierzu von einem kompetenten Rechtsanwalt beraten, den Sie auf rechtsanwalt.com finden!

5. Was ist zu tun, wenn ich Unterhalt nicht zahlen kann?

Wenn sich das Einkommen eines Unterhaltspflichtigen ändert, kann es zu einer Anpassung der Höhe der Unterhaltsleitungen kommen. Wer über kein ausreichendes Einkommen verfügt, dem fehlt die notwendige Leistungsfähigkeit. Um von vornherein rechtliche Probleme zu vermeiden, die in Folge unterbleibender Unterhaltszahlungen entstehen können (z. B. eine Unterhaltspflichtverletzungsklage), sollten Sie bei Zahlungsschwierigkeiten einen Rechtsanwalt kontaktieren. Nutzen Sie hierfür die schriftliche Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com.

6. Wer hat Anspruch auf einen Unterhaltsvorschuss?

Der Unterhaltsvorschuss ist eine staatliche Leistung, die Kindern alleinerziehender Eltern gewährt wird. Der Unterhaltsvorschuss wird maximal über einen Zeitraum von 72 Monaten hinweg an Kinder gezahlt, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Ein gerichtliches Unterhaltsurteil gegen den anderen Elternteil ist nicht erforderlich um den Unterhaltsvorschuss beziehen zu können. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihnen ein Unterhaltsvorschuss zusteht, suchen Sie sich Rat bei einem Rechtsanwalt. Nutzen Sie die telefonische Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com!

Top-Tipps zum Thema Unterhalt für Beteiligte

1. Suchen Sie mit Hilfe Ihres Rechtsanwalts außergerichtliche Lösungen!

Gerichtsverfahren in Sachen Unterhalt können lange dauern und teuer werden. Es ist daher ratsam, von vornherein eine außergerichtliche Lösung zu suchen. Hierbei kann Ihnen ein Rechtsanwalt hervorragende Unterstützung bieten. Nutzen Sie daher das Angebot zur telefonischen Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com, um Kontakt zu einem erfahrenen und kompetenten Rechtsanwalt für Familienrecht aufzubauen!

2. Beachten Sie die Kürzungsmöglichkeiten beim Unterhalt!

Unterhaltszahlungen dürfen nicht zum finanziellen Ruin des Unterhaltspflichtigen führen. Die Rechtsprechung hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Umstände definiert, die im Rahmen der Berechnung der Höhe der Unterhaltszahlungen in Abzug gebracht werden können. Lassen Sie sich in diesem Bereich unbedingt von einem erfahrenen Rechtsanwalt beraten und nutzen Sie die schriftliche Rechtsberatung auf rechtsanwalt.com!

3. Denken Sie bei Veränderungen Ihrer Lebensumstände auch an den Unterhalt!

Der Unterhalt bemisst sich auch nach der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen. Treten in den Lebensumständen der zur Leistung des Unterhalts verpflichteten Person Veränderungen ein (z. B. ein Kind in einer neuen Beziehung, Arbeitslosigkeit, etc.), so muss unter Umständen auch der Unterhalt angepasst werden. Suchen Sie frühzeitig Kontakt zu einem kompetenten Rechtsanwalt auf rechtsanwalt.com, um hierbei rechtliche Probleme zu vermeiden!

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