Rechtsnews

Stellt Forschungspreisgeld Arbeitslohn dar?
Steuerrecht

Stellt Forschungspreisgeld Arbeitslohn dar?

Das Finanzgericht Münster hatte zu entscheiden, ob ein Preisgeld eines Hochschulprofessors für wissenschaftliche Leistungen steuerpflichtig ist. Die Antwort finden Sie hier! Professor erhält Forschungspreisgeld Im Rahmen eines Habilitationsvorhabens in den Jahren 2006 bis 2016 veröffentlichte der Kläger insgesamt acht Publikationen

Lesen Sie weiter »
Rückzahlung eines zuvielgezahlten Monatsgehalts?
Allgemein

Rückzahlung eines zuvielgezahlten Monatsgehalts?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Beamter nach seinem Dienstherrenwechsel dazu verpflichtet ist, zuviel gezahltes Gehalt von seinem ehemaligen Arbeitgeber, zurückzuzahlen. Diese Frage hatte das Verwaltungsgericht Koblenz zu entscheiden. Wie entschied das Gericht? Das und mehr erfahren Sie hier!

Lesen Sie weiter »
Darf Geflügelsalami Schweinespeck enthalten?
Allgemein

Darf Geflügelsalami Schweinespeck enthalten?

Es gibt immer mehr Produkte in deutschen Supermärkten. Egal, ob es sich um die Vielfalt bei vegetarischen oder Veganer Lebensmittel handelt oder auch exotischere Produkte. Im vorliegenden Fall hatte das Oberverwaltungsgericht Münster zu entscheiden, ob Geflügelsalami Schweinespeck enthalten darf. Wird

Lesen Sie weiter »
Hotel-Parkservice beschädigt Auto - Wer haftet?
Verkehrsrecht

Hotel-Parkservice beschädigt Auto – Wer haftet?

Wenn die Deutschen in Urlaub fahren sind Sie am liebsten mit dem Auto unterwegs. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Hotelmitarbeiter für Schäden haften muss, wenn dieser das Fahrzeug des Hotelgasts beim Einparken beschädigt. In unserem Fall

Lesen Sie weiter »
Eilanträge gegen Bau einer Hoch­spannungs­leitung
Allgemein

Eilanträge gegen Bau einer Hoch­spannungs­leitung

Zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf sollte eine Hoch­spannungs­leitung errichtet werden. Betroffene Grundstückseigentümer waren jedoch gegen die Errichtung der Leitungen und reichten zwei Eilanträge beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht ein. Wie entschied das Gericht und welche Argumente führt es für seine Entscheidung an?

Lesen Sie weiter »
Müssen Reflexionen von Photovoltaikanlagen geduldet werden?
Allgemein

Müssen Reflexionen von Photovoltaikanlagen geduldet werden?

Durch den Klimawandel werden erneuerbare Energien immer gefragter – Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen oder auch Elektroautos. Für die Umwelt gut, aber für den ein oder anderen auch störend. So auch Photovoltaikanlagen . Im vorliegenden Fall hatte das Oberlandesgericht Braunschweig zu entscheiden, ob

Lesen Sie weiter »
Mit Flip-Flops Auto fahren?
Allgemein

Mit Flip-Flops Auto fahren?

Egal, ob es aus Bequemlichkeit oder Modebewusstsein ist. Flip-Flops sind am Steuer nicht immer eine gute Idee. Gerade im Sommer kann es angenehm sein ohne Socken und Schuhe unterwegs zu sein. Ab ins Schwimmbad und vor dem Fahren schon die

Lesen Sie weiter »
Senioren-WG, Muss Seniorenheim ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen? Alters-Wohngemeinschaft, Heimbeirat
Allgemein

Muss Seniorenheim ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob ein Seniorenheim umgeimpftes Pflegepersonal weiter beschäftigen muss. Diese Frage hatte das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in zwei Verfahren in einstweiligen Rechtsschutz zu entscheiden. Wie entschied das Gericht und welche Gründe führte es für seine

Lesen Sie weiter »
Hund verursacht Parkettkratzer
Allgemein

Hund verursacht Parkettkratzer

Das Lieblingshaustier der Deutschen ist unangefochten der Hund. In vielen Mietwohnungen ist es jedoch gar nicht erlaubt ein Haustier zu halten. Zum einen kann es viele Kratzer im Boden verursachen. Zum anderen ist auch beispielsweise das Bellen ein Störfaktor, den

Lesen Sie weiter »