Ab dem 1. August gilt das Rauchverbot In Lokalen, Diskotheken, öffentlichen Gebäuden, Schulen und Krankenhäusern. Doch ganz so einfach ist es leider nicht. Das Verbot gilt zunächst nur für drei Bundesländer. Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg nehmen die Vorreiterrolle ein. Doch
Das Landgericht Darmstadt hat einen Anbieter von Gewinnspielen im Internet wegen irreführender Angebote verurteilt. Wie durch die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Bad Homburg bekannt wurde, hatte eine Firma aus dem südhessischen Büttelborn auf zahlreichen Internetseiten Leistungen angeboten, die
Wir berichteten bereits letzte Woche über den Beschluss des AG Offenburg. Das Gericht hatte der Staatsanwaltschaft laut einem heise-Bericht untersagt die Identitäten so genannter File-Sharing-Nutzer an Hand der IP-Adressen zu ermitteln. Auf medien-internet-und-recht.de kann man nun den Beschluss als PDF
„Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig“ lautet der Titel eines sehr interessanten Artikels bei Heise.de. Das Amtsgericht Offenburg untersagte der Staatsanwaltschaft mit einem Beschluss die Identitäten von Tauschbörsen-Nutzern zu ermitteln. Hauptargument des Gerichts für diese Entscheidung war die „offensichtlicher
Jeder Internetbenutzer kennt die zweifelhafte Werbemethode des Spams. Hunderte von Emails kommen da schon mal in einer Woche zusammen, die die Lösung all der Probleme anbieten, die ich gar nicht habe. Als Webmaster oder Blogautor muss man sich zusätzlich mit
Bereits vor einigen Jahren entbrannte der Streit zwischen der Landesregierung und der Elternschaft über die Einführung der Fremdsprache Französisch an den Grundschulen der Rheinschiene. Damals urteilte der Verwaltungsgerichtshof und gab grünes Licht für die Einführung. Gestern urteilte der Verwaltungsgerichtshof zur
Wie auf der Seite Telemedicus zu lesen war, hat sich der Wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages mit Weblogs in der Politik auseinandergesetzt. Das Ergebnis dieser Analyse bestätigt, das in der Blogspähre seit langem vorhandene Bewußtsein. Weblogs sind ernstzunehmende Kommunikations- und Interaktionsmittel. Allerdings
„4,34 Euro/h brutto“ war im Titel eines Beitrags auf dem RA-Blog von Thomas Klotz zu lesen. Darin berichtete er von einer Petition gegen schlechte Bezahlung. Jedoch ging es hier nicht um Erntehelfer bei der Spargelernte, sondern um Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte
Es ist wirklich hochinteressant, was alles so auf dem Telekommunikationsmarkt passieren kann. Nach dem man eine gewisse Zeit lang Angst haben musste mit jedem Werbeanruf unwissentlich irgendeinen ungewünschten Telefonvertrag einzugehen, habe ich nun etwas ganz neues entdeckt. Im Vertretbar Weblawg
Das Urheberrecht ist für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Kopieren ja, Internettauschbörsen nein. Aufnahmen mit dem Videorecorder ja, eine geschützte DVD kopieren nein. Heute wurde der Gesetzentwurf des neuen Urheberrechts dem Plenum des Bundestages zur Verabschiedung vorgelegt, nachdem am
Terroristen oder Überwachungsstaat? Ein kommentierter Bericht aus der Blogsphäre Seit einigen Wochen verfolge ich die Diskussionen und Entwicklungen in den Jurablogs zum Thema Sicherheitsgesetze. Anfänglich schien es mir, wie eine Aneinanderreihung von Meldungen, welche neuen Methoden man sich in Schäubles