Rechtsnews

Krankenkasse muss alternative Heilmethoden nicht zahlen

Immer mehr alternative Heilmethoden kursieren derzeit neben den Therapien, die die Schulmedizin zu bieten hat. Wann aber zahlt die gesetzliche Krankenkasse? Eine Frau verlangte von ihrer Krankenkasse eine Übernahme der Kosten für ihre rhythmischen Massagen, die sie in Anspruch genommen

Lesen Sie weiter »

Muss Krankenkasse spezielle Badeprothesen zahlen?

Menschen mit Prothesen brauchen diese nicht nur im Alltag, sondern viele tragen sie auch beim Baden. Kommt die gesetzliche Krankenkasse dafür auf? Das LSG musste darüber urteilen. Klägerin verlangt Kostenerstattung der Krankenkasse für spezielle Badeprothese Generell kommt sie dafür auf,

Lesen Sie weiter »

Steuerfreiheit für irische Piloten in Deutschland

Flugverkehr erfolgt international, verteilt über den ganzen Globus – für die Besteuerung kann das zum Problem werden. Personen unterschiedlichster Nationalitäten arbeiten für Fluggesellschaften anderer Nationalitäten. Doppelbesteuerung soll hierbei vermieden werden – doch auch diese Vermeidung kann zum Problem werden –

Lesen Sie weiter »

Urteil zum Fotografieren eines Spezialeinsatzkommandos

Wenn die Polizei bei einem Spezialeinsatz tätig ist – dürfen die Beamten dann von Zeitungsmitarbeitern fotografiert werden? Das BVerwG hatte darüber zu entscheiden. Zwei Journalisten fotografieren Spezialeinsatzkommando der Polizei Das Spezialeinsatzkommando der Polizei war heikel: Es ging um eine Gruppe

Lesen Sie weiter »

568 Jahre Haft für kalabrische Mafiosi

In einem Massenprozess im Süden Italiens wurden insgesamt 93 kalabrische Mafiamitglieder verurteilt. Im Gesamten wurden somit Haftstrafen von 568 Jahren verhängt. Weit weniger als die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Diese sah nämlich 1600 Jahre für 108 Mafiosi vor. Der Mafia-Boss der

Lesen Sie weiter »

Urteil zu Totschlag einer Touristin in Hamburg

Eine junge amerikanische Frau geriet in die Fänge eines psychisch kranken Mannes, der sie tötete. Sie selbst war Amerikanerin, der Mann Grieche. Die Tat ereignete sich in Deutschland, genauer in Hamburg, in einem Hotel mit dem Namen „Fürst Bismarck“. Das

Lesen Sie weiter »

Kein Grundsteuererlass bei leerstehender Wohnung

Die Grundsteuer muss auch dann von einem Hausbesitzer gezahlt werden, falls seine Mietwohnungen nicht bewohnt sind, sondern leer stehen. Dies beschloss das Verwaltungsgericht Gießen. Von dieser Regelung kann nur abgewichen werden, falls der Eigentümer den Nachweis liefern kann, dass er

Lesen Sie weiter »

Lebensgefährte muss Pflegekosten tragen

Wird ein Ehegatte oder Lebenspartner pflegebedürftig, so ist sein Lebensgefährte generell dazu verpflichtet, die Kosten für die Pflege zu tragen, wenn es ihm möglich ist. Die Kosten müssen nicht getragen werden, falls die Partner bereits getrennt sind. Wenn diese Trennung

Lesen Sie weiter »

18-Jährige beschützt Kind vor gewalttätigem Mann

Für ihr couragiertes Eingreifen wurde eine 18-Jährige bereits öffentlich geehrt. Sie stellte sich im November 2011 schützend vor einen Jungen in einem Stadtbus. Sie wollte das Kind vor einem äußerst aggressiven 46-jährigen Mann beschützen. Nachdem der Junge für den Mann

Lesen Sie weiter »