Bei einem Zugunglück wenige Kilometer westlich von Bad Aibling bei Rosenheim sind am gestrigen Dienstag, den 9. Februar 2016, zwei Regionalzüge miteinander kollidiert. Nach aktuellem Erkenntnisstand forderte das Unglück elf Menschenleben, außerdem wurden 18 Personen schwer verletzt, etwa 60 Personen
In der Karnevalszeit feiern die Menschen üblicherweise bunt, verrückt und hemmungslos. Kein Spaß wird ausgelassen und nichts scheint mehr Tabu zu sein, doch wo sind da die Grenzen? Bei einem Faschingsumzug am Sonntagnachmittag sorgte ein Umzugswagen in Form eines Panzers
Wer in Deutschland Sozialhilfe erhält, hat meist nicht allzu viel Geld. Gerade am Essen wird in vielen Fällen gespart. Doch was ist, wenn ein Hartz-IV-Empfänger aufgrund einer psychisch bedingten Essstörung mehr Geld für Nahrungsmittel ausgeben muss? Wird ihm der Mehrbetrag
Ein Unternehmen, das Taxifahrten vermittelt, darf seinen Partnern nicht verbieten, auch noch mit anderen Wettbewerbern zusammenzuarbeiten. So hat das Oberlandesgericht Nürnberg entschieden und erklärte die Satzung einer Nürnberger Taxi-Zentrale für unzulässig. Taxi-Funk und Taxi-App streiten um Mitglieder Die Taxi-Zentrale Nürnberg
Die Vorfälle auf der Kölner Domplatte zu Silvester sind noch längst nicht vergessen, weder in Köln selbst noch in anderen deutschen Städten. Wie viel Unruhe und Besorgnis vor weiteren Zwischenfällen dieser Art im Land herrscht, verdeutlicht die Sicherheitspolitik für die
Der Rechtsbegriff des Verbrauchers ist in § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches definiert. Verbraucher ist danach „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“. Das Kammergericht Berlin hatte
Viele kennen das Problem: Chemische Produkte wie Parfüm, Lösemittel oder frische Farbe lösen Kopfschmerzen oder Übelkeit aus, diagnostiziert wird in einigen Fällen eine vielfache Chemikalienunverträglichkeit. Doch was ist mit Menschen, die diesen Produkten täglich bei der Arbeit ausgesetzt sind? Kann
Die drei marktführenden Zuckerhersteller in Deutschland haben ein Kartell gebildet und Preisabsprachen getroffen. Müssen die betroffenen Kunden tatenlos zusehen oder haben sie ein Anrecht auf Entschädigung? Welche Strafe verhängt das Bundeskartellamt für Kartellbildung? Das Bundeskartellamt war gegen die drei Zuckerhersteller
Wenn ein Rechtsanwalt bereits rechtskräftig abgewiesene Forderungen nochmals gerichtlich geltend macht, dann verstößt er gegen seine anwaltlichen Berufspflichten. Dies hat der Anwaltsgerichtshof Nordrhein-Westfalen in einem Urteil klargestellt. Verletzung der allgemeinen anwaltlichen Berufspflichten Auch den Rechtsanwalt treffen berufliche Pflichten. Dazu zählt
Ein vor kurzem ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs wirft erneut ein Licht auf eine Masche, die bei manchen Nutzern des Internetauktionshauses eBay verbreitet ist. Hierbei versuchen Bieter, sich die Bestimmungen über den vorzeitigen Abbruch von Auktionen zunutze zu machen und so
Der kuriose Fall eines australischen Jura-Studenten sorgt für allgemeine Erheiterung: Der junge Mann möchte einen Penis als Signatur verwenden und geht gegen die Behörden vor, um seinen Anspruch durchzusetzen. Penis-Signatur erzürnt die Behörden DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER
Facebook wirbt damit, dass man sich über die Plattform mit seinen Freunden verbinden kann. Doch dürfen zu diesem Zweck auch Werbemails an Personen verschickt werden, die keinen Account haben und auch keinen möchten? Wie funktioniert „Freunde finden“ über die E-Mail-Adresse?