Nach der Emmely-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.06.2010 kann das unrechtmäßige Einlösen von Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 Euro grundsätzlich einen zur...
Seit geraumer Zeit stehen Lebens- und Rentenversicherungsverträge in der Kritik. Nicht zu Unrecht, da die ehemals als sichere und rentable Form der Altersvorsorge gedachten Geldanlagen...
Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat derzu Unrecht Abgemahnte einen Schadensersatzanspruch. Um dies zu vermeiden, kann die sog....
Aus dem Tatbestand: Das BAG hatte über eine Nichtzulassungsbeschwerde der Revision zu entscheiden. Die Parteien stritten über Vergütungsansprüche. Dabei haben die Vorinstanzen die...
Früher war das üblich: Bei Abschluss eines Kreditvertrages war auch eine Bearbeitungsgebühr an die Bank zu zahlen. Regelmäßig zwischen 1 % und 4 % der finanzierten Summe....
In Baurechtsverfahren gibt es neben Kläger und Beklagten häufig noch weitere Beteiligte, die über eine Streitverkündung in den Prozess mit einbezogen werden. So verkündet...
Seit einiger Zeit brummt es im Immobiliengeschäft und die Kaufpreise haben bundesweit zum Teil erheblich angezogen. Bei der Suche nach ...
Vor sexuellen Übergriffen ist heutzutage kaum jemand sicher. So auch die klagende Lehrerin einer hessischen Gesamtschule, die ...
Im Jahre 2008 fanden die Olympischen Spiele in Peking statt. Der Traum vieler Athleten war es, daran teilzunehmen. Ein für damals ...
Der vor Jahren bekannt gewordene Fall des Justizopfers Harry Wörz ist jetzt zumindest in finanzieller Hinsicht durch eine staatliche ...
Polizisten müssen einiges einstecken. Der Beitrag beschäftigt sich mit einer getroffenen Aussage, die gegenüber einem Polizisten ...
In Deutschland schmücken sich einige Hotels zu Unrecht mit Sternen. Zu diesem Schluss kam es in einem ZDF-Bericht. Der Branchenverband ...
