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Fachbeiträge zu Telti

LAG Hamm: 5,20 EUR Stundenlohn beim Textildiscounter KiK ist sittenwidrig

Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in zwei Entscheidungen die Vergütung von 5,20 EUR, die der Textildiscounter an zwei Minijobberinnen gezahlt hat, als sittenwidrig gewertet und damit auch die...

Fachbeitrag

Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen

Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen bei Geschäftsunfähigkeit/Testierunfähigkeit des Widerrufsgegners. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich mit Beschluss vom...

Fachbeitrag

Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Erblassers

Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Erblassers erfordern im Erbscheinsverfahren eine gerichtliche Überprüfung der Testierfähigkeit. Das Oberlandesgericht Düsseldorf...

Fachbeitrag

Unternehmensbezeichnung und Domainen OGH; GZ 4 Ob 226/04 w vom 08. 02. 2005

Die Klägerin hat bereits vor 1997 die Domain "omega.co.at" für sich registrieren lassen. Unternehmensgegenstand der seit 1998 im Firmenbuch eingetragenen Beklagten ist Personalverrechnung,...

Fachbeitrag

Handschriftliches Testament auf Zettel?

Ist ein auf einem Zettel handschriftlich gefertigtes Testament wirksam? Mit dieser Frage musste sich das AG Lübbecke und das OLG Hamm in 2. Instanz befassen. Nein, entschieden die Richter und...

Fachbeitrag

Der sogenannte Pflichtteil nach deutschem Erbrecht mit Beispielen

Im deutschen Erbrecht besteht der Grundsatz, dass der Erblasser in seinen letztwilligen Verfügungen (Testament oder Erbvertrag) über sein Vermögen frei verfügen kann. D. h. er...