Zugänge zum Bahnhof Alexanderplatz bleiben offen

Zugänge zum Bahnhof Alexanderplatz bleiben offen

07.05.15 von Christian R.

Der Bahnhof Alexanderplatz besticht durch seine Lage am gleichnamigen Platz, dem nahegelegenen Fernsehturm und gehört zu den Berliner Bahnhöfen mit der größten Besucherzahl. Am mitten in der Innenstadt Berlins befindlichen Bahnhof wurden während seiner über einhundertjährigen Geschichte bereits mehrfach Umbauten und Erneuerungen durchgeführt. Besonders innerhalb der letzten beiden Jahrzehnte ging die Tendenz seiner Umstrukturierungen stark […]

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Vorzugsbehandlung für Journalisten?

Vorzugsbehandlung für Journalisten?

21.04.15 von Christian R.

Staatliche Stellen sind verpflichtet, Journalisten auf Verlangen Auskunft über Sachverhalte zu erteilen, sofern diese nicht der Geheimhaltung unterliegen. Wie sieht es aber aus, wenn mehrere Journalisten Anfragen zu ein und derselben Sache an das gleiche Amt stellen? Müssen Journalisten bevorzugt behandelt werden, weil sie ihre Anfrage früher als andere Kollegen gestellt haben? Diese Frage musste […]

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Anordnung des TÜV beschäftigt Gerichte

Anordnung des TÜV beschäftigt Gerichte

20.04.15 von Christian R.

Das Oktoberfest in München zieht jedes Jahr mehr als sechs Millionen Besucher an. Eine besondere Attraktion sind hierbei neben den traditionell stark frequentierten Festzelten die Fahrgeschäfte. Diese unterliegen der strengen technischen Aufsicht des TÜV. Nachdem der Betreiber eines älteren Fahrgeschäftes nun durch den TÜV aufgefordert worden war, sein Geschäft auf die Einhaltung neuester technischer Standards […]

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Unterrichtsausschluss für rechtmäßig erklärt

Unterrichtsausschluss für rechtmäßig erklärt

14.04.15 von Christian R.

Über den Eilantrag eines Schülers gegen einen Unterrichtsausschluss hatte kürzlich das Verwaltungsgericht Stuttgart zu entscheiden. Der betroffene Schüler hatte das Passwort eines Mitschülers weitergegeben und damit dem Missbrauch von Schulcomputern Vorschub geleistet. Der Schüler, der Mitglied in der Hardware-AG seiner Schule ist, fand zufällig das auf einem Zettel notierte Passwort eines Mitschülers bei einem der […]

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Urteil zu Auskünften aus Liegenschaftskataster

Urteil zu Auskünften aus Liegenschaftskataster

11.04.15 von Christian R.

Liegenschaftskataster sind amtliche Verzeichnisse, die die Flurstücke eines bestimmten Gebietes parzellenscharf darstellen. In wieweit es privaten Firmen gestattet werden darf, Zugriff auf Daten des Liegenschaftskatasters zu nehmen, musste kürzlich durch das Verwaltungsgericht Berlin geklärt werden. In dem vorliegenden Fall hatte eine Grundstücksgesellschaft im Jahr 2013 bei der Bezirksverwaltung von Berlin-Lichterberg den Antrag gestellt, ihr Eigentümerangaben […]

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Urteil zur Haltung eines Hundes im Auto

Urteil zur Haltung eines Hundes im Auto

09.04.15 von Christian R.

Das Wohlergehen einer Hündin war Gegenstand eines kürzlich vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart verhandelten Falles. Die zentrale Frage lautete: ist es einem Tier zuzumuten, dass es während der Arbeitszeit seines Herrchens viermal pro Woche über mehrere Stunden hinweg in einer zwei Quadratmeter großen Transportbox im Auto untergebracht wird? Der Halter des Tieres hatte das Tier jeweils […]

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