Grünes Licht an der Ampel! - rechtsanwalt.com

Grünes Licht an der Ampel!

16.01.22 von Alex Clodo

An der Ampel ist jeder Autofahrer ungeduldig, gerade wenn sie auf Rot schaltet. Schaltet die Ampel auf Grün, senkt sich der Gasfuß. Jeder denkt, dass in diesem Moment der Grundsatz gilt „Freie Fahrt voraus“! Das stimmt jedoch nicht immer. Der Beitrag soll Aufschluss darüber geben, wann dies nicht so ist und welche Folgen drohen können. […]

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Forschungspreisgeld als Arbeitslohn

Pilotprojekt in Köln – Bezahlen der „Knöllchen“

15.01.22 von Alex Clodo

Die Stadt Köln startete Anfang 2020 ein Pilotprojekt. Kassiert man in der Stadt Köln ein Knöllchen wegen falschen Parkens, kann das Verwarnungsgeld seitdem beim nächsten Einkauf beglichen werden. Das Projekt gilt auch nicht nur in der Stadt Köln selbst. Knapp 12.000 Märkte von Penny, Rossmann, Rewe und anderen Einzelhändern in Deutschland dürfen die Knöllchen abrechnen. […]

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Falschaussage bei Blitzerbild - rechtsanwalt.com

Falschaussage bei Blitzerbild

14.01.22 von Alex Clodo

Ein Autofahrer behauptet, dass er gar nicht telefoniert hat, sondern sich angeblich mit einer Haarbürste den Bart gekämmt hat. Durch diese Behauptung hat ein Busfahrer versucht, einem Bußgeldbescheid zu widersprechen. Weiterhin behauptet der Mann, dass er auch gar nicht gefahren sei. Dies könne man daran erkennen, dass er die Hände nicht am Steuer hat. Wie […]

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Abstandsunterschreitung - rechtsanwalt.com

Abstandsunterschreitung

11.01.22 von Alex Clodo

Ist das ein BMW 530d oder ein 520i ? Wer im Auto gerne Aufkleber und Typenschilder am Heck des Vordermannes studiert, sollte dies nur an der Ampel oder im Stau tun, aber nicht auf der Autobahn. Drängeln um des Drängelns Willen bringt ohnehin rein gar nichts, ist gefährlich und strafbar. Deshalb misst die Polizei auf […]

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Knöllchen am Scheibenwischer - rechtsanwalt.com

Knöllchen am Scheibenwischer

08.01.22 von Alex Clodo

Jeder Autofahrer hat schon mal ein Knöllchen bekommen. Egal, ob es wegen Falschparken oder zu hoher Geschwindigkeit war. Der Beitrag beschäftigt sich mit der „Scheibenwischerverwarnung„. Es stellt sich die Frage, ob die „Scheibenwischerverwarnung“ wegen eines Parkverstoßes eine Anhörung des Fahrzeughalters darstellt? Über diese Frage gibt der Beitrag Ihnen die Antwort! Über dieses Problem hatte das […]

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Kennzeichenmissbrauch durch Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen - rechtsanwalt.com

Kennzeichenmissbrauch durch Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen

07.01.22 von Alex Clodo

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Kennzeichenmissbrauch durch Abstellen eines Anhängers mit falschem Kennzeichen. Es stellt sich die Frage, ob das Abstellen des Anhängers mit falschem Kennzeichen einen Kennzeichenmissbrauch darstellt. Diese Frage hatte das Bayrische Oberste Landesgericht (OLG) zu entscheiden. Sachverhalt Welcher Sachverhalt lag dem folgenden Fall zugrunde? Der Angeklagte wurde im Mai 2021 vom […]

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