rechtsanwalt-informieren

Fahrzeugschein – reicht eine Kopie?

26.07.15 von Christian Schebitz

Neben dem Führerschein ist die Zulassungsbescheinigung Teil I, auch bekannt unter der früher amtlichen Bezeichnung Fahrzeugschein, stets mitzuführen, wenn man ein Auto fährt (§ 11 Abs. 6 Fahrzeugzulassungsverordnung  –  FZV). Der Fahrzeugschein dient der Identifizierung zulassungspflichtiger Fahrzeuge und ist auf Verlangen zuständigen Personen zur Prüfung vorzulegen. Weit verbreitet ist die Meinung, es reiche aus, wenn […]

weiterlesen
rechtsanwalt-informieren

Verjährung beim Blitzen?

13.07.15 von Christian Schebitz

Wenn man es eilig hat, kommt es immer wieder vor, dass man die zulässige Stundenkilometergrenze überschreitet und ein Blitzer ausgelöst wird. Doch wie soll man sich in einem solchen Fall verhalten? In den meisten Fällen erhält der Fahrer kurz nach dem Vorfall einen Bußgeldbescheid mit einer Zahlungsaufforderung. Dabei hat jeder Bürger das Recht, den Vorwurf […]

weiterlesen
rechtsanwalt-informieren

Autocrash in der Tiefgarage

23.05.15 von Christian Schebitz

In Tiefgaragen ist der Platz begrenzt, umso mehr Vorsicht sollte man dort deshalb beim Rangieren walten lassen. Dies mussten auch zwei Autofahrer in Heidelberg erfahren, die mit ihren PKWs ineinander krachten, als sie beide rückwärts durch eine Tiefgarage manövrierten. Die Frage, wer wieviel Schuld an dem Unfall trägt und wer infolgedessen wieviel an den anderen […]

weiterlesen
rechtsanwalt-informieren

OLG Hamm über Internetnutzung am Autosteuer

13.03.15 von Christian Schebitz

Das Telefonieren am Steuer eines Autos mit laufendem Motor ist in Deutschland verboten, solange der Fahrer sich hierfür nicht einer Freisprechanlage oder einer ähnlichen Vorrichtung bedient, die es ermöglicht, mit beiden Händen Lenkrad und Schaltung zu bedienen. Wie sieht es aber aus, wenn das Mobiltelefon während der Fahrt gar nicht zum Telefonieren sondern zur Internetnutzung […]

weiterlesen
rechtsanwalt-informieren

BGH urteilt über Handynutzung von Fahrlehrer

09.03.15 von Christian Schebitz

Das Telefonieren mit dem Mobiltelefon während des Autofahrens ist nicht erlaubt – ein Verstoß gegen diese seit dem Jahr 2000 geltende Regel kann dem Fahrer ein Bußgeld von 60€ und einen Punkt im Verkehrszentralregister einbringen. Wie sieht es aber mit Fahrlehrern aus? Müssen diese aufgrund ihrer Verantwortung für das vom Fahrschüler geführte Auto ebenfalls auf […]

weiterlesen
rechtsanwalt-informieren

Dashcamvideo als Beweismittel unzulässig

02.03.15 von Christian Schebitz

Sogenannte Dashcams, kleine Kameras, die auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe von Kraftfahrzeugen angebracht werden und die zur Aufzeichnung des Verkehrs benutzt werden, erfreuen sich seit einigen Jahren steigender Beliebtheit. Unabhängig vom „Freizeitwert“, den die so entstehenden Aufnahmen bieten können ist stark umstritten, ob die Aufzeichnungen von Dashcams in Gerichtsverfahren als Beweismittel herhalten dürfen. Über […]

weiterlesen