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Rechtsnews 02.08.2024 Alex

Darf man während der Arbeitszeit zum Arzt fahren?

In diesem umfangreichen Beitrag erläutern wir, ob Sie während der Arbeitszeit zum Arzt fahren dürfen, welche gesetzlichen Regelungen dabei greifen und welche Schritte Sie unternehmen sollten, um rechtlich abgesichert zu sein.

Einführung ins Thema

Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit kann aus verschiedenen Gründen notwendig sein. Sei es ein plötzlich auftretendes gesundheitliches Problem oder ein lange im Voraus geplanter Termin, es stellt sich stets die Frage, inwieweit dieser Besuch mit den arbeitsrechtlichen Regelungen in Deutschland vereinbar ist. Dieser Artikel gibt Ihnen eine ausführliche Übersicht über die rechtlichen Rahmenbedingungen und erklärt, was Sie beachten müssen.

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Was sagt das Arbeitsrecht dazu?

Im Arbeitsrecht gibt es klare Regelungen, wann und unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen darf. Dabei spielen verschiedene gesetzliche Regelungen und individuelle Vereinbarungen eine Rolle.

Wann ist ein Arztbesuch während der Arbeitszeit zulässig?

Ein Arztbesuch während der Arbeitszeit ist grundsätzlich zulässig, wenn er aus dringenden medizinischen Gründen notwendig ist und nicht außerhalb der Arbeitszeit durchgeführt werden kann. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn akute gesundheitliche Beschwerden auftreten oder der Arzt nur während der Arbeitszeit Sprechstunden anbietet.

Welche Rolle spielt das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)?

Das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) regelt, unter welchen Bedingungen Arbeitnehmer Anspruch auf Lohnfortzahlung haben, wenn sie aufgrund eines Arztbesuchs nicht arbeiten können. Laut § 3 EFZG haben Arbeitnehmer Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts, wenn sie unverschuldet arbeitsunfähig sind, was auch Arztbesuche einschließen kann.

Muss der Arbeitgeber über den Arztbesuch informiert werden?

Ja, der Arbeitgeber muss in der Regel über den Arztbesuch informiert werden. Es ist wichtig, dass der Arbeitnehmer den Arbeitgeber frühzeitig darüber in Kenntnis setzt und ggf. einen Nachweis über den Arzttermin vorlegt. Dies kann durch ein ärztliches Attest oder eine Bestätigung des Arztbesuchs erfolgen.

Welche Vereinbarungen gelten im Arbeitsvertrag?

Der Arbeitsvertrag kann spezifische Regelungen zum Arztbesuch während der Arbeitszeit enthalten. Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitsvertrag sorgfältig prüfen, um zu sehen, ob dort entsprechende Klauseln enthalten sind. Diese Vereinbarungen haben Vorrang vor allgemeinen gesetzlichen Regelungen.

Was besagt eine Betriebsvereinbarung?

In vielen Unternehmen gibt es Betriebsvereinbarungen, die Regelungen zum Arztbesuch während der Arbeitszeit enthalten. Diese Vereinbarungen werden zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat getroffen und sind für alle Mitarbeiter bindend.

Welche Rechte haben Arbeitnehmer?

Arbeitnehmer haben das Recht, ihre Gesundheit zu schützen und notwendige Arztbesuche durchzuführen. Dies ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und individuellen Vereinbarungen zu beachten. Der Arbeitgeber darf den Arbeitnehmern diesen Schutz nicht verwehren.

Welche Pflichten haben Arbeitnehmer?

Arbeitnehmer sind verpflichtet, den Arbeitgeber rechtzeitig über den Arztbesuch zu informieren und gegebenenfalls einen Nachweis zu erbringen. Außerdem sollten sie versuchen, Arzttermine möglichst außerhalb der Arbeitszeit zu legen, sofern dies möglich ist.

Was tun bei Konflikten mit dem Arbeitgeber?

Bei Konflikten mit dem Arbeitgeber hinsichtlich eines Arztbesuchs während der Arbeitszeit sollten Arbeitnehmer zunächst das Gespräch suchen und die Situation klären. Wenn dies nicht zu einer Lösung führt, kann der Betriebsrat oder ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden.

Beispiele aus der Praxis

  • Ein Arbeitnehmer hat akute Zahnschmerzen und muss dringend zum Zahnarzt. Er informiert seinen Arbeitgeber und erhält eine Bestätigung vom Zahnarzt. Der Arbeitgeber genehmigt den Arztbesuch.
  • Eine Arbeitnehmerin hat einen langfristig geplanten Kontrolltermin beim Frauenarzt. Sie teilt dies frühzeitig ihrem Arbeitgeber mit und erhält eine schriftliche Bestätigung des Termins. Der Arbeitgeber gestattet den Besuch.
  • Ein Arbeitnehmer hat regelmäßig notwendige Physiotherapietermine während der Arbeitszeit. Er legt seinem Arbeitgeber eine ärztliche Verordnung vor und vereinbart eine flexible Arbeitszeitregelung, um die Termine wahrnehmen zu können.

Konkrete Handlungsanweisungen

  1. Prüfen Sie Ihren Arbeitsvertrag und mögliche Betriebsvereinbarungen auf Regelungen zum Arztbesuch während der Arbeitszeit.
  2. Informieren Sie Ihren Arbeitgeber frühzeitig über den geplanten Arztbesuch und legen Sie gegebenenfalls einen Nachweis vor.
  3. Versuchen Sie, Arzttermine möglichst außerhalb der Arbeitszeit zu legen. Wenn dies nicht möglich ist, argumentieren Sie mit der Notwendigkeit des Termins.
  4. Dokumentieren Sie den Arztbesuch und bewahren Sie alle relevanten Unterlagen auf.
  5. Bei Konflikten mit dem Arbeitgeber suchen Sie das Gespräch, schalten Sie den Betriebsrat ein oder konsultieren Sie einen Rechtsanwalt.

Mögliche Hindernisse und deren Klärung

Hindernis Mögliche Lösung
Arbeitgeber verweigert den Arztbesuch Gespräch suchen, Betriebsrat einschalten, rechtlichen Beistand konsultieren
Fehlender Nachweis des Arztbesuchs Bestätigung vom Arzt einholen und vorlegen
Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit nicht möglich Notwendigkeit des Termins erläutern, flexible Arbeitszeitregelungen vereinbaren
Unklare Regelungen im Arbeitsvertrag Arbeitsvertrag genau prüfen, rechtlichen Rat einholen

Weiterführende Links und Quellen

 

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