Rechtsnews

Exzessives Rauchen in der Mietwohnung
Allgemein

Was bewirkt exzessives Rauchen in der Mietwohnung?

Rauchen ist statistisch gesehen immer noch sehr beliebt. Zwar geht der normale Zigarettenverbrauch zurück, Shisha, E-Zigaretten und Vapes werden aber immer beliebter. Was aber, wenn Mieter in ihrer Mietwohnung unerlaubterweise rauchen? Bestehen dann Schadensersatzansprüche? Die Antwort erfahren Sie in diesem

Lesen Sie weiter »
Müssen Mieter Modernisierungen der Käufer dulden?
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht

Müssen Mieter Modernisierungen der Käufer dulden?

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof entschied im Jahr 2008, dass der Käufer eines Grundstücks bereits vor seiner Eintragung im Grundbuch berechtigt ist, Mietwohnungen zu modernisieren. Mieter müssen Modernisierungen der Käufer dulden. Dies gilt, sofern der Vermieter ihn hierzu ermächtigt hat

Lesen Sie weiter »
Weihnachtsgeld 2024: Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Allgemein

Steht Praktikanten Anspruch auf Mindestlohn zu?

Seit dem 01.10.2022 gilt in Deutschland ein neuer gesetzlicher Mindestlohnbetrag. Arbeitnehmer erhalten seit diesem Zeitpunkt eine Vergütung von mindestens 12 Euro pro Stunde für seine Arbeit. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob auch Praktikanten einen Mindestlohn erhalten oder

Lesen Sie weiter »
2022: Inflationsausgleichsprämie für Arbeitnehmer
Allgemein

2022: Inflationsausgleichsprämie für Arbeitnehmer

Inflation könnte zum Wort des Jahres 2022 gewählt werden, geht man nach Nachrichten, Beiträgen und Bedeutung. Durch eine Inflationsrate von über 10% und steigende Energie- und Gaspreise werden Verbraucher verunsichert. Insbesondere werden diese aber durch die herannahende Heizperiode in den

Lesen Sie weiter »
Straßenverkehr: Straftaten im Verkehr
Allgemein

Darf man mit einem Rückentattoo Polizist werden?

Tattoos werden immer beliebter. Im vorliegenden Fall wurde vor dem Verwaltungsgericht Trier intensiv diskutiert, ob man mit einem Rückentattoo Polizist werden darf. Im Ergebnis darf das Land Rheinland-Pfalz einen Bewerber für den Polizeidienst ablehnen, der über den gesamten oberen Rückenbereich

Lesen Sie weiter »
Was Sie bei der Fahrerflucht zu beachten haben
Allgemein

Fahrerflucht: Das droht Ihnen in 2022!

Fahrer­flucht. Knapp 75% der Deutschen haben schon einmal einen Kratzer am Auto vorgefunden oder waren in einem Unfall verwickelt. Aber woher stammt der Kratzer oder wo ist der Unfallverursacher hin?                    

Lesen Sie weiter »
Gilt im Parkhaus rechts vor links?
Verkehrsrecht

Gilt im Parkhaus rechts vor links?

Im Straßenverkehr gilt die Regel „rechts vor links“, wenn die Vorfahrt nicht durch Verkehrsschilder oder Ampeln geregelt wird. Was aber, wenn Sie einen Parkplatz oder ein Parkhaus befahren? Gibt es dort klare Regelungen? Mit dieser Frage musste sich das Kammergericht

Lesen Sie weiter »
Außerordentliche Kündigung wegen Taubenfütterungen?Außerordentliche Kündigung wegen Taubenfütterungen?
Allgemein

Außerordentliche Kündigung wegen Taubenfütterungen?

In besonderen Fällen kann ein Vermieter seinem Mieter die Wohnung außerordentlich kündigen. Voraussetzung dafür ist, dass ein sogenannter „wichtiger Grund“ vorliegt, der eine Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist für die Vertragsparteien unzumutbar macht. Ob eine solche Unzumutbarkeit

Lesen Sie weiter »