Wir führten mit Rechtsanwalt Claudius Artz der Anwaltssozietät Artz & Partner nachstehendes Interview in München. Er sprach mit uns über die juristischen Hintergründe und Probleme im Umgang neuer Medien und die Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsäußerung und Persönlichkeitsrechts. Herr
Scheinbar ist schon seit Freitag die Seite wordpress.com in der Türkei gesperrt. Damit sind rund 1,3 Millionen Blogs, die über die Seite gehostet werden, für alle User in der Türkei unerreichbar. Hintergrund ist eine Verfügung eines türkischen Gerichts. Angeblich hätten
Juristische Wettervorhersage: Hurrikan : Pauschal-Urlauber (1:4) Die Urlaubsvertretung von Udo Vetter (lawblog) informiert heute über ein Grundsatzurteil, das für Reisende interessant sein dürfte: „Demnach gilt bei einem Hurrikan schon eine Eintreffwahrscheinlichkeit von 1:4 als eine erhöhte Gefährdung der Reisenden. Ein
Man stelle sich folgendes Szenario vor: Der 15-jährige Klaus hat einen eigenen PC wie viele seiner Freunde. Er ist damit auch ans Internet angeschlossen. Klaus ist wesentlich erfahrener in Sachen Internet und Computer als seine Eltern, die nicht einmal wissen,
Die Abmahnwelle hat Ebay erfasst. Laut einem Spiegel Online Bericht ist es bereits branchenüblich, lästige Konkurrenten mit Abmahnungen zu traktieren. Ziel dabei ist es, den Konkurrenten zu benachteiligen. Für den Abmahnenden eine scheinbar lohnende Angelegenheit. Bei den Abgemahnten handelt es
Das Wort „Abmahnwelle“ wird sicherlich als ein Charakteristikum dieser Phase der Internetentwicklung in die Geschichte eingehen. Abmahnungen sind jedoch nichts Internetspezifisches. Zweck einer Abmahnung ist eine außergerichtliche Beseitigung eines Rechtsverstoßes. Der Abgemahnte wird Mittels einer Unterlassungserklärung verpflichtet künftig das rechtswidrige
Nachdem die Bundesregierung in ihrem Regierungsentwurf zum Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwiliigen Gerichtsbarkeit (FamFG) von einem – noch im Referententwurf enthaltenen – vereinfachten Scheidungsverfahren ohne Anwaltszwang mangels Durchsetzbarkeit im Bundestag Abstand genommen hatte,
Der Streik der Lokomotivführer ist beschlossene Sache. Ab Donnerstag soll gestreikt werden. Für viele Bahnkunden könnte das zu Verspätungen und Ausfällen führen. Es stellt sich dann die Frage, welche Möglichkeiten man als Bahnkunde im Falle einer streikbedingten Verspätung oder eines
Ab dem 1. August gilt das Rauchverbot In Lokalen, Diskotheken, öffentlichen Gebäuden, Schulen und Krankenhäusern. Doch ganz so einfach ist es leider nicht. Das Verbot gilt zunächst nur für drei Bundesländer. Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg nehmen die Vorreiterrolle ein. Doch
Das Landgericht Darmstadt hat einen Anbieter von Gewinnspielen im Internet wegen irreführender Angebote verurteilt. Wie durch die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Bad Homburg bekannt wurde, hatte eine Firma aus dem südhessischen Büttelborn auf zahlreichen Internetseiten Leistungen angeboten, die
Wir berichteten bereits letzte Woche über den Beschluss des AG Offenburg. Das Gericht hatte der Staatsanwaltschaft laut einem heise-Bericht untersagt die Identitäten so genannter File-Sharing-Nutzer an Hand der IP-Adressen zu ermitteln. Auf medien-internet-und-recht.de kann man nun den Beschluss als PDF
„Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig“ lautet der Titel eines sehr interessanten Artikels bei Heise.de. Das Amtsgericht Offenburg untersagte der Staatsanwaltschaft mit einem Beschluss die Identitäten von Tauschbörsen-Nutzern zu ermitteln. Hauptargument des Gerichts für diese Entscheidung war die „offensichtlicher