Rechtsnews

Diebstahl des Störtebeker-Schädels

Der Störtebeker-Schädel wurde aus dem Museum für Hamburgische Geschichte gestohlen. Die Täter haben dafür nun die Konsequenzen zu tragen. Das Oberlandesgericht verurteilte sie zu einer einjährigen Freiheitsstrafe zur Bewährung beziehungsweise zu einer Geldstrafe wegen Begünstigung. Bedeutung des Schädels für Geschichtsforschung

Lesen Sie weiter »

Patentschutz embryonaler Stammzellen

Der Bundesgerichtshof musste im zugrundeliegenden Fall eine Entscheidung in Bezug auf die Patentierung von menschlichen Stammzellen treffen. Stammzellengewinnung durch Zerstörung von Embryonen Grundlage des Rechtsstreits ist ein Patent, über dessen gesetzliche Berechtigung entschieden werden musste. Das Patent wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt am 19.

Lesen Sie weiter »

Urteil zur Begrenzung der Verlustverrechnung bei Gewerbesteuer

Der Bundesfinanzhof hatte sich damit zu beschäftigen, ob die sogenannte Mindestbesteuerung bezüglich der Begrenzung der Verlustverrechnung bei der Gewerbesteuer verfassungsgemäß ist. Der Bundesfinanzhof bearbeitete zwei Fälle zu diesem Thema und urteilte dazu. Ausgleich von Verlusten bei Einstellung der Geschäftstätigkeit? Zum

Lesen Sie weiter »

Telefonkosten als Werbungskosten bei Auswärtseinsatz

Dürfen Berufstätige, die längere Zeit auswärts tätig sind, die Telefonkosten als Werbungskosten geltend machen? Darüber musste der Bundesfinanzhof im zugrundeliegenden Fall entscheiden. Telefonkosten sind als Werbungskosten abziehbar Die Telefonkosten sind durchaus als Werbungskosten abziehbar, sobald die Auswärtstätigkeit eine Dauer von mindestens

Lesen Sie weiter »

Aufhebung des Urteils gegen Ex-Manager des THW Kiel

Dem Vorwurf der Manipulation insbesondere des Champions-League-Finales im Jahr 2007 durch Schiedsrichterbestechung mussten sich der ehemalige Trainer und der frühere Manager der Bundesliga-Handballmannschaft des THW Kiel stellen. Weiterhin sollen sie sich des Betruges und der Untreue strafbar gemacht haben in Bezug auf die

Lesen Sie weiter »

Lebenslange Haftstrafe wegen Doppelmordes an Nichten

Der Angeklagte wurde im zugrundeliegenden Fall vom Landgericht München zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, weil er seine zwei Nichten ermordet hatte und eine besondere Schwere der Schuld vorlag. Mord aus finanzieller Not Zum Zeitpunkt der Tat hatte der Angeklagte große

Lesen Sie weiter »

Urteil: Verjährungsfrist von Betriebskostenabrechnung

Der Bundesgerichtshof musste darüber eine Entscheidung fällen, zu welchem Zeitpunkt „die Verjährungsfrist für eine Betriebskostennachforderung des Vermieters“ anfängt und ob der Vermieter bei der Abrechnung für spezielle Positionen eine Nachberechnung vorbehalten darf. Nachforderung in Höhe von 1.095, 55 € Im

Lesen Sie weiter »

Verurteilung eines Vaters wegen Mordes an seinen Kindern

Ein Elternteil tötet sein eigenes Kind- für die Meisten ist eine derartige Tat in keinster Weise nachvollziehbar, doch leider kommt es immer wieder zu solch unglaublichen Verbrechen. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem der in Dänemark wohnende Angeklagte nach einem Ausflug während der

Lesen Sie weiter »