Rechtsnews

Zuverlässige Messgeräte?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage der Messgeräte, welche die Geschwindigkeit überwachen. Geschwindigkeitsüberwachung ist im öffentlichen Straßenverkehr eine Kontrollmaßnahme von Polizei oder anderen Behörden zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Im vorliegenden Fall wurde ein Autofahrer in einer 80iger Zone mit

Lesen Sie weiter »
Foto einer Influencerin
Allgemein

2022: Irreführende Werbung durch Influencer

In den sozialen Medien treiben sich immer mehr „Influencer“ herum. Influencer sind Personen, die aus eigenem Antrieb Inhalte zu einem bestimmten Themengebiet in hoher Frequenz veröffentlichen. Damit soll eine soziale Interaktion initiiert werden. Durch diese Medien erreichen sie viele Menschen.

Lesen Sie weiter »

Radfahrer fordert Schadensersatz

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit einer kleinen skurrilen Frage. Mülltonnen, welche auf dem Radweg platziert wurden sind ärgerlich für Radfahrer, die entsprechend ausweichen müssen. In unserem Fall stellt sich die Frage, welche Ansprüche bestehen, wenn das Ausweichen einer Mülltonne misslingt

Lesen Sie weiter »

Überfahren einer roten Ampel – Wann gilt Vorsatz?

Überfährt jemand vorsätzlich eine rote Ampel, dem drohen empfindlich hohe Geldbußen. Aber dort stellt sich die große Frage: Ab wann kann Vorsatz unterstellt werden und wann nicht? In diesem Beitrag finden Sie die Antwort durch das Kammergericht Berlin. Sachverhalt Wie

Lesen Sie weiter »

Geblitzt auf dem Weg ins Krankenhaus

In Deutschland kommt es pro Tag zu knapp 2000 Geburten. Der Termin der Geburt ist vom Facharzt errechnet, aber das Kind wollte dann doch früher auf die Welt. Dabei wurde man geblitzt auf dem Weg ins Krankenhaus. Täglich kommt es immer

Lesen Sie weiter »

Handy zwischen Ohr und Schulter

Im folgenden Beitrag diskutieren wir, ob ein Handy zwischen Ohr und Schulter erlaubt ist oder nicht. Dabei wurde eine Frau wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt und auf dem Messfoto war erkennbar, dass sie telefonierte. Vor Gericht räumte sie ein, dass sie

Lesen Sie weiter »

BGH: Taschenrechner am Steuer

Während der Autofahrt lassen sich immer mehr Autofahrer von ihrem Handy ablenken und erhöhen dadurch das Risiko schwerer Unfälle. Dieses Problem erkannte auch der Gesetzgeber und erhöhte daher das Bußgeld beim Telefonieren am Steuer. Der BGH hatte nun die Entscheidung zu

Lesen Sie weiter »

Blitzer im Verkehr

Wahrscheinlich hat jeder Autofahrer schon einen Bußgeldbescheid wegen zu schnellem Fahrens erhalten. Das ist ärgerlich und kann teuer sein. Aber nicht immer sind die Werte korrekt, denn bei Maschinen kann es auch jederzeit zu Fehlern kommen. Der Beitrag gibt Ihnen

Lesen Sie weiter »

Handy am Steuer!

Der Beitrag beschäftigt sich mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema „Handy am Steuer“. Während der Autofahrt lassen sich immer mehr Autofahrer von ihrem Handy ablenken und erhöhen dadurch das Risiko schwerer Unfälle. Dieses Problem erkannte auch der Gesetzgeber

Lesen Sie weiter »

Neuerungen des Bußgeldkatalogs

Nach langem Streit zwischen Bund und Ländern hat der Bundesrat über Änderungen am Bußgeldkatalog entschieden. Nun muss Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Verordnung noch unterschreiben. In diesem Jahr werden Falschparken und Rasen noch deutlich teurer. Was erwartet die Autofahrer bei

Lesen Sie weiter »