Rechtsthemen und Rechtsgebiete
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Fachbeiträge zu S%c3%a3o-juli%c3%a3o-do-tojal

Fachbeitrag

Rund 80% Wertverlust für „ungenießbare“ Genussrechte

ACI - Alternative Capital Invest GmbH & Co. VI. Dubai Fonds KG und VII. Dubai Fonds KG: Rund 80 % Wertverlust für „ungenießbare“ Genussrechte Der Mitte August 2010 den Anlegern der...

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Neue Pflicht zur Registrierung von Gesellschaftern

Seit 15. Dezember 2014 müssen alle dänischen Aktiengesellschaften (aktieselskab, A/S), Gesellschaften mit beschränkter Haftung (anpartsselskab, ApS), Partnergesellschaften...

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Können Selbstständige Krankengeld beanspruchen?

Der Anspruch auf Krankengeld ist für viele Erwerbstätige die wesentliche Existenzsicherung bei Krankheit Bei Arbeitnehmern entsteht der Anspruch auf Krankengeld regelmäßig von...

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DFO GmbH & Co. Deutschlandfonds KG: Schock für die ersten Anleger

Anleger, die ihre Beteiligung an der DFO GmbH & Co. KG Deutschlandfonds KG zum 31.12.2008 gekündigt haben, dürften in den letzten Tagen einen echten Schock erlitten haben. Sie erhielten...

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Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit: Bekämpfung von Schiedssprüchen nur sehr eingeschränkt möglich. Eine kürzlich ergangene Entscheidung des englischen House of Lords macht...

Fachbeitrag

Messtechniken bei Geschwindigkeitsüberwachung

Je nach Messverfahren werden vom Messwert unterschiedliche Mess-Toleranzen abgezogen. Dies sind bei ortsfesten Anlagen, Starenkästen, Radarmessgeräten, Laserpistolen:- bis 100 km/h werden 3...

Aktuelle Rechtsnews zu S%c3%a3o-juli%c3%a3o-do-tojal

Rechtsnews
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Autor: Manuela Frank

Der BFH zur Drei-Tage-Regel

Auch wenn das Finanzamt einen Scheck in dem Sinne rechtzeitig einlöst, damit der Geldbetrag dem Konto des Finanzamts noch während ...

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Autor: Manuela Frank

Vertragsarzt gleich Amtsträger?

Sind Vertragsärzte (Kassenärzte) Amtsträger oder zumindest “Beauftragte eines geschäftlichen ...

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Autor: Christian Schebitz

Bürgerbegehren gegen “Stuttgart 21” unzulässig

Nach wie vor beschäftigt der Neubau des Hauptbahnhofs in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart die Gerichte. Nachdem ...

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Autor: Julia Brunnengräber

Geldbußen für Heineken NV und Bavaria NV

In diesem Fall ging es um Heineken NV und um Bavaria NV beziehungsweise um deren Beteiligung an einem Kartell des niederländischen ...

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Autor: Manuela Frank

Nachteil des Unterhaltsberechtigten durch Einkünfte des Unterhaltspflichtigen?

Der Bundesgerichtshof musste sich “mit der Bemessung eines Wohnvorteils des unterhaltspflichtigen Ehegatten und der ...

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Welche Ansprüche bestehen bei Impfschäden?
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Autor: Alex Clodo

Welche Ansprüche bestehen bei Impfschäden?

In Deutschland sind Stand 03.06.2022 gut 64,5 Millionen gegen Corona geimpft. Umgerechnet ist dies eine Impfquote von 77,5%. In fast allen ...

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