Überstunden

Verfasst am 11. Juli 2016

Definition "Überstunden"
Überstunden sind eine Überschreitung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
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Ein Arbeitnehmer macht Überstunden, wenn er die zwischen ihm und dem Arbeitgeber im Arbeits- oder Tarifvertrag vereinbarte Arbeitszeit überschreitet. In vielen Firmen gehören Überstunden zum Alltag. Deshalb ist es besonders wichtig, dass Sie Ihre Rechte und Pflichten zum Thema Überstunden kennen.

Was ist der Unterschied zwischen Mehrarbeit und Überstunden?

Während Überstunden bei der Überschreitung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit abgeleistet werden, bezieht sich Mehrarbeit auf die Überschreitung der gesetzlich festgelegten Arbeitszeit.

Wann dürfen Überstunden abgeleistet werden?

Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nicht zum Leisten von Überstunden verpflichtet. Das Verlangen von Überstunden seitens des Arbeitgebers ist im Rahmen des Weisungsrechtes nicht zulässig. Ausgenommen davon sind absolute Notsituationen, wie zum Beispiel Naturkatastrophen, welche vom Arbeitgeber nicht abzusehen waren. Unterbesetzung oder eine besonders gute Auftragslage zählen nicht zu solchen Gründen.

Vertragsrechtliche Rahmenbedingungen

Es kann jedoch eine rechtliche Grundlage geschaffen werden, sodass der Arbeitgeber in der Lage ist, Überstunden auch in einer Normalsituation anzuordnen. Zunächst können zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Einzelvereinbarungen getroffen werden. Diese haben einvernehmlich abzulaufen. Einer besonderen Formalität jedoch bedarf es nicht, eine mündliche Vereinbarung genügt. Aber auch im Arbeitsvertrag kann durch eine dementsprechende Klausel der Arbeitgeber ermächtigt werden, Überstunden einzufordern. Eine Höchstanzahl muss in diesem Fall jedoch zwingend festgelegt werden. Im Tarifvertrag kann auch eine Regelung formuliert werden, welche die Zulässigkeit von Überstunden definiert. Eine Betriebsvereinbarung zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber kann auch Grundlage einer Legitimation für Überstunden sein. Diese ersetzt jedoch nicht das Einverständnis des Arbeitnehmers. Der Arbeitgeber muss jederzeit von der Erbringung von Überstunden wissen und damit einverstanden sein. Das heißt, sie müssen vom Arbeitgeber angeordnet oder geduldet werden. Ist der Arbeitgeber nicht über die Ableistung der Überstunden seitens des Arbeitnehmers informiert, wird die Mehrarbeit nicht als solche angesehen.

An welchen Tagen sind die zusätzlichen Stunden zulässig?

Überstunden sind unter keinen Umständen mit einer Anordnung der Lage von Arbeitszeiten zu verwechseln. Der Arbeitgeber kann die Lage der Arbeitszeiten (also Wochentag und Tageszeit) nach eigenem Ermessen bestimmen.

Darunter fällt auch die Arbeitszeit an Samstagen, die vom Arbeitgeber angeordnet werden kann. Die Voraussetzung hierzu ist eine genaue vertragliche Regelung der Lage der Arbeitszeiten. Arbeitszeit an Samstagen ist nur dann möglich, wenn die Arbeitszeit nicht ausschließlich vertraglich auf die Werktage Montag bis Freitag festgelegt ist. Diese Arbeitszeit darf nicht mit der Mehrarbeit gleichgesetzt werden, sofern an anderen Wochentagen zusätzlich ein Zeitausgleich stattfindet.

Wie viele Überstunden sind zulässig?

Der Gesetzgeber hat klare Grenzen für Überstunden definiert. Pro Tag dürfen nicht mehr als acht Stunden Arbeit (ohne Pausen) geleistet werden. In Extremfällen kann diese Grenze jedoch auf bis zu zehn Stunden täglich hinaufgesetzt werden. Die Bedingung dafür ist jedoch, dass binnen 24 Wochen ein Ausgleichszeitraum geschaffen wird, in dem die Grenze von acht Stunden Arbeit täglich nicht überschritten wird.

Vergütung der zusätzlichen Arbeitszeit

Überstunden müssen vom Arbeitgeber entsprechend vergütet werden, denn sonst würde das Austauschprinzip des Arbeitsvertrages (Arbeit gegen Lohn) nicht mehr gewährleistet. Wenn nicht vertraglich anders vereinbart, werden Überstunden in der Regel mit dem üblichen Stundenlohn vergütet. Ein gesetzlicher Anspruch auf einen Überstundenzuschlag besteht nicht. Es ist jedoch auch ein Freizeitausgleich („Überstunden abbauen“) anstelle einer Bezahlung der Überstunden möglich. Dies ist nur möglich, wenn dies vorher vertraglich vereinbart wurde oder der Arbeitnehmer im Einzelfall zustimmt. Es besteht kein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf die Ableistung von Überstunden. Der Arbeitgeber hat jederzeit die Möglichkeit, die Mehrarbeit und somit deren Vergütung wieder zu streichen.

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Top-Fragen zum Thema Überstunden für Arbeitnehmer

1. Habe ich einen Anspruch auf die Bezahlung meiner Überstunden?

Prinzipiell genießen Sie ein Recht auf die Bezahlung der von Ihnen geleisteten Überstunden. Grundvoraussetzung ist, dass der Arbeitgeber von den Überstunden weiß und damit einverstanden war oder dass er sie angeordnet hat. Doch es gibt einige Ausnahmen, welche arbeitsrechtlich geregelt sind. Der Arbeitgeber kann sich im Arbeitsvertrag beispielsweise die Möglichkeit des Überstundenabbauens durch Freizeitausgleich vorbehalten. 

2. Bin ich zum Leisten von Überstunden verpflichtet?

In der Regel sind Sie nicht zum Leisten von Überstunden verpflichtet, wenn der Arbeitgeber dies anordnet. Ausnahme hier ist ein absoluter Notfall, also beispielsweise eine Naturkatastrophe. Ein Personalengpass o. Ä. ist jedoch im juristischen Sinne kein Notfall. Der Arbeitgeber kann sich im Tarif- oder Arbeitsvertrag aber das Recht vorbehalten, Überstunden anzuordnen. Dann sind Sie auch verpflichtet, diese zu leisten. 

3. Genießen Beamten einen Anspruch auf Vergütung von Überstunden?

In der Regel genießen Beamte keinen Anspruch auf die Vergütung von Überstunden. Das ist auf das gesonderte Arbeitsverhältnis von Beamten zurückzuführen. Hier gilt nicht das Austauschprinzip (Arbeit gegen Lohn), sondern das Alimentationsprinzip (Anspruch auf angemessene Vergütung). 

4. Wie aussichtsreich ist eine Klage auf Bezahlung von Überstunden?

Dies unterscheidet sich von Fall zu Fall. Es lässt sich jedoch sagen, dass die Aussichten auf eine erfolgreiche Klage weniger gut sind. Der Grund dafür ist, dass der Arbeitgeber vor Gericht Belege für die Erbringung jeder einzelnen Überstunde zu bringen hat, sowie für die Anordnung durch den Arbeitgeber. Lassen Sie sich von einem erfahrenen Fachanwalt individuell beraten. Nutzen Sie hierzu unsere telefonische Rechtsberatung.

5. Benötigt der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrates im Fall von Überstunden?

Der Arbeitgeber benötigt die Zustimmung des Betriebsrates beim Anordnen von Überstunden dann, wenn dies zu einer Änderung der betriebsüblichen Arbeitszeiten führt. Somit fällt die Anordnung in den Zuständigkeitsbereich des Betriebsrates. 

6. Muss ich bezahlte Überstunden versteuern?

Ja, bezahlte Überstunden werden vom Staat als Gehalt angesehen. Es werden sowohl Steuern als auch Sozialabgaben fällig. 

7. Was gilt bei Überstunden als zumutbar?

Generell hat der Gesetzgeber geregelt, dass Arbeitnehmer nicht mehr als acht Stunden täglich arbeiten dürfen. In Ausnahmefällen darf jedoch bis zu zehn Stunden täglich gearbeitet werden. Hierfür muss jedoch ein Ausgleichszeitraum binnen 24 Wochen geschaffen werden, in welchem der Durchschnitt von acht Stunden Arbeit pro Tag nicht überschritten wird.

Top-Tipps zum Thema Überstunden für Arbeitnehmer

1. Stellen Sie sicher, dass Ihr Arbeitgeber von den Überstunden weiß.

Der Arbeitgeber muss jederzeit von ihren geleisteten Überstunden wissen und diese dulden (falls er sie nicht selbst explizit angeordnet hat). Wenn dies nicht der Fall ist, haben Sie auch keinen Anspruch auf eine entsprechende Kompensation. 

2. Lassen Sie Ihren Arbeitsvertrag von einem Rechtsanwalt prüfen.

Viele Arbeitsverträge beinhalten eine Klausel, welche Überstunden regelt. Oftmals sind diese Klauseln rechtswidrig. Deshalb lohnt sich die Überprüfung Ihres Arbeitsvertrages durch einen kompetenten Rechtsanwalt. Nutzen Sie hierzu unsere Online-Rechtsberatung.

3. Dokumentieren Sie Ihre Überstunden.

Im Fall einer Klage auf die Bezahlung von Überstunden müssen Sie die Erbringung jeder einzelnen Überstunde, sowie die Anordnung durch den Arbeitgeber nachweisen können. Deshalb empfiehlt sich hier eine genaue Dokumentation der geleisteten Überstunden. Nutzen Sie unsere telefonische Rechtsberatung, um sich bei einem spezialisierten Rechtsanwalt genauer zu informieren und individuell beraten zu lassen.


Für Arbeitgeber

Top-Fragen zum Thema Überstunden für Arbeitgeber

1. Haben Überstunden finanzielle Nachteile für mich?

Wenn die Überstunden auf das normale Gehalt des Arbeitnehmers aufgeschlagen werden, müssen auch in diesem Fall alle Sozialabgaben gezahlt werden. Dies kann für den Arbeitnehmer bedeuten, dass das Nettogehalt unter Umständen geringer ausfällt.

2. Müssen bei Überstunden Sonderzuschläge bezahlt werden?

Wenn im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ein Zuschlag für Überstunden vereinbart ist, muss dieser auch an den Arbeitnehmer ausgezahlt werden. Liegt hingegen keine vertragliche Regelung bezüglich spezieller Zuschläge vor, so müssen nur die abgeleisteten Überstunden ausgezahlt werden. 

3. Gibt es eine Ankündigungsfrist für Überstunden?

Die Ankündigung anstehender Überstunden für den Arbeitnehmer muss 4 Tage vor deren Ableistung erfolgen. Soll die Mehrarbeit noch am Tag der Anordnung abgeleistet werden, so müssen betriebliche Gründe deutlich relevanter sein als private Interessen des Arbeitnehmers. 

4. Kann ein Freizeitausgleich anstelle von Bezahlung gewährt werden?

Ja, das ist möglich, insofern dies im Arbeitsvertrag geregelt ist. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass der Arbeitnehmer in den Abbau der Überstunden einwilligt anstatt einer Auszahlung der von ihm abgeleisteten Stunden. Es ist jedoch nicht möglich, dem Arbeitnehmer ohne seine Einwilligung die freizeitliche Vergütung zu verordnen, da ein gesetzlicher Anspruch auf Beschäftigung besteht.

Top-Tipps zum Thema Überstunden für Arbeitgeber

1. Die genaue Anzahl der Überstunden vertraglich festlegen

Um überhaupt Mehrarbeit anzuordnen, sollte zuvor eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber vorliegen. Hierbei muss festgelegt sein, wie viele Überstunden abgeleistet werden sollen. Ohne Vereinbarung ist eine verpflichtende Anordnung der Stunden nicht möglich.

2. Die Bezahlung vertraglich regeln

In Tarifverträgen ist in vielen Fällen ein Zuschlag für Überstunden festgelegt. Ein Arbeitnehmer kann außerdem einen Zuschlag für die abgeleisteten Überstunden verlangen, wenn dies im Betrieb der Regelfall ist. Somit empfiehlt es sich, die Bezahlung der Überstunden im Arbeitsvertrag zu regeln. 

3. Vereinbarung über Überstunden mit Teilzeitbeschäftigten

Es besteht die Möglichkeit, den Zuschlag für Überstunden an Teilzeitbeschäftigte erst dann auszuzahlen, wenn ihre Arbeitszeit die eines Vollzeitbeschäftigten übersteigt. Dazu sollte vorher bereits eine Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer in Teilzeit getroffen werden. Dies kann in gerichtlichen Streitfällen mit dem Arbeitnehmer hinsichtlich der Vergütung der Stunden hilfreich sein. 

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