Ratgeber 28.09.2023 Christian Schebitz

Arbeitsrechtliche Abmahnung

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit, die nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Sie kann Vorbote einer Kündigung sein, wenn der Arbeitnehmer sein Verhalten nicht ändert oder sich gegen die Abmahnung wehrt. In diesem Blogbeitrag erkläre ich Ihnen, was eine Abmahnung im Arbeitsrecht bedeutet, welche Gründe es dafür geben kann, wie Sie darauf reagieren sollten und welche Rechte und Pflichten Sie haben. Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt nicht die individuelle Beratung durch einen Rechtsanwalt. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben oder befürchten, eine solche zu erhalten, sollten Sie hier nach einem Anwalt für Arbeitsrecht suchen.

Was ist eine Abmahnung im Arbeitsrecht?

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung ist eine förmliche Rüge des Arbeitgebers, wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten verletzt hat. Abmahnung ist ein Rechtsbegriff, nach dem die Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses (z.B. Arbeitsvertrag) aus wichtigem Grund gemäß § 314 Abs. 2 BGB bei Vertragsverletzungen erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig ist. Die Abmahnung erfüllt drei Funktionen:

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Arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten

Füllen Sie das nachfolgende Formular aus, wenn es sich um eine realistische Anfrage handelt können Sie damit rechnen, dass sich bald ein Anwalt bei Ihnen meldet.

  • Dokumentationsfunktion: Die Abmahnung hält eine Pflichtverletzung fest. Sie ist an keine Form gebunden und kann daher auch mündlich erfolgen. Um Beweisschwierigkeiten und Unklarheiten über den Inhalt von vornherein auszuschließen, wird die Abmahnung in der Regel schriftlich erteilt und zur Personalakte genommen.
    • Hinweisfunktion: Dem Arbeitnehmer soll vor Augen geführt werden, dass ein ganz bestimmtes, in der Abmahnung konkret bezeichnetes Verhalten aus Sicht des Arbeitgebers eine nicht hinnehmbare Pflichtverletzung darstellt.
    • Warn- und Androhungsfunktion: Durch die Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen (Kündigung) wird dem Arbeitnehmer verdeutlicht, dass eine fortgesetzte oder wiederholte Verletzung der konkret in der Abmahnung gerügten arbeitsvertraglichen Pflichten den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet.

Welche Gründe können zu einer arbeitsrechtlichen Abmahnung führen?

Die Gründe für eine arbeitsrechtliche Abmahnung können vielfältig sein und hängen vom Einzelfall ab. Typische Beispiele sind

    • Mangelhafte Arbeitsleistung oder -qualität
    • unentschuldigtes Fehlen oder Zuspätkommen
    • Verstoß gegen Weisungen oder die Betriebsordnung
    • unangemessenes Verhalten gegenüber Vorgesetzten, Kolleginnen und Kollegen oder Kunden
    • Verletzung des Datenschutzes oder von Betriebsgeheimnissen
    • Alkohol- oder Drogenkonsum am Arbeitsplatz
    • private Nutzung von Internet oder Telefon
    • Unerlaubte Nebentätigkeit

Wie reagiere ich auf eine Abmahnung?

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren und die Situation analysieren. Prüfen Sie, ob die Abmahnung gerechtfertigt ist oder nicht. Dazu sollten Sie sich die folgenden Fragen beantworten:

  • Ist der Sachverhalt, der Ihnen vorgeworfen wird, richtig und vollständig dargestellt?
  • Haben Sie tatsächlich eine arbeitsvertragliche Pflicht verletzt?
  • War die Pflichtverletzung für Sie erkennbar oder vorhersehbar?
  • Wurden die Umstände, die zur Pflichtverletzung geführt haben, berücksichtigt?
  • Ist die Abmahnung angemessen und verhältnismäßig?
  • Ist die Abmahnung rechtzeitig erfolgt?

Wenn Sie zu dem Ergebnis kommen, dass die Abmahnung unberechtigt ist, können Sie sich dagegen wehren. Dazu haben Sie verschiedene Möglichkeiten:

  • Sie können eine Gegendarstellung verfassen und an den Arbeitgeber schicken. Darin sollten Sie Ihren Standpunkt darlegen und die Abmahnung zurückweisen. Die Gegendarstellung sollte sachlich und höflich formuliert sein und keine Beleidigungen oder Drohungen enthalten.
  • Sie können verlangen, dass die Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird. Das können Sie schriftlich oder mündlich tun. Der Arbeitgeber muss Ihrem Verlangen entsprechen, wenn die Abmahnung unwirksam ist oder ihre Wirkung verloren hat (z.B. durch Zeitablauf oder Verhaltensänderung).
  • Sie können vor dem Arbeitsgericht Klage erheben. Dies sollten Sie nur tun, wenn Sie sicher sind, dass die Abmahnung rechtswidrig ist und Sie sich nicht anders einigen können. Eine Klage ist mit Kosten und Risiken verbunden und kann das Arbeitsverhältnis belasten.

Wenn Sie zu dem Schluss kommen, dass die Abmahnung berechtigt ist, sollten Sie Ihr Verhalten ändern und die Abmahnung akzeptieren. Eine Abmahnung ist kein Grund zur Panik, sondern eine Chance zur Besserung. Nehmen Sie die Abmahnung ernst und zeigen Sie dem Arbeitgeber, dass Sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sind. Wenn Sie keine weiteren Pflichtverletzungen begehen, verliert die Abmahnung mit der Zeit an Bedeutung und kann aus der Personalakte entfernt werden.

Wie lange gilt eine Abmahnung im deutschen Arbeitsrecht?

Eine rechtmäßig ausgesprochene arbeitsrechtliche Abmahnung unterliegt in Deutschland nicht der Verjährung. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) kann der Arbeitgeber die Abmahnung auch deutlich länger als drei Jahre in der Personalakte belassen³. Nach Auffassung des Gerichts wirken Abmahnungen jedoch nicht per se für die gesamte Dauer des Arbeitsverhältnisses³.

Wichtig ist, dass die Abmahnung in der Regel innerhalb von 14 Tagen nach dem Verstoß erfolgen muss. Erfolgt die Abmahnung später, kann sie ihre Wirksamkeit verlieren bzw. der Arbeitnehmer kann gegen die Abmahnung klagen⁵.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um allgemeine Informationen handelt und dass Einzelfälle von diesen allgemeinen Regeln abweichen können. Es wird empfohlen, einen Rechtsberater zu konsultieren, um genaue Informationen zu erhalten.

Ist eine Abmahnung eine arbeitsrechtliche Konsequenz?

Ja, eine Abmahnung ist eine arbeitsrechtliche Maßnahme. Sie ist ein formeller Schritt, den ein Arbeitgeber unternimmt, um einen Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten aufmerksam zu machen. Die Abmahnung dient dazu, den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten aufmerksam zu machen und ihn zu warnen, dass im Wiederholungsfall weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung drohen.

Welche Rechte und Pflichten habe ich nach einer Abmahnung?

Als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer haben Sie bei einer Abmahnung folgende Rechte:

  • Anhörungsrecht: Der Arbeitgeber muss Ihnen vor der Abmahnung Gelegenheit geben, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Das kann mündlich oder schriftlich geschehen.
  • Recht auf Information: Der Arbeitgeber muss Ihnen die Gründe für die Abmahnung mitteilen und Ihnen eine Kopie der Abmahnung aushändigen oder zusenden.
  • Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, sich gegen eine ungerechtfertigte Abmahnung zu wehren und Ihren Standpunkt darzulegen.
  • Recht auf Beistand: Sie haben das Recht, sich bei einer Abmahnung von einem Betriebsrat, einer Gewerkschaft oder einem Rechtsanwalt beraten oder vertreten zu lassen.

Im Falle einer Abmahnung haben Sie als Arbeitnehmer folgende Pflichten:

  • Die Rücksichtnahmepflicht: Sie müssen auf die Interessen des Arbeitgebers und der anderen Arbeitnehmer Rücksicht nehmen und alles unterlassen, was das Arbeitsverhältnis stören könnte.
  • Die Pflicht zur Verhaltensänderung: Sie müssen Ihr Verhalten den Anforderungen des Arbeitsvertrages anpassen und in Zukunft keine Pflichtverletzungen mehr begehen.
  • Die Mitwirkungspflicht: Sie müssen an der Aufklärung des Sachverhalts und an einer gütlichen Einigung mitwirken.

Schlussfolgerung

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung ist ein ernst zu nehmender Hinweis auf eine Pflichtverletzung, die zu einer Kündigung führen kann. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie diese sorgfältig prüfen und entsprechend reagieren. Wenn Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit oder Angemessenheit der Abmahnung haben, sollten Sie sich rechtzeitig beraten lassen. Wenn Sie Ihr Verhalten ändern und keine weiteren Verstöße mehr begehen, können Sie eine Kündigung vermeiden und den Arbeitsplatz erhalten.

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Quellen dazu vom 28.9.2023

(1) Abmahnung: Verjährung und Ausschlussfrist im Arbeitsrecht – VON RUEDEN.
(2) Abmahnung: Wie lange bleibt sie in der Personalakte? – Haufe.
(3) Abmahnung: Gründe und Fristen einfach erklärt – lexoffice.
(4) Abmahnung: Voraussetzungen und Wirksamkeit – Haufe.
(5) Abmahnung im Arbeitsrecht – 10 wichtige Fakten zum Thema.

 

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