Rechtsnews

Das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle

Was ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort? Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, auch Fahrerflucht oder Unfallflucht genannt, ist eine Straftat, die in § 142 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt ist. Wer sich nach einem Unfall im Straßenverkehr von der Unfallstelle entfernt,

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Welche Rechte haben Flüchtlinge im Asylrecht tatsächlich?
Allgemein

Welche Rechte haben Flüchtlinge im Asylrecht tatsächlich?

Die Flüchtlingskrise sorgt seit Monaten wieder für Diskussionen in der deutschen Öffentlichkeit.Ein Flüchtling ist eine Person, die aus ihrem Heimatland geflohen ist, weil sie dort einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt ist oder befürchtet, ausgesetzt zu werden. Die Gründe für die Verfolgung

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Hat eine Straßenbahn immer Vorfahrt?
Verkehrsrecht

Hat eine Straßenbahn immer Vorfahrt?

In den meisten Städten in Deutschland gibt es Straßenbahnen, um den Autoverkehr zu entlasten. Nicht nur der Verkehr wird entlastet, sondern auch der Umweltaspekt spielt eine Rolle. Zudem wird das Bahnfahren durch das 9-Euro-Ticket deutlich attraktiver. Das Landgericht Nürnbergberg-Fürth hatte

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Bankkonto für Flüchtlinge in 3 Schritten: Wie eröffnet man ein Konto?
Allgemein

Grundschuld 2023: Was Sie zur Grundschuld wissen müssen

Was ist eine Grundschuld? Eine Grundschuld ist ein Grundpfandrecht, das heißt ein dingliches Recht, das einem Gläubiger die Befugnis gibt, aus einem Grundstück oder einem grundstücksgleichen Recht (z.B. Wohnungseigentum oder Erbbaurecht) die Zahlung eines bestimmten Geldbetrags zu verlangen. Die Grundschuld

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Verjährung von Stromkosten in 2023: Wann verjähren diese?
Allgemein

Abmahnung wegen Filesharing?

Bei dem großen Medienangebot im Internet ist es für viele Menschen verlockend, kostenlos Serien, Filme, Spiele oder Musik herunterzuladen. An den Schaden, den die eigentlichen Besitzer der Urheberrechte haben, wird in den meisten Fällen erst gedacht, wenn eine Abmahnung im

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Verbraucherschutz: Wie kann ich mich vor unseriösen Angeboten schützen?
Allgemein

Was versteht man unter Schlichtung?

Konflikte müssen in der heutigen modernen Zivilgesellschaft nicht immer gleich vor dem Richter enden. Mit Hilfe einer Schlichtung beispielsweise können streitende Parteien den Konflikt selbst aufgreifen und lösen. Ein am Verfahren beteiligter autonomer Vermittler soll zudem den Gesprächsablauf leiten und

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Gibt es Kostüme, die an Faasend 2025 rechtlich nicht erlaubt sind?
Allgemein

Darf man Polizist „Spanner“ nennen?

Polizisten müssen einiges einstecken. Der Beitrag beschäftigt sich mit einer getroffenen Aussage, die gegenüber einem Polizisten getätigt wurde. Dabei stellt sich die Frage, ob die Bezeichnung „Spanner“ hinsichtlich des Polizisten rechtmäßig war. Weiterhin erläutern wir Ihnen die wichtigsten strafrechtlichen Folgen.

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eGK
Allgemein

eGK: Datenschutz- und verfassungsrechtlich unbedenklich in 2023?

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK ) ist ein Instrument zur Verbesserung der medizinischen Versorgung und der Kommunikation im Gesundheitswesen. Sie ermöglicht den Versicherten, ihren Behandlern wichtige Gesundheitsdaten zeitnah und sicher zur Verfügung zu stellen. Die eGK ist jedoch nicht nur ein

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Welche Vorteile hat das Berliner Testament?
Allgemein

Welche Bestattungsart ist in Deutschland erlaubt?

In Deutschland sterben jährlich rund 900.000 Menschen. Diese Zahl macht deutlich, dass es trotz der fortschrittlichen medizinischen Versorgung und der hohen Lebenserwartung für jeden Menschen unerlässlich ist, sich zumindest einmal mit dem eigenen Tod oder dem Tod von Verwandten oder

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