Endlich wieder Oktoberfest . O´zapft is! Millionen Menschen stürmen nach München um Bier, Brezeln und Weißwürste zu verzehren. Aber auch auf der Theresienwiese in München gelten Regeln, die einen rechtlichen Hintergrund haben. Dürfen Sie beispielsweise den schönen Maßkrug als Andenken
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) musste einen Fall entscheiden, ob die Behörde für den Bezug der Sozialleistungen von Hartz IV-Empfängern verlangen kann, dass jemand zunächst sein großes Wohneigentum verwertet. Es ging im vorliegenden Sachverhalt konkret um die Frage, ob bei der Bewertung von
Was sind Schadensersatzansprüche? Schadensersatzansprüche sind Ansprüche, die eine Person oder eine juristische Person gegen eine andere Person oder juristische Person geltend machen kann, wenn diese ihr einen Schaden zugefügt hat. Der Schaden kann materiell oder immateriell sein, also zum Beispiel
Wann droht eine MPU? Diese Frage haben sich bestimmt schon einige Autofahrer gestellt. Egal, ob Alkohol, Drogen oder eine zu hohe Geschwindigkeit vorlag. Eine medizinisch-psychologische Untersuchung kann in vielen Fällen angeordnet werden. Der Beitrag soll die wichtigsten Antworten zu dieser
Geschlechtsumwandlung und Ehe. Ist das rechtlich möglich? Diese Frage beschäftigt viele Menschen, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterziehen wollen oder bereits unterzogen haben. Die Antwort ist nicht einfach, denn sie hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie dem Zeitpunkt der Eheschließung, dem
Strafen und Ordnungswidrigkeiten sind zwei Arten von Rechtsfolgen, die bei Verstößen gegen das Gesetz angewendet werden können. Sie unterscheiden sich jedoch in mehreren Aspekten, wie z.B. der Schwere des Verstoßes, dem Verfahren, der Zuständigkeit, der Sanktion und der Rechtskraft. Was
Ein Tempolimit ist eine verkehrsrechtliche Anordnung, die die Höchstgeschwindigkeit für bestimmte Straßen oder Fahrzeugarten festlegt. Die Gründe für eine Geschwindigkeitsbegrenzung können vielfältig sein, zum Beispiel die Verkehrssicherheit, der Lärmschutz, der Umweltschutz oder die Verkehrsflussregelung. Die Frage, wie lange ein Tempolimit
Das neue Heizungsgesetz steht. Das Gesetz soll den Klimaschutz fördern und die Energieeffizienz von Gebäuden verbessern. Dazu enthält es verschiedene Regelungen, die sowohl Vermieter als auch Mieter betreffen. Wir werden Ihnen die wichtigsten Fragen zu dem Thema beantworten und Ihnen
Mietwohnungen sind rar. Wenn Sie eine Wohnung mieten, erwarten Sie, dass die Angaben des Vermieters korrekt sind. Doch was ist, wenn die Wohnung kleiner ist, als im Mietvertrag angegeben? Haben Sie dann ein Recht auf Mietminderung? Und wie können Sie
Medikamente sind Produkte, die der Gesundheit dienen sollen. Sie können aber auch unerwünschte Wirkungen haben, die als Nebenwirkungen bezeichnet werden. Nebenwirkungen sind alle schädlichen und unbeabsichtigten Reaktionen auf ein Medikament, die bei bestimmungsgemäßer Anwendung auftreten können. Sie können je nach
Der Herbst als dritte Jahreszeit des Jahres steht vor der Tür und beschert uns bunte Bäume und leckeres Obst aus dem eigenen Garten. Doch gerade jetzt beschweren sich immer mehr Mitbürger, Mieter und Nachbarn über Herbstlaub und abfallendes Obst in
Steuern treffen uns tagtäglich. Egal, ob beim Einkauf oder beim Gehaltszettel. Aber wie sieht es bei den Rentnern aus? Dort gibt es die sog. doppelte Besteuerung. Doch ist dies zulässig? Was ist Doppelbesteuerung? Doppelbesteuerung bedeutet, dass ein und dasselbe Einkommen