Rechtsnews

Mietvertrag
Allgemein

Sind Grundschulen verpflichtet Ethikunterricht anzubieten?

Ethikunterricht ist ein Fach, das sich mit moralischen Fragen und Werten beschäftigt. Es soll die Schülerinnen und Schüler zu einem verantwortungsvollen und reflektierten Umgang mit sich selbst und anderen befähigen. Doch ist Ethikunterricht an Grundschulen eine Pflicht oder eine Wahl?

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Der Fahrzeugbrief: Wem gehört ein Auto?
Allgemein

Kündigung bei chronischer Krankheit

Viele Arbeitnehmer, die an einer chronischen Krankheit leiden und aufgrund dieser Erkrankung nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt ihrer ursprünglichen Arbeit nachgehen können, fragen sich, wann ihr Arbeitgeber zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt wäre. Personenbedingte Kündigung und Kündigungsschutz

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Eigenbedarf: Ist Kündigung wegen Eigenbedarfs rechtmäßig?

Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über den „erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung“. Was ist eine Eigenbedarfskündigung? Eine Eigenbedarfskündigung ist eine Kündigung eines Mietvertrages durch den Vermieter, wenn er die Wohnung für sich selbst, seine Familienangehörigen oder seine Haushaltsangehörigen benötigt.

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Crowdfunding: Die 5 wichtigsten Punkte zum Crowdfunding!
Allgemein

Hyperlinks 2023: BGH-Urteil zu Hyperlinks

Ein Hyperlink  ist der Anglizismus für einen Link, der als Querverweis in einem Hypertext fungiert und einen Sprung zu einem anderen elektronischen Dokument oder an eine andere Stelle innerhalb eines Dokuments ermöglicht. Die Frage ob und wann ein Webseitenbetreiber für

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Kündigung wegen HIV im Jahr 2023?

Das Thema HIV sorgt auch im Jahr 2023 noch immer wieder für Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Trotz moderner Aufklärungsmethoden und offenen Umgangs mit dem Thema bleibt die Zahl der Neuinfektionen seit Jahren auf einem hohen Level. Vielleicht sind es die

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Überstunden: Wie werden Überstunden abgegolten?
Allgemein

Wie viel Kindergeld gibt es für behinderte Menschen?

Das Kindergeld ist eine staatliche Transferleistung, die Familien zugutekommen und auf diese Weise entlasten soll. Weil es sich dabei um Kindergeld handelt, hat der Gesetzgeber Altersgrenzen bestimmet, bis zu welchen die Eltern das Kindergeld maximal beziehen können. Das Kindergeld wird

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PKV, Private Krankenversicherung, Rentenbeginn,
Allgemein

PKV zahlt nicht, was tun?

Was tun, wenn die private Krankenversicherung (PKV) die medizinische Notwendigkeit einer Behandlung verneint? Eine solche Ablehnung sollte zunächst in jedem Fall angezweifelt werden. Wenn Sie privat krankenversichert sind, haben Sie sicher schon einmal eine Rechnung von Ihrem Arzt oder einem

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10 Punkte zur Nebenkostenabrechnung: Was sie wissen müssen!
Allgemein

Miete nicht pünktlich bezahlt: Was droht 2023?

Welche Folgen drohen, wenn die Miete nicht gezahlt wird? Die Mietzahlung ist eine der wichtigsten Verpflichtungen eines Mieters gegenüber seinem Vermieter. Wenn die Miete nicht oder nicht vollständig gezahlt wird, kann dies zu ernsthaften Konsequenzen für den Mieter führen. In

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Neues zum Pauschalreise-Recht

Pauschalreisen. Der Sommer steht vor der Tür. Die Menschen fliegen wieder in Urlaub – meist mit Pauschalreisen. Was aber hat sich alles geändert im Vergleich zum „alten“ Pauschalreise-Recht? Das erfahren Sie hier! Was ist eine Pauschalreise? Eine Pauschalreise ist eine

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Welche Vorteile hat das Berliner Testament?
Allgemein

Testament 2023: Wann ist ein Testament gültig?

Das Verfassen eines Testaments trifft jeden und die Sicherstellung dessen, dass dieses auch Gültigkeit besitzt. Nach dem Ableben einer Person sollen diejenigen das Erbe erhalten, das für sie vorgesehen ist. Die Person, von der sie erben, muss das  Testament verfasst haben.

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Das unerlaubte Entfernen von der Unfallstelle

Was ist das unerlaubte Entfernen vom Unfallort? Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, auch Fahrerflucht oder Unfallflucht genannt, ist eine Straftat, die in § 142 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt ist. Wer sich nach einem Unfall im Straßenverkehr von der Unfallstelle entfernt,

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Welche Rechte haben Flüchtlinge im Asylrecht tatsächlich?
Allgemein

Welche Rechte haben Flüchtlinge im Asylrecht tatsächlich?

Die Flüchtlingskrise sorgt seit Monaten wieder für Diskussionen in der deutschen Öffentlichkeit.Ein Flüchtling ist eine Person, die aus ihrem Heimatland geflohen ist, weil sie dort einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt ist oder befürchtet, ausgesetzt zu werden. Die Gründe für die Verfolgung

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