Lexikon

eheähnliche Gemeinschaft Die eheähnliche Gemeinschaft beschreibt das Zusammenleben von zwei Menschen, welche formal nicht miteinander verheiratet sind, aber die Merkmale des ehelichen Zusammenlebens aufweisen.Im Bedarfsfall (siehe Bedarfsgemeinschaft) ist ein gegenseitiges Einstehen zu erwarten. Auf dessen Grundlage werden in Notlagen vom Staat keine Sozialleistungen erbracht, solange die Partnerfür sich gegenseitig aufkommen können.Die eheähnliche Gemeinschaft zeichnet sich […]

Ehegattenunterhalt Der Gesetzgeber ist der Auffassung, dass sich jeder Ehegatte nach der Scheidung grundsätzlich selbst zu unterhalten hat (weshalb Ehegattenunterhalt der Höhe und der Dauer nach begrenzt werden kann). Dieser Grundsatz wird allerdings durch eine ganze Reihe von Ausnahmen durchbrochen. So ist z. B. der wirtschaftlich stärkere Ehegatte – von Ausnahmen abgesehen – verpflichtet, an […]

Eigenmiete Als Eigenmiete oder kalkulatorische Miete bezeichnet man den Mietaufwand für Gebäude oder Grundstücke, die sich in Eigenbesitz befinden. Bei Unternehmen dient die Kalkulation einer Eigenmiete in den meisten Fällen der Abdeckung des Werteeinsatzes und Nutzungsausfalls der Immobilie, die nicht mehr anderweitig vermietet werden kann. Obwohl der Eigenmiete kein Aufwand gegenübersteht und sie zu den […]

Eigenmittel Als Eigenmittel bezeichnet man das Kapital, über das ein Kreditinstitut verfügen muss, um im Zweifelsfall Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern nachkommen zu können. In § 10 des Kreditwesengesetzes (KWG) ist geregelt, dass sich die Höhe der Eigenmittel nach den übernommenen Risiken richtet, um die Gläubiger vor Vermögensverlusten zu schützen. Die Eigenmittel müssen aus dem Eigenkapital […]

Eigenschaftsirrtum Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich über die verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Person oder einer Sache irrt. Als verkehrswesentlich gelten alle Eigenschaften einer Person, die in ihrer Person selbst liegen, wie z.B. ihr Alter, als auch solche tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die nach […]

Eigentümerinteresse Als Eigentümerinteresse bezeichnet man das Interesse einer Person an einer Sache, obwohl sie nicht deren Eigentümer ist. Das ist etwa bei Mietern oder Pächtern der Fall, die den wirtschaftlichen Wert der Sache durch die Zahlung einer Miete erbringen und in geldwerter Beziehung zu dieser stehen. Das Eigentümerinteresse spielt im Besonderen bei Sachversicherungen eine Rolle, […]