Lexikon

Düsseldorfer Tabelle Die Düsseldorfer Tabelle ist eine Richtlinie zur Berechnung des Kindesunterhalts. Sie gilt deutschlandweit in Verbindung mit den Unterhaltsleitlinien des jeweils zuständigen Oberlandesgerichts. Auch wenn die Düsseldorfer Tabelle kein Gesetz ist, wird sie von den Familiengerichten bei der Berechnung des Kindesunterhalts herangezogen. Die Düsseldorfer Tabelle weist den monatlichen Unterhaltsbedarf bei drei Unterhaltsberechtigten Altersklassen aus, […]

Fernabsatzgesetz Im Fernabsatzgesetz sind die Rechte von Verbrauchern bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, geregelt. Im Zuge der Schuldrechtsreform wurde das zuvor eigenständige Gesetz im Jahr 2002 in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und angepasst. Vom Fernabsatzgesetz sind nach § 312c BGB Verträge betroffen, die mithilfe von Fernkommunikationsmitteln, also ohne die körperliche Anwesenheit […]

Effektivzins Als Effektivzins bezeichnet man den Zinssatz, der tatsächlich für einen Kredit anfällt. Dabei werden neben dem Nominalzins auch weitere Kosten für Gebühren, Zinszahlungen und Auszahlungs- oder Aufzahlungsabschläge einberechnet. Zusätzlich mit einbezogen werden auch Faktoren wie die Laufzeit, Verrechnungstermine und Tilgungsmodalitäten. Dadurch ist die Rentabilität für den Kreditnehmer klarer als etwa bei dem Sollzins erkennbar, der […]

Ehe „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“ (Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 1). Die Ehe wird vor einem Standesbeamten geschlossen und unterliegt dann dem Ehe- und Familienrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Zur Eheschließung in Deutschland brauchen ausländische Staatsangehörige grundsätzlich eine Ehefähigkeitsbescheinigung, aus der hervorgeht, dass nach den Gesetzen ihres Heimatlandes kein […]

eheähnliche Gemeinschaft Die eheähnliche Gemeinschaft beschreibt das Zusammenleben von zwei Menschen, welche formal nicht miteinander verheiratet sind, aber die Merkmale des ehelichen Zusammenlebens aufweisen.Im Bedarfsfall (siehe Bedarfsgemeinschaft) ist ein gegenseitiges Einstehen zu erwarten. Auf dessen Grundlage werden in Notlagen vom Staat keine Sozialleistungen erbracht, solange die Partnerfür sich gegenseitig aufkommen können.Die eheähnliche Gemeinschaft zeichnet sich […]

Ehegattenunterhalt Der Gesetzgeber ist der Auffassung, dass sich jeder Ehegatte nach der Scheidung grundsätzlich selbst zu unterhalten hat (weshalb Ehegattenunterhalt der Höhe und der Dauer nach begrenzt werden kann). Dieser Grundsatz wird allerdings durch eine ganze Reihe von Ausnahmen durchbrochen. So ist z. B. der wirtschaftlich stärkere Ehegatte – von Ausnahmen abgesehen – verpflichtet, an […]