Lexikon

Diplomatenstatus Diplomaten verfügen aufgrund ihrer beruflichen Zugehörigkeit über den Diplomatenstatus. Dieser soll ihnen die Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie die Verbesserung der internationalen Beziehungen und die Vorbereitung von außenpolitischen Entscheidungen erleichtern. Der Diplomatenstatus erstreckt sich im Regelfall auch auf die zum Haushalt des Diplomaten gehörenden Familienmitglieder und teilweise auch auf das angestellte Personal. Unverletzlichkeit der Person […]

Dissens Ein Dissens liegt dann vor, wenn die Willenserklärungen der zum Vertragsabschluss bereiten Parteien sich nicht decken. Man spricht auch von einem Einigungsmangel. Es wird unterschieden zwischen dem offenen Dissens nach § 154 BGB und dem versteckten Dissens nach § 155 BGB. Solange bei einem offenen Dissens keine Einigung zwischen den Parteien erzielt ist, gilt […]

Dividende Als Dividende oder Gewinnanteil bezeichnet man den Teil des Gewinns einer Aktiengesellschaft, der meist jährlich an die Aktionäre ausgezahlt wird. Die Gewinnverteilung ist in § 60 des Aktiengesetzes (AktG) geregelt. Demnach richtet sich der Anteil der Aktionäre nach ihrem Anteil am Grundkapital und der Anzahl der Aktien. Auf die Dividende wird die Kapitalertragssteuer fällig, die […]

Drogenschmuggel Der illegale Besitz von Drogen und das Ziel die Drogen rechtswidrig über staatliche Grenzen zu transportieren, wird als Drogenschmuggel bezeichnet. Eine gebräuchliche Form ist das Schlucken von Fingerlingen vor dem Flug in das Zielland. Fingerlinge sind kleine, mit Drogen gefüllte Plastiktüten. Die rechtliche Verurteilung für Drogenschmuggel gestaltet sich schwierig, da es ausgeprägte Länderunterschiede in […]

Drohung Eine Drohung ist das Inaussichtstellen eines zukünftigen Übels. Dabei kann der Drohende auf das Übel Einfluss nehmen oder aber vorgeben, auf dieses Einfluss zu haben. Eine Drohung richtet sich immer an die Person, deren Willen beeinflusst werden soll. Ob die Drohung tatsächlich verwirklicht werden kann, oder ob der Drohende dies nur annimmt, spielt dabei […]

Duldungsvollmacht Eine Duldungsvollmacht ist eine Unterkategorie der Rechtsscheinvollmacht. Sie liegt vor, wenn eine Person ohne eine Vollmacht für einen anderen handelt und dieser Kenntnis davon hat. Kennzeichnend ist dabei, dass der Vertretene nicht protestiert, obwohl es im Rahmen seiner Möglichkeiten liegen würde. Durch diese Duldung enthält die Vollmacht ihre Rechtsgültigkeit. Somit ist ein im Rahmen […]