Lexikon

Dienstvertrag Der Dienstvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, welcher den einen Vertragspartner zur Erbringung vereinbarter Dienste, den anderen zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Der Dienstvertrag verpflichtet die Parteien nur zur Pflichterfüllung, nicht aber dazu, dass diese zum Erfolg führen müssen. (siehe Werksvertrag) Die Beendigung des Dienstvertrags muss durch eine Kündigung erfolgen. Eine Form des Dienstvertrags ist […]

Diplomatengepäck Als Diplomatengepäck bezeichnet man Gepäckstücke, die die amtliche Korrespondenz einer diplomatischen Vertretung enthalten. Das häufig in einem Beutel aus haltbarem Segeltuch oder einer gekennzeichneten Holzkiste transportiere Gepäck unterliegt besonderen Regelungen. Nach Artikel 27 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen ist das Öffnen oder Zurückbehalten der Gepäckstücke nicht gestattet. Sie dürfen nur diplomatische Schriftstücke oder […]

Diplomatenstatus Diplomaten verfügen aufgrund ihrer beruflichen Zugehörigkeit über den Diplomatenstatus. Dieser soll ihnen die Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie die Verbesserung der internationalen Beziehungen und die Vorbereitung von außenpolitischen Entscheidungen erleichtern. Der Diplomatenstatus erstreckt sich im Regelfall auch auf die zum Haushalt des Diplomaten gehörenden Familienmitglieder und teilweise auch auf das angestellte Personal. Unverletzlichkeit der Person […]

Dissens Ein Dissens liegt dann vor, wenn die Willenserklärungen der zum Vertragsabschluss bereiten Parteien sich nicht decken. Man spricht auch von einem Einigungsmangel. Es wird unterschieden zwischen dem offenen Dissens nach § 154 BGB und dem versteckten Dissens nach § 155 BGB. Solange bei einem offenen Dissens keine Einigung zwischen den Parteien erzielt ist, gilt […]

Dividende Als Dividende oder Gewinnanteil bezeichnet man den Teil des Gewinns einer Aktiengesellschaft, der meist jährlich an die Aktionäre ausgezahlt wird. Die Gewinnverteilung ist in § 60 des Aktiengesetzes (AktG) geregelt. Demnach richtet sich der Anteil der Aktionäre nach ihrem Anteil am Grundkapital und der Anzahl der Aktien. Auf die Dividende wird die Kapitalertragssteuer fällig, die […]

Drogenschmuggel Der illegale Besitz von Drogen und das Ziel die Drogen rechtswidrig über staatliche Grenzen zu transportieren, wird als Drogenschmuggel bezeichnet. Eine gebräuchliche Form ist das Schlucken von Fingerlingen vor dem Flug in das Zielland. Fingerlinge sind kleine, mit Drogen gefüllte Plastiktüten. Die rechtliche Verurteilung für Drogenschmuggel gestaltet sich schwierig, da es ausgeprägte Länderunterschiede in […]