Lexikon

Depot Als Depot bezeichnet man ein Konto bei einem Kreditinstitut oder einer Wertpapiersammelbank, das gegen eine Gebühr für die Aufbewahrung von Wertpapieren genutzt werden kann. Die gesetzlichen Regelungen finden sich im Depotgesetz (DepotG). Es wird zwischen Sammeldepots und Streifbanddepots unterschieden. Bei Ersteren werden ähnliche Wertpapiere von unterschiedlichen Hinterlegern zusammen aufbewahrt. Dabei gehen die Ansprüche auf […]

Deutscher Anwaltverein Der Deutsche Anwaltverein e.V. (DAV) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Anwaltsnotaren und Rechtsanwälten; er handelt im Sinne von Wahrung, Pflege und Förderung aller beruflichen und wirtschaftlichen Interessen der Rechtsanwaltschaft und des Anwaltsnotariats. Selbsterklärtes Ziel des Deutschen Anwaltvereins ist die Zusammenfassung aller Rechtsanwälte in Deutschland und im Ausland. Ursprünglich entstand Der Deutsche Anwaltverein im […]

Dienstunfähigkeit Die Dienstunfähigkeit bezeichnet die Versetzung eines Beamten oder Soldaten in den Ruhestand. Im Gegensatz zum Renteneintritt ist die Dienstunfähigkeit eine gesetzliche Folge eines eindeutigen Sachbestandes. Wenn der Beamte aufgrund körperlicher oder psychischer Beschwerden zukünftig nicht mehr fähig ist seine Aufgaben zu erfüllen, kann er selbst den Antrag auf Dienstunfähigkeit stellen. Hierfür muss der unmittelbare […]

Dienstvertrag Der Dienstvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, welcher den einen Vertragspartner zur Erbringung vereinbarter Dienste, den anderen zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Der Dienstvertrag verpflichtet die Parteien nur zur Pflichterfüllung, nicht aber dazu, dass diese zum Erfolg führen müssen. (siehe Werksvertrag) Die Beendigung des Dienstvertrags muss durch eine Kündigung erfolgen. Eine Form des Dienstvertrags ist […]

Diplomatengepäck Als Diplomatengepäck bezeichnet man Gepäckstücke, die die amtliche Korrespondenz einer diplomatischen Vertretung enthalten. Das häufig in einem Beutel aus haltbarem Segeltuch oder einer gekennzeichneten Holzkiste transportiere Gepäck unterliegt besonderen Regelungen. Nach Artikel 27 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen ist das Öffnen oder Zurückbehalten der Gepäckstücke nicht gestattet. Sie dürfen nur diplomatische Schriftstücke oder […]

Diplomatenstatus Diplomaten verfügen aufgrund ihrer beruflichen Zugehörigkeit über den Diplomatenstatus. Dieser soll ihnen die Wahrnehmung ihrer Aufgaben wie die Verbesserung der internationalen Beziehungen und die Vorbereitung von außenpolitischen Entscheidungen erleichtern. Der Diplomatenstatus erstreckt sich im Regelfall auch auf die zum Haushalt des Diplomaten gehörenden Familienmitglieder und teilweise auch auf das angestellte Personal. Unverletzlichkeit der Person […]