Lexikon

Eigentumsvorbehalt Als Eigentumsvorbehalt bezeichnet man einen Verkauf unter Vorbehalt. Dabei verbleibt die meist bewegliche Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers, um die Bezahlung zu gewährleisten. In § 449 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Verkäufer die Herausgabe der Sache nicht verlangen darf, solange der Vertrag besteht. Im Gegenzug […]

Eigentumswechsel Als Eigentumswechsel bezeichnet man den Wechsel der Rechte an einer Sache von einem Inhaber zu einem anderen. Dieser findet im Besonderen im Versicherungsrecht Anwendung. Der Wechsel kommt entweder durch den Erwerb im Rahmen eines Rechtsgeschäfts, durch die Gesamtnachfolge, durch hoheitlichen Erwerb oder den Erwerb von Nutzungsrechten zustande. Rechtsgeschäftlicher Erwerb Der Eigentumswechsel findet nach § […]

Einbruchdiebstahl Als Einbruchdiebstahl bezeichnet man einen besonders schweren Fall des Diebstahls. Nach § 243 des Strafgesetzbuches (StGB) ist er dadurch gekennzeichnet, dass der Einbruch in ein Gebäude, einen Dienst- oder Geschäftsraum oder einen anderen umschlossenen Raum erfolgt. Zusätzlich muss der Zugang mithilfe von falschen Schlüsseln oder einem anderen, nicht zur Öffnung bestimmten Werkzeug erfolgen. Im […]

Einfaches Geschäft Als „Einfaches Geschäft“ wird das standardisierte Privatkundengeschäft oder Retailgeschäft von Banken bezeichnet. Es ist durch seinen festgelegten Ablauf und hohe Wiederholungsraten im Vertrieb von Standardprodukten bei den Durchschnittskunden gekennzeichnet. Somit hebt sich das einfache Geschäft klar von anderen Vertriebsformen wie etwa den Großhandelsgeschäften und dem Private Banking ab. Das Retailgeschäft wird meist von […]

eingebrachte Sachen Als eingebrachte Sachen bezeichnet man Gegenstände, die von Besuchern in eine Beherbergungsstätte mitgebracht und in den gemieteten Räumlichkeiten oder an ausgewiesenen Plätzen außerhalb aufbewahrt werden. Wenn diese gestohlen oder beschädigt werden, muss der Wirt für den Schaden aufkommen. Dies ist im sogenannten Beherbergungsvertrag geregelt, der auch weitere Regelungen und Leistungen beinhaltet. Die Grundlagen […]

eingetragene Lebenspartnerschaft Unter einer eingetragenen Lebenspartnerschaft versteht man die eingetragene eheähnliche Gemeinschaft zweier gleichgeschlechtlicher Partner. Die Eintragung einer Lebenspartnerschaft muss von einem Standesbeamten durchgeführt werden und kann nur zustande kommen, wenn beide Partner volljährig sind. Nach §§  2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes (LPartG) tragen die Lebenspartner wie in einer Ehe die Verantwortung füreinander und sind zur Sorgfalt […]