Lexikon

Eigenschaftsirrtum Der Eigenschaftsirrtum ist in § 119 Abs. 2 BGB geregelt. Der Erklärende unterliegt einem Eigenschaftsirrtum, wenn er sich über die verkehrswesentlichen Eigenschaften einer Person oder einer Sache irrt. Als verkehrswesentlich gelten alle Eigenschaften einer Person, die in ihrer Person selbst liegen, wie z.B. ihr Alter, als auch solche tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die nach […]

Eigentümerinteresse Als Eigentümerinteresse bezeichnet man das Interesse einer Person an einer Sache, obwohl sie nicht deren Eigentümer ist. Das ist etwa bei Mietern oder Pächtern der Fall, die den wirtschaftlichen Wert der Sache durch die Zahlung einer Miete erbringen und in geldwerter Beziehung zu dieser stehen. Das Eigentümerinteresse spielt im Besonderen bei Sachversicherungen eine Rolle, […]

Eigentumsvorbehalt Als Eigentumsvorbehalt bezeichnet man einen Verkauf unter Vorbehalt. Dabei verbleibt die meist bewegliche Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers, um die Bezahlung zu gewährleisten. In § 449 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Verkäufer die Herausgabe der Sache nicht verlangen darf, solange der Vertrag besteht. Im Gegenzug […]

Eigentumswechsel Als Eigentumswechsel bezeichnet man den Wechsel der Rechte an einer Sache von einem Inhaber zu einem anderen. Dieser findet im Besonderen im Versicherungsrecht Anwendung. Der Wechsel kommt entweder durch den Erwerb im Rahmen eines Rechtsgeschäfts, durch die Gesamtnachfolge, durch hoheitlichen Erwerb oder den Erwerb von Nutzungsrechten zustande. Rechtsgeschäftlicher Erwerb Der Eigentumswechsel findet nach § […]

Einbruchdiebstahl Als Einbruchdiebstahl bezeichnet man einen besonders schweren Fall des Diebstahls. Nach § 243 des Strafgesetzbuches (StGB) ist er dadurch gekennzeichnet, dass der Einbruch in ein Gebäude, einen Dienst- oder Geschäftsraum oder einen anderen umschlossenen Raum erfolgt. Zusätzlich muss der Zugang mithilfe von falschen Schlüsseln oder einem anderen, nicht zur Öffnung bestimmten Werkzeug erfolgen. Im […]

Einfaches Geschäft Als „Einfaches Geschäft“ wird das standardisierte Privatkundengeschäft oder Retailgeschäft von Banken bezeichnet. Es ist durch seinen festgelegten Ablauf und hohe Wiederholungsraten im Vertrieb von Standardprodukten bei den Durchschnittskunden gekennzeichnet. Somit hebt sich das einfache Geschäft klar von anderen Vertriebsformen wie etwa den Großhandelsgeschäften und dem Private Banking ab. Das Retailgeschäft wird meist von […]