Lexikon

eingebrachte Sachen Als eingebrachte Sachen bezeichnet man Gegenstände, die von Besuchern in eine Beherbergungsstätte mitgebracht und in den gemieteten Räumlichkeiten oder an ausgewiesenen Plätzen außerhalb aufbewahrt werden. Wenn diese gestohlen oder beschädigt werden, muss der Wirt für den Schaden aufkommen. Dies ist im sogenannten Beherbergungsvertrag geregelt, der auch weitere Regelungen und Leistungen beinhaltet. Die Grundlagen […]

eingetragene Lebenspartnerschaft Unter einer eingetragenen Lebenspartnerschaft versteht man die eingetragene eheähnliche Gemeinschaft zweier gleichgeschlechtlicher Partner. Die Eintragung einer Lebenspartnerschaft muss von einem Standesbeamten durchgeführt werden und kann nur zustande kommen, wenn beide Partner volljährig sind. Nach §§  2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes (LPartG) tragen die Lebenspartner wie in einer Ehe die Verantwortung füreinander und sind zur Sorgfalt […]

Einheitswert Als Einheitswert bezeichnet man eine Kennzahl, die für Grundbesitz wie Grundstücke, Betriebsgrundstücke sowie land- und forstwirtschaftliche Betriebe festgelegt wird. Sie dient nach §§ 19 des Bewertungsgesetzes (BewG) als Grundlage für die Besteuerung im Rahmen der Grundsteuer und der Gewerbeertragssteuer. Der Einheitswert eines Grundbesitzes wird im Rahmen einer Hauptfeststellung idealerweise alle sechs Jahre festgelegt, in […]

Einigung Eine Einigung findet bei Rechtsgeschäften Anwendung. Nach § 929 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist es für die formlose Übertragung eines beweglichen Gegenstandes notwendig, dass bei der Übergabe eine Einigung des Eigentümers und des Erwerbers über die Übertragung vorliegt. Befindet sich die Sache bereits im Besitz des Erwerbers, wird die Übertragung durch die Einigung abgeschlossen. […]

Einigungsmangel Als Einigungsmangel oder Dissens bezeichnet man den Zustand, wenn sich zwei abgegebene Willenserklärungen nicht decken. Liegt ein solcher Mangel vor, ist der Vertrag nichtig. Es wird zwischen einem offenem und einem verstecktem Einigungsmangel unterschieden. Ein offener Dissens liegt nach § 154 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vor, wenn sich beide Parteien nicht über alle Punkte des […]

Einlagensicherung Unter Einlagensicherung versteht man Schutzmaßnahmen für Kunden eines Kreditinstituts zur Sicherung ihres Guthabens für den Fall der Insolvenz. Man unterscheidet u.a. zwischen gesetzlichen und freiwilligen Schutzmaßnahmen. Zunächst werden die Einlagen der Kunden geschützt durch die Vorschriften des Kreditwesengesetzes. Damit soll bereits eine Insolvenz des Kreditinstitutes vermieden werden. Geht das Institut dennoch in die Insolvenz, […]