Zahlreiche Gesetze und Bestimmungen regeln im Urlaubsrecht und im Reiserecht die einzelnen Details im Bereich Reisen und Urlaub. Sowohl zum Verbraucherschutz, als auch was den Urlaub im Umfeld des Arbeitslebens betrifft, gibt es dazu immer wieder Neuerungen. Auch 2018 sind Änderungen dazugekommen, welche künftig die bisherige Rechtslage ergänzen oder alte Gesetze ersetzen.    Vielseitige Regelungen […]

Fieber, Husten, Halsschmerzen und Schnupfen – Diese Symptome können einerseits Anzeichen einer harmlosen Erkältung, einer Influenza oder gar der neuen Corona-Virus-Erkrankung (Covid-19) sein. Jedes Jahr erkranken rund zehn bis zwanzig Prozent der gesamten Weltbevölkerung an der Influenza – auch echte Grippe genannt – und ähnlichen Viruserkrankungen. In manchen Fällen nimmt die Erkrankung einen derart schweren Verlauf, […]

Wie das Saarländische Verwaltungsgericht in seinem Urteil entschied, sind Leistungsausschlüsse in der Beihilfeverordnung des Landes ohne eine verankerte Härtefallregelung nicht wirksam. Beihilfe für Beamten-Erektion wurde abgelehnt Hintergrund des Urteils waren zwei Beamte, denen eine Beihilfe für bestimmte Medikamente nur teilweise bis gar nicht gewährt wurde. Bei einem Beamten sollte das Mittel Alvesco im Rahmen der […]

Seit soziale Netzwerke eine zunehmende Verbreitung erfahren und durch immer mehr Menschen genutzt werden, beschäftigen sich auch Gerichte immer häufiger mit Fällen aus diesem Bereich. Kürzlich urteilte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf über die Frage, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht zusteht, wenn ein Unternehmen eine Facebook-Seite einrichtet. Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen, das sich auf die […]

Der Fußballprofi Peer Kluge hatte beim Arbeitsgericht Berlin einen Antrag gestellt. In diesem ging es darum, dass er am Training der Lizenzmannschaft von Hertha BSC – also am Profitraining – teilnehmen wollte. Das Arbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob dem Antrag stattgegeben wird oder ob dieser zurückzuweisen ist. Peer Kluge stellte Antrag auf einstweilige […]

Schul- und Studienzeiten werden seit 2004 nicht mehr auf die Rentenhöhe angerechnet. Eine Berufsausbildung hingegen schon. Mehrere Verfassungsbeschwerden gegen dieses System wurden nun vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nicht zur Entscheidung angenommen. Warum hat das BVerfG die Beschwerden nicht zur Entscheidung angenommen? Vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfF) sind mehrere Rentner mit Verfassungsbeschwerden gegen das System der Anrechnung von […]