Rechtsthemen und Rechtsgebiete
Sezze-scalo

Fachbeiträge zu Sezze-scalo

Cannabis Entziehung der Fahrerlaubnis

Die Einräumung gelegentlichen Cannabiskonsums und des Besitzes von 200g Haschisch für den Eigenbedarf kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht die Annahme begründen, dass...

Vorsicht bei Werbung oder: Senioren sind nicht behindert

Ein Urteil des OLG Koblenz vom 25.02.2011 (Az: 10 U 1504/09) verdeutlicht wieder einmal, wie gefährlich es ist, bei nicht eindeutig definierten Begriffen das eigene Verständnis zum...

Handschriftliches Testament auf Zettel?

Ist ein auf einem Zettel handschriftlich gefertigtes Testament wirksam? Mit dieser Frage musste sich das AG Lübbecke und das OLG Hamm in 2. Instanz befassen. Nein, entschieden die Richter und...

Aktuelle Rechtsnews zu Sezze-scalo

Alkoholverbot in zwei Berliner Parks nicht rechtmäßig

Rechtsnews

Autor: Alex Clodo

Ist ein Alkoholverbot in zwei Berliner Parks rechtmäßig?

Im vorliegenden Fall verhängte das Bezirksamt Berlin Mitte ein Alkoholverbot im Monjibourpark und im James-Simon-Park. Hat das Verbot aber ...

Rechtsnews

Autor: Lena Knecht

Käpt´n Iglo verliert vor Gericht

Der Tiefkühlprodukt-Hersteller Iglo ist eine der bekanntesten Marken in Deutschland. Dazu gehört auch die beliebte Figur “Käpt´n ...

Rechtsnews

Autor: Julia Brunnengräber

Strafverfahren Verena Becker: Beugehaft aufgehoben

Wegen schwerer Krankheit und ärztlichen Attests ist die Beugehaft gegen die Zeugin Christa Eckes im Prozess gegen die Angeklagte ...

Rechtsnews

Autor: Anna Schön

Kündigungsrecht bei Nichtzahlung der Mieterhöhung

Der Bundesgerichtshof entschied, dass ein Vermieter seinem Mieter fristlos kündigen kann, wenn dieser nicht die erhöhte ...

Rechtsnews

Autor: Christian Schebitz

Entgeltfortzahlung nach mutwilliger Selbstverletzung?

In diesem Fall ging es um einen Warenauffüller in einem Baumarkt, wozu er einen Gabelstapler benutzte. Der Kläger hatte an diesem Gerät ...

Rechtsnews

Autor: Raphaela Nicola

“Negerkuss” bestellt – fristlos entlassen

Ein Manager bestellte in der Kantine seiner Firma bei einer Frau aus Kamerun einen „Negerkuss“. Das Arbeitsgericht (ArbG) Frankfurt ...

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