Rechtsanwalt Marke in Hanau
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Ernst Böttcher
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Fachbeiträge zum Thema Marke
Schutzfähigkeit von Formen für das französische Markenrecht
Formen sind vom französischen Markenrecht her schutzfähig. Dem Artikel L 711-1 der französischen Regelung zum geistiges Eigentums nach können somit ...
LesenDer Krieg der Kapseln
In den Jahren 2010 und 2011 haben Unternehmen der Gruppe DEMB (Hersteller der Kapseln der Marke L’Or Espresso) einerseits und ...
LesenAktuelle Änderungen in der türkischen Gesetzgebung
Aktuelle Änderungen in der türkischen Gesetzgebung zum geistigen und materiellem Eigentum.2013/1. HalbjahrUlya SelçukSELCUK & SELCUKRechtsanwältin (Anwaltskammer Istanbul/ Türkei)Marken- und Patentanwältin ...
LesenHandelsvertreter in Frankreich
(11. Juni 2007)Nach französischem Recht bestehen hauptsächlich vier unterschiedliche Formen von Vertriebssystemen.1.) Der freie Handelsvertreter:Der freie Handelsvertreter verkauft die Waren ...
LesenImport & Export von Markenware Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, wenn Markenware über Staatsgrenzen hinweg gehandelt wird (Import ...
LesenMarkeneinführung Teil III: Die Markenanmeldung
oder: Was macht eigentlich das DPMA?Sie wollen für Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistung eine Marke am Markt etablieren? Sie haben ...
LesenMarkeneinführung Teil II: Die Markenrecherche
oder: Was vor einer Markenanmeldung unbedingt zu tun ist! Marken sind Werte! Doch bevor eine neue Marke Vermögen erwirtschaften kann, muss ...
LesenMarkeneinführung Teil I: Die Markenentwicklung
oder: Wie kann ich mich von meinen Mitbewerbern unterscheiden?Der Aufbau einer Marke beginnt am Zeichenbrett mit der Suche nach einem ...
LesenDie Domain als Marke im Markt
Worauf ist bei der Registrierung einer Domain zu achten?von RA Klaus Hornung Es wird eng im Wettrennen um Kennzeichenrechte! Beim Deutschen Patent- ...
LesenFirmen-Logo als Marke oder Geschmacksmuster schützen
Häufig möchten Unternehmensgründer ihr Firmenlogo „patentieren“ lassen, damit es nicht nachgeahmt wird und dadurch Kunden abgezogen werden, die das gelungene ...
LesenDer Polizist und der Revolver im Schrank
Ein Polizeibeamter hat sich vor dem Amtsgericht verantworten müssen, weil er einen abgegebenen Revolver seit fast zehn Jahren in seinem ...
LesenRechtsnews zum Thema Marke
Schutzrechte – Schutz vor Nachahmern
Schutzrechte sind im Zeitalter einer globalisierten Wirtschaft unerlässlich, zumal die ...
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Rechtsfragen im Social Web – Namen, Marken und Lizenzen
Die sozialen Netzwerke stellen unser Rechtssystem mit ihren ganz eigenen ...
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Defektes Smartphone sorgt für Ärger
Das Internet wird für die meisten heutzutage immer wichtiger, auch ...
Lesen Apple darf Gestaltung seiner Flagship Stores als Marke schützen
In einem aktuellen Urteil entschied der Europäische Gerichtshof, dass es ...
Lesen Prominente müssen Namen für Werbung hinhalten
Das Thema Namensnennung von Prominenten in der Werbung wurde nicht nur ...
Lesen Autowerkstatt darf nicht mit einer bekannten Automarke werben
In seinem Urteil vom 14. April 2011 entschied der Bundesgerichtshof, ...
Lesen Keine Unlauterkeit bei Markenparfümimitaten
In seinem Urteil vom 5. Mai 2011 entschied der Bundesgerichtshof, ...
Lesen Ferrero gegen Haribo
Im zugrundeliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof "über den Schutzumfang der ...
Lesen Budweiser Biermarkenstreit geht in eine neue Runde
Anheuser Busch und Budějovice Budvar dürfen im Vereinigten Königreich beide ...
Lesen Microsoft siegt im Fall um Echtheitszertifikate
Die Microsoft Corporation ist Eigentümer der Marke "MICROSOFT". Unter dieser ...
Lesen Neuverhandlung des Falls "Bayerisches Bier"
Auch nach längerer Zeit ist die Kontroverse zwischen der holländischen Brauerei BAVARIA und der bayerischen ...
Lesen Markenrechtsverletzung an LEVI'S
In zwei Fällen zur rechtserhaltenden Markenverwendung hat der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof ...
Lesen Freiheitsstrafe wegen Übergriff in U-Bahn rechtskonform
Besonders in der letzten Zeit hört man immer wieder von ...
Lesen "Mercedes-Prozess" - OLG beschließt Freiheitsstrafe
In dem vorliegenden Fall geht es um einen Mord, bei ...
Lesen EU: Red Bull GmbH erhob Markenrechtsverletzungs-Vorwurf
Innerhalb der Europäischen Union erfolgt prinzipiell freier Warenhandel. Auch oder ...
Lesen EU: Geistiges Eigentum von Nokia und Philips verletzt worden?
Mittelpunkt folgenden Falls sind Nachbildungen und -ahmungen von Philips Rasierapparaten ...
Lesen Bundespatentgericht beschließt Schutzfähigkeit des Zeichens "M" von BMW
Kann ein einziger Buchstabe eine Marke eines Unternehmens sein und ...
Lesen Pharmariese wendet sich wegen "VIAGRA" gegen "VIAGUARA"
Ähneln sich Markennamen, kann das zu Problemen führen. Zum einen ...
Lesen Verletzt Musikfestival "Zappanale" Rechte der Marke "ZAPPA"?
Frank Zappa, ein Musiker, war Inhaber der Gemeinschaftsmarke "ZAPPA", dessen ...
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