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Fachbeiträge zu Tarbes

Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde

Aus dem Tatbestand: Das BAG hatte über eine Nichtzulassungsbeschwerde der Revision zu entscheiden. Die Parteien stritten über Vergütungsansprüche. Dabei haben die Vorinstanzen die...

Fachbeitrag

Autor: Verzeichnis

Der Schadensfreiheitsrabatt beim Regress der Haftpflicht nach einer Unfallflucht

Regress der Haftpflicht - Häufig übersehene Rechtsfolge"Volkssport Abhauen“ – so wird der Tatbestand der Verkehrsunfallflucht (§ 142 StGB) manchmal bezeichnet. Tatsächlich ist das...

Fachbeitrag

Rechtsanwalt aus Bielefeld zum Thema Kinderpornografie – Teil 1

Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ 184b StGB) setzt als Tatgegenstand und Tatbestandsmerkmal das Vorliegen von kinderpornographischen...

Bedarfsgemeinschaft/Einstandsgemeinschaft

Grundsätzlich geht das Sozialhilferecht davon aus, dass zur Bedarfsdeckung eigene Kräfte und Mittel eingesetzt werden. Besondere gesetzliche Tatbestände sehen eine Einstands- bzw....

Fachbeitrag

Autor: Peter Oberländer

Illegale Autorennen als Straftat

Im Juni hatte der Bundestag die Strafen für die Teilnahme an illegalen Autorennen deutlich verschärft. Straßenrennen werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gewertet....

Fachbeitrag

Trennungsunterhalt / nachehelicher Unterhalt

Die Pflicht zur Zahlung von Trennungsunterhalt endet mit der Rechtskraft der Scheidung. Nach der Scheidung wird, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen, der nacheheliche Unterhalt...