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Fachbeiträge zu Vertrag-105

Was geschuldet ist, muss im Vertrag stehen

Das OLG Naumburg hatte am 09.02.2012 einen Fall zu entschieden, in dem ein Bauträger dem beauftragten Architekten einen Planungsfehler bei einem Umbau vorwarf. Der Architekt habe keine...

Fachbeitrag

Der Ehevertrag……ein Vertrag zumindest mit einem Siegel

Kaum jemand kommt auf die Idee, eine lebenslange rechtliche Verpflichtung einzugehen, deren Folgen er nicht kennt. Anders jedoch bei der Eheschließung. Zu wenig Heiratswillige informieren sich...

Fachbeitrag

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung – ING DiBa AG vergleichsbereit

Die ING DiBa AG scheint in Widerrufsfällen eine gerichtliche Entscheidung zu scheuen. Was war passiert? Die Kläger hatten im Jahr 2006 zwei Immobiliendarlehensverträge mit der ING DiBa...

Fachbeitrag

Warum Ehevertrag nicht gleich Ehevertrag ist!

Ein Vertrag ist nur so gut, wie er auch gültig ist. Dies gilt selbstverständlich auch für Eheverträge.Vertragsklauseln, welche zu einer bestimmten Zeit einmal wirksam waren,...

Fachbeitrag von Rechtsanwalt

Sergej Petrusenko

Kiew

Fachbeitrag

Autor: Sergej Petrusenko

Deutsch ukrainisches Doppelbesteuerungsabkommen

Ein Doppelbesteuerungsabkommen ist ein Völkerrechtlicher Vertrag zur Vermeidung der Doppelbsteuerung von Vermögen, Einkommen und Gewinnen, von natürlichen und juristischen Personen. Zwischen...

Fachbeitrag

Österreich: Gender-Mainstreaming-Prinzip (Gleichbehandlungsgesetz)

Artikel 3 Abs. 2 EG-Vertrag beinhaltet dass so genannte Gender-Mainstreaming-Prinzip, dass besagt, dass die Gemeinschaft bei allen in Artikel 3 Abs. 1 genannten Tätigkeiten darauf hinwirkt,...