Die Länge ist entscheidend: Subway-Liebhaber bekommen ab jetzt immer ein maßgenaues Sandwich. Mitarbeiter müssen deshalb auf Kundenwunsch mit einem Lineal die Länge des Subs nachweisen. Parteien einigen sich auf Vergleich Dafür hat eine Gruppe Amerikaner mit einer Sammelklage gekämpft. Fordern Kunden einen Nachweis darüber, ob ihr Sandwich wirklich die versprochenen 15 (6 Inches) oder 30 […]

Die Belastung durch Fluglärm kann für die Anwohner von Flughäfen sehr unangenehm sein und die Lebensqualität erheblich einschränken. Aus diesem Grund beschäftigen immer wieder Klagen gegen bestimmte Flugrouten oder die Erlaubnis von Nachtflügen die Gerichte. Das Oberverwaltungsgericht hatte kürzlich über Klagen gegen die Entscheidung der Bezirksregierung Münster zu entscheiden, Flugzeuge noch bis 23:30 Uhr am […]

Der Sikhismus ist eine vom indischen Subkontinent stammende Religion, die weltweit rund 23 Millionen Anhänger hat. Der sogenannte Dastar, ein spezieller Turban, spielt für viel Sikh eine große Rolle in ihrem religiösen Leben. Wie der religiös motivierte Wunsch eines Sikh, stets einen Turban zu tragen im Verhältnis zur Helmpflicht für Motorradfahrer in Deutschland steht, musste […]

Eine Einigung auf ein neues Prostituiertenschutzgesetz scheint erneut in weite Ferne gerückt: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) legte nun einen geänderten Entwurf für das geplante Gesetz vor. Welche Vorgaben gibt es für Prostituierte? Bereits seit zwei Jahren verhandeln die Fraktionen der SPD und CDU/CSU um das geplante Prostituiertenschutzgesetz. Es soll die Prostituierten durch stärkere Kontrolle vor […]

Am Ende eines Jahres bekommen viele Haushalte ihre Jahresabrechnung, mit denen sie Rückzahlungen leisten müssen oder Geld zurück erhalten. Doch wie sieht es bei Empfängern des Arbeitslosengeldes II aus, wenn ihr monatliches Einkommen durch eine Rückzahlung die Obergrenze übersteigt? In einem solchen Fall hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Darf der Anspruch auf Hartz IV durch […]

Kann eine Person, deren Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung angezweifelt wird, trotzdem in Deutschland eingebürgert werden? Mit einem solchen Fall beschäftigte sich das Verwaltungsgericht Aachen. Dürfen Islamisten in Deutschland eingebürgert werden? DER ARTIKEL GEHT NACH DEM BANNER WEITER Ihr gutes Recht – jetzt mit KI klären lassen. ca. 4h Jetzt mit einem Anwalt sprechen Telefonische […]