Hohe Schuhe bergen viele Risiken. Sie sind nicht nur ungesund für die Füße, sondern können auch eine Quelle von Verletzungen sein. Doch wer ist für einen Sturz verantwortlich? Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Unfall in einem öffentlichen Gebäude stattfindet? Gibt es Schadensersatz beim Sturz mit einem Stöckelschuh? Wer zahlt bei einem Unfall mit […]

Prozesskostenhilfe ist eine gute Sache. Allerdings muss diese der jeweiligen Partei auch wirklich rechtmäßig zustehen. Der vorliegende Fall zeigt, dass sie auch aufgehoben werden kann; auch dann, wenn sie schon bewilligt wurde. Hat die Partei den Verkehrsunfall nur vorgetäuscht? Konkret ging es um eine Partei, der Prozesskostenhilfe zugestanden worden war. Dann stellte sich jedoch heraus, […]

Dass eine Schule einen Schulanfänger wegen seiner Religion ablehnen darf, klingt zunächst befremdlich. Eine katholische Grundschule knüpfte das an eine Bedingung. Sie erklärte, dass sie einen muslimischen Schulanfänger nicht aufnimmt, wenn er bzw. die Eltern es ablehnen, dass er am Religionsunterricht teilnimmt. Darf eine Schule so argumentieren und vorgehen? Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen fällte ein Urteil […]

Ein zwischen der Stadt Kaiserslautern und einem privaten Unternehmen, das sich auf das Einsammeln von Kleiderspenden spezialisiert hat, entstandener Rechtsstreit beschäftigte das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße. Ausgangspunkt der rechtlichen Auseinandersetzung war die Konkurrenz der beiden Parteien um die in der Stadt anfallenden Mengen an Altkleidern und Altschuhen. Worum ging es im konkreten Fall? […]

Weihnachtsmärkte gehören für die meisten Menschen in Deutschland fest zur Adventszeit dazu. Wie vieles andere fällt allerdings auch das muntere Zusammensein bei Bratwurst und Glühwein in diesem Jahr der Coronapandemie zum Opfer. Die Tore der Weihnachtsmärkte bleiben zu. Das ärgert viele und führt vielerorts zu Unmut Der ein oder andere Weihnachtsmarkt hat allerdings auch in […]

Heiligabend steht für viele Menschen für Hoffnung und Freude – so auch der christliche Gedanke dahinter. Ausgelassenheit und Tanz sind allerdings in einigen deutschen Bundesländern nach wie vor gesetzlich verboten. rechtsanwalt.com klärt auf was es zu beachten gibt: Was steckt hinter dem gesetzlichen Tanzverbot? Die Weihnachtsfeiertage zählen, genau wie die Ostertage und einige weitere christliche […]