Was ist ein Aufenthaltstitel? Ein Aufenthaltstitel ist eine Genehmigung, die es einem nichtdeutschen Staatsbürger erlaubt, legal in Deutschland zu leben und/oder zu arbeiten. Jeder Aufenthaltstitel ist an bestimmte Voraussetzungen und Bedingungen geknüpft. Die wichtigsten Titel sind: Welche Aufenthaltstitel gibt es im deutschen Recht? Visum: Meistens ein kurzfristiger Aufenthaltstitel für Einreise, Besuch oder kurze berufliche Aufenthalte. […]

Der Winter bringt nicht nur Kälte und Schnee, sondern auch viele rechtliche Herausforderungen. In diesem Beitrag erläutern wir die wichtigsten Punkte, die Sie beachten müssen, und geben praktische Handlungstipps, damit Sie gut vorbereitet sind. 1. Räum- und Streupflicht – Was bedeutet das? Was ist die Räum- und Streupflicht? Die Räum- und Streupflicht ist eine gesetzliche […]

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte über türkische Kinder zu urteilen, die in Deutschland geboren wurden. Es stand die Frage im Raum, ob ein Kind eines türkischen Arbeitnehmers eine Aufenthaltserlaubnis braucht. Oder ob dies eigentlich eine „nachteilige Veränderung der Rechtslage“ darstellt. Dabei musste sowohl das Assoziierungsabkommen mit der Türkei berücksichtigt werden als auch das Allgemeininteresse. Das Bundesverwaltungsgericht […]

In Deutschland sterben jährlich rund 900.000 Menschen. Diese Zahl macht deutlich, dass es trotz der fortschrittlichen medizinischen Versorgung und der hohen Lebenserwartung für jeden Menschen unerlässlich ist, sich zumindest einmal mit dem eigenen Tod oder dem Tod von Verwandten oder Freunden zu beschäftigen. Zu dieser Auseinandersetzung mit dem Thema Tod gehört auch, sich umfassend über […]

Hartz IV-Empfänger gibt es immer mehr. Das Sozialgericht Dresden hat einer psychisch behinderten Hartz-IV-Empfängerin Recht gegeben, gegen die wiederholt Sanktionen wegen Meldeversäumnissen verhängt worden waren. Statt Sanktionen hätte das Jobcenter der Frau besondere Betreuungsleistungen zukommen lassen müssen. Frau ignorierte acht Meldetermine Hintergrund des Urteils war, dass die 36-Jährige innerhalb von fünf Monaten acht Einladungen zu […]

Seit dem Jahr 2010 ist es möglich, sich unter gewissen Voraussetzungen einen Künstlernamen in den Personalausweis eintragen zu lassen. Wie weit der Begriff des Künstlers in diesem Zusammenhang zu fassen ist, musste das Verwaltungsgericht Berlin 2015 entscheiden: Eine Prostituierte verlangte, dass ihr Pseudonym als Künstlername in ihren Pass eingetragen wird. Aber darf eine Prostituierte einen […]