Im Strafrecht gibt es oft Streitigkeiten um die Auslegung der Tatbestandsmerkmale. 2018 ist die Strafvorschrift des § 315d StGB in Kraft getreten, die verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe stellt. Anlass waren zunehmende Berichte über Unfälle im Zusammenhang mit illegalen Autorennen in der sog. Raser-Szene. So wurden etwa im Kölner Raser-Fall, bei dem eine Radfahrerin getötet wurde, die […]

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte zu entscheiden, ab wann ein Epileptiker wieder zum Führen von Fahrzeugen geeignet sein kann. Oder darf dieser auch mit der Krankheit Autofahren? Ist es erforderlich, dass dieser fünf Jahre keine epileptischen Anfälle mehr bekommen hat und eine medikamentöse Behandlung nicht mehr erforderlich ist? Entzug der Fahrerlaubnis wegen epileptischen Anfällen Anfang des […]

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob für einen betrunkenen Fahrradfahrer eine MPU-Pflicht besteht. Weiterhin wird geklärt, ob man auch zur MPU muss, wenn man gar kein Auto fährt. Im Rahmen des Verkehrsrecht ist die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) ein Dauerbrenner. Das Verwaltungsgericht Augsburg setzte sich mit der Frage auseinander, ob die Weigerung eines Radfahrers, sich […]

Nötigung im Straßenverkehr. Wahrscheinlich hat jeder Autofahrer schon Erfahrung mit Nötigung im Straßenverkehr gemacht. Der Hintermann auf der Autobahn, der nicht aufhört, mit Lichthupe und dichtem Auffahren zu drängeln. Fällt all das unter den Tatbestand der Nötigung, also stellt eine Straftat dar? Der Beitrag zeigt Beispiele und Urteile aus dem Straßenverkehr zum Thema Nötigung und […]

In vielen Situationen kann der Führerschein verloren gehen. Dass das Autofahren unter Alkoholeinfluss rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann, ist jedem Fahrer bekannt. Daher wird zu entsprechenden Anlässen (Geburtstag, Party, etc.) häufig auf das Auto verzichtet und aufs Fahrrad zurückgegriffen. Aber Vorsicht! Wer mit Alkohol beim Radfahren einen Unfall baut, kann genauso belangt werden, wie […]

Fast jeder wurde wahrscheinlich schon einmal geblitzt und erhielt daraufhin eine Strafe. Sollten Sie einmal zu schnell fahren, gibt es einen bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog. Dieser Katalog listet unter anderem auf, welche Bußgelder, Punkte oder Fahrverbote als Sanktionen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen inner- und außerorts verhängt werden können. Statistiken des Kraftfahrt-Bundesamt Im Jahr 2020 hat das Kraftfahrt-Bundesamt knapp 4,2 […]