Notwehr ist ein zentrales Thema im deutschen Strafrecht und betrifft Situationen, in denen eine Person das Recht hat, sich oder andere gegen Angriffe zu verteidigen. Der folgende Beitrag beleuchtet umfassend, wann Notwehr vorliegt, wie sie definiert ist und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben können.
Einleitung
Das deutsche Notwehrrecht ermöglicht es jedem, sich in bestimmten Situationen gegen Angriffe zu verteidigen, ohne strafrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Diese Befugnis ist jedoch an strenge Bedingungen geknüpft, die erfüllt sein müssen, damit ein Handeln als Notwehr anerkannt wird. Im Folgenden werden die wesentlichen Fragen zur Notwehr im Detail erklärt.
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Was ist Notwehr?
Nach § 32 des Strafgesetzbuches (StGB) ist Notwehr die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Das bedeutet, dass eine Person das Recht hat, sich mit geeigneten Mitteln gegen einen Angriff zu verteidigen, wenn dieser unmittelbar bevorsteht oder bereits stattfindet.
Wann liegt ein „gegenwärtiger Angriff“ vor?
Ein gegenwärtiger Angriff liegt vor, wenn die Gefahr unmittelbar droht oder bereits stattfindet. Es muss also ein unmittelbarer Handlungsbedarf bestehen, um sich oder eine andere Person zu schützen. Der Angriff darf nicht bereits abgeschlossen oder in der Zukunft zu erwarten sein, sondern muss im Moment des Handelns real sein.
Was versteht man unter „rechtswidrig“?
Ein Angriff ist rechtswidrig, wenn er gegen das Gesetz verstößt. Das bedeutet, dass der Angreifer keine rechtliche Befugnis zu seinem Handeln hat, beispielsweise keinen Rechtfertigungsgrund wie Notwehr. Ein rechtswidriger Angriff kann körperlicher Natur sein, wie eine Schlägerei, oder auch in Form von Drohungen erfolgen.
Welche Mittel dürfen bei der Notwehr eingesetzt werden?
Die Mittel der Notwehr müssen geeignet und erforderlich sein. Das bedeutet, dass die eingesetzten Verteidigungsmittel in einem angemessenen Verhältnis zum Angriff stehen müssen. Übermäßige Gewalt, die über das zur Abwehr Notwendige hinausgeht, kann rechtliche Konsequenzen haben, da sie nicht mehr als Gegenwehr anerkannt wird.
Was ist das „Gebot der Verhältnismäßigkeit“?
Auch wenn das deutsche Recht keine ausdrückliche Verhältnismäßigkeit fordert, gibt es das Gebot der Verhältnismäßigkeit bei der Auswahl der Verteidigungsmittel. Es bedeutet, dass eine Person nicht mehr Schaden anrichten darf, als zur Abwehr des Angriffs nötig ist. Bei der Gegenwehr kommt es also auf das richtige Maß an.
Wann entfällt das Notwehrrecht?
Das Notwehrrecht kann entfallen, wenn der Verteidiger die Gegenwehrlage selbst provoziert hat oder der Angriff bereits abgewehrt ist. Auch bei einem krassen Missverhältnis zwischen Angriff und Verteidigung kann das Recht in Frage gestellt werden. Hierbei sprechen Juristen von der sogenannten „absichtlichen Provokation“.
Beispiele für die Anwendung von Notwehr
Um die Anwendung der Gegenwehr im Alltag verständlicher zu machen, folgen drei typische Beispiele:
Beispiel 1: Körperliche Angriffe
Ein Mann wird auf der Straße angegriffen. Er verteidigt sich mit einem Faustschlag gegen den Angreifer, der daraufhin flüchtet. Hier liegt eindeutig eine Notwehrsituation vor, da der Angriff gegenwärtig und rechtswidrig war, und die Verteidigung erforderlich und geeignet war, um den Angriff abzuwehren.
Beispiel 2: Bedrohung mit einer Waffe
Eine Frau wird in einem Park von einem bewaffneten Mann bedroht. Sie zieht selbst eine Waffe, um den Angreifer zu vertreiben. Auch dies ist ein Fall von Gegenwehr, da die Frau sich gegen einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff verteidigt hat und das eingesetzte Mittel geeignet war.
Beispiel 3: Hausfriedensbruch
Ein Einbrecher dringt nachts in ein Haus ein. Der Hausbesitzer überrascht ihn und setzt Pfefferspray ein, um den Einbrecher zu vertreiben. Dies ist ebenfalls eine legitime Gegenwehrhandlung, da der Einbrecher einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff auf das Eigentum des Hausbesitzers begangen hat.
Mögliche Hindernisse bei der Anwendung von Notwehr
Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über mögliche Hindernisse und wie man diese rechtlich klärt:
Hindernis | Beschreibung | Mögliche Lösung |
---|---|---|
Unverhältnismäßige Gewalt | Die eingesetzte Verteidigung übersteigt das zur Abwehr notwendige Maß. | Nur so viel Gewalt anwenden, wie zur Abwehr erforderlich ist; im Zweifel Rücksprache mit einem Anwalt halten. |
Provokation | Der Verteidiger hat den Angriff selbst provoziert, z.B. durch Beleidigungen. | Vermeiden von Provokationen, um das Notwehrrecht nicht zu gefährden. |
Fluchtmöglichkeit | Es bestand eine Möglichkeit zur Flucht, die nicht genutzt wurde. | Wenn möglich, eine Flucht in Betracht ziehen, bevor Gewalt angewendet wird. |
Tipps zum weiteren Vorgehen
Wenn du dich in einer Situation befindest, in der Gegenwehr in Betracht gezogen werden könnte, ist es wichtig, besonnen zu handeln:
- Situation bewerten: Stelle sicher, dass der Angriff gegenwärtig und rechtswidrig ist.
- Verhältnismäßigkeit beachten: Setze nur so viel Gewalt ein, wie zur Abwehr notwendig ist.
- Rechtlichen Rat einholen: Konsultiere im Nachhinein einen Anwalt, um die rechtliche Lage abzuklären.
- Beweise sichern: Dokumentiere den Vorfall, wenn möglich, um dich bei späteren rechtlichen Auseinandersetzungen abzusichern.
Rechtsgebiet und Anwaltssuche
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