Lexikon

Definition Erbrecht Das Erbrecht beinhaltet gesetzliche Regelungen für die Rechte und Pflichten eines Verstorbenen und seiner Nachkommen oder Erben. Es bietet für den Erblasser zahlreiche Möglichkeiten für die Gestaltung des Nachlasses und regelt genau, wer welchen Anteil erhält. Die Regelungen finden sich in §§ 1922-2385 im Fünften Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), das sich mit […]

Erbschaftssteuer Unter der Erbschaftssteuer versteht man die Steuern, die im Rahmen eines Erbes auf die erhaltenen Vermögenswerte anfallen. Nach § 1 des Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) gehören dazu der Erwerb von Todes wegen, eine Schenkung unter Lebenden, Zweckzuwendungen und das Vermögen einer Stiftung, die im Interesse einer Familie errichtet wurde. Steuerklassen Die Erbschaftssteuer richtet sich […]

Erbvertrag Ein Erbvertrag dient einem Erblasser zur Regelung seines Erbes. In § 1941 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist festgelegt, dass er Vermächtnisse und Auflagen anordnen kann, die sowohl zu Lebzeiten als auch über den Tod des Erblassers hinaus gültig sind. Bei Ehepaaren wird ein Erbvertrag häufig zusammen mit einem Ehevertrag geschlossen, in diesem Fall können […]

Erfolgsort Als Erfolgsort bezeichnet man einen Ort, an dem ein vertraglich festgelegter Leistungserfolg eintreten soll. Im Fall einer Holschuld liegen Leistungs- und Erfolgsort beim Schuldner, bei einer Bringschuld hingegen beim Gläubiger. Davon abweichend wird die Schickschuld betrachtet, bei der der Leistungsort beim Schuldner und der Erfolgsort beim Gläubiger verortet ist. Man unterscheidet den Erfolgsort vom […]

Erfüllung Als Erfüllung bezeichnet man die Erbringung einer vertraglich festgelegten Leistung. Ist diese erbracht, so erlischt das Schuldverhältnis nach § 362 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Für den Fall, dass der Schuldner bei seinem Gläubiger zu mehreren Leistungen verpflichtet ist, kann er bestimmen, welche zuerst erfüllt wird (§ 355 BGB). Ebenso kann der Gläubiger bei Zinsverträgen […]

Erfüllungsersatz Als Erfüllungsersatz oder Erfüllungssurrogat bezeichnet man eine Leistung, die im Rahmen eines Vertrages anstelle einer anderen Leistung erbracht wird. In § 364 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist geregelt, dass der Schuldvertrag erlischt, wenn der Gläubiger den Erfüllungsersatz akzeptiert. Besteht der Ersatz aus einer Sache, einer Forderung gegen einen Dritten oder einem anderen Recht, so […]