Dass ein Arbeitnehmer eine Krankheit vortäuscht, weil er unbedingt frei haben möchte, ist schon häufig vorgekommen, doch das kann auch sehr schnell nach hinten losgehen. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat entschieden, dass eine vorgetäuschte Erkrankung sofort zu einer fristlosen Kündigung führen kann. Arbeitnehmer kündigt Erkrankung an, nachdem sein Urlaub nicht genehmigt wurde Ein Produktionshelfer wollte im […]

Rechtsanwälte brauchen in manchen Fällen berufsübergreifende Unterstützung. Bisher war eine Zusammenarbeit nur mit Steuerberatern oder Wirtschaftsprüfern möglich, nun hat das Bundesverfassungsgericht diesen Teil der Bundesrechtsanwaltsordnung gekippt. Darf ein Rechtsanwalt mit einem Arzt zusammenarbeiten? Im vorliegenden Fall hatten ein Rechtsanwalt und seine als Ärztin und Apothekerin ausgebildete Ehefrau eine Partnerschaftsgesellschaft gegründet. Die Zielgruppe der dort angebotenen […]

Das von der SPD Politikerin Andrea Nahles geführte Bundesarbeitsministerium hat einen Entwurf zur Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vorgelegt. Das Hauptziel des Reformentwurfs ist die Begrenzung der Dauer der Leiharbeit und die gleiche Bezahlung von Leiharbeitern und Stammarbeitern nach einer Übergangszeit. Was ist Arbeitnehmerüberlassung? Arbeitnehmerüberlassung betrifft den Fall, dass Arbeitgeber (sogenannte Verleiher) im Rahmen ihrer wirtschaftlichen […]

Als Nachtarbeit gilt im deutschen Recht jede Arbeit, die für mehr als zwei Stunden im Zeitraum zwischen 23 Uhr und 6 Uhr (bei Bäckereien und Konditoreien: zwischen 22 Uhr und 5 Uhr) ausgeübt wird. Aufgrund der besonderen Belastung, die die Nachtarbeit für nachtarbeitende Personen bedeutet, steht Arbeitnehmern für die Nachtarbeit ein besonderer Ausgleich in Form […]

Ebenso wie am 3. Advent darf auch am kommenden Sonntag in der Leipziger Niederlassung des Onlineversandhandels Amazon nicht gearbeitet werden. Das beschloss das Sächsische Oberverwaltungsgericht und widerrief damit einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz. Amazon begründete Mehrarbeit mit Vorweihnachtsgeschäft Die Landesdirektion Sachsen hatte Amazon auf Antrag eine Sondergenehmigung für die Beschäftigung von Arbeitnehmern am 13. […]

Gewinnspiele sind besonders bei Radiosendern eine beliebte Aktion, um ihre Zuhörer an den Sender zu binden und die Aufmerksamkeit zu erhöhen. In der Regel ist die Beteiligung an solchen Spielen recht hoch und die Anrufer versuchen häufig mehrmals die Hotline anzurufen, um durchzukommen. Doch dürfen sie dies auch während der Arbeitszeit oder kann der Arbeitgeber […]