Alle Jahre wieder nimmt die Zahl der Motorradfahrer auf Deutschlands Straßen zwischen Frühjahr und Herbst zu. Die meisten Fahrer sind dabei gewissenhaft und denken an entsprechende Schutzausrüstung auf dem Motorrad. Besonders wichtig ist dabei der Schutzhelm.  Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob einem Kläger aus religiösen Gründen eine Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von […]

Jeder Autofahrer kennt das Schild „Anlieger frei“. Für viele Autofahrer ist dieses Schild aber auch verlockend. Vielleicht führt die Straße schneller zum Ziel. Also wird die Straße befahren, obwohl dies nur für Anlieger erlaubt ist. Der Beitrag soll Aufschluss darüber geben, wann wer ein Anlieger ist. Egal, ob es „Anlieger frei“ oder „Anwohner frei“ heißt, […]

Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten von ihrem Arbeitgeber einen schicken Dienstwagen. Manch einer kommt dann auf die glorreiche Idee, den Dienstwagen auch zu privaten Zwecken zu nutzen. Dabei stellen sich viele rechtliche Fragen. Welche Regeln gelten bei Dienstfahrten? Wer haftet bei Unfällen und wer kommt für den Schaden auf? Und zu guter Letzt stellt sich […]

An Bushaltestellen kann es oft gefährlich werden, da aussteigende Mitfahrer rücksichtslos über die Straße wandern und den Verkehr außer Acht lassen. Jeden Morgen muss es schnell zur Arbeit gehen. Egal, ob verschlafen, müde oder unpünktlich. Die Ausreden häufen sich, wenn man es eilig hat. Wie verhält es sich, wenn ein Linienbus von einer Haltestelle abfährt. […]

Im Strafrecht gibt es oft Streitigkeiten um die Auslegung der Tatbestandsmerkmale. 2018 ist die Strafvorschrift des § 315d StGB in Kraft getreten, die verbotene Kraftfahrzeugrennen unter Strafe stellt. Anlass waren zunehmende Berichte über Unfälle im Zusammenhang mit illegalen Autorennen in der sog. Raser-Szene. So wurden etwa im Kölner Raser-Fall, bei dem eine Radfahrerin getötet wurde, die […]

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte zu entscheiden, ab wann ein Epileptiker wieder zum Führen von Fahrzeugen geeignet sein kann. Oder darf dieser auch mit der Krankheit Autofahren? Ist es erforderlich, dass dieser fünf Jahre keine epileptischen Anfälle mehr bekommen hat und eine medikamentöse Behandlung nicht mehr erforderlich ist? Entzug der Fahrerlaubnis wegen epileptischen Anfällen Anfang des […]