Arbeitslosengeld (ALG) gilt als ein wichtiger Baustein der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Es dient dazu, Arbeitsuchenden finanzielle Unterstützung zu gewähren. Wir unterscheiden zwischen Arbeitslosengeld I (ALG I) und Arbeitslosengeld II (ALG II), auch als Hartz IV bekannt. Beim ALG I handelt es sich um eine Versicherungsleistung, bei Hartz IV um eine Grundsicherung für Bedürftige. Die gesetzliche Grundlage bildet das Dritte Sozialgesetzbuch (SGB III).
Arbeitslosengeld I
Voraussetzung für den Anspruch auf ALG I sind die persönliche Arbeitslosmeldung bei der Agentur für Arbeit und Einhaltung der Anwartschaftszeit. Für eine Bewilligung muss der Antragsteller eine gewisse Zeit in einem Versicherungspflichtverhältnis tätig gewesen sein und hierbei für mindestens 12 Monate (innerhalb der Rahmenfrist von zwei Jahren) in die gesetzliche Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Der Anspruch ist unabhängig von privaten Vermögensverhältnissen. Die Bezüge steuerfrei, werden jedoch unter dem Progressionsvorbehalt geleistet. Das bedeutet, dass zwar keine Steuern gezahlt werden müssen, sich ab einem bestimmten Betrag jedo20ch die Berechnungsgrundlage für die Steuerlast erhöht. Die Bezugsdauer bzw. Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes ergibt sich jedoch aus dem Alter des Arbeitnehmers und die Dauer der Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung:
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Für die Ermittlung vom täglichen Bemessungsentgelt werden die gesamten beitragspflichtigen Arbeitsentgelte durch die entsprechende Anzahl der Tage im Bemessungszeitraum geteilt. Dabei werden auch Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld oder eine Abfindung berücksichtigt. Die tatsächliche Höhe der Versicherungsleistung ist variabel und richtet sich nach der Lohnsteuerklasse, dem letzten Nettoeinkommen des Arbeitnehmers sowie nach der familiären Situation. Ein Arbeitsuchender mit Kind erhält 67% seines letzten Nettolohnes, ein Arbeitsuchender ohne Kind lediglich 60%, außerdem bleibt der Kindergeldanspruch erhalten. Hierbei gilt es zu beachten, dass bei besonders hohen Löhnen eine Bemessungsgrenze gilt. Diese wird jedes Jahr aufs Neue festgelegt und bei Gehältern über der Bemessungsgrenze als Grundlage für die Berechnung der Höhe des ALG I genutzt. War der Arbeitlose zuvor in Kurzarbeit versicherungspflichtig beschäftigt, kann die Leistung unter Umständen geringer ausfallen, da der Tagesdurchschnitt des Bemessungsentgelts innerhalb des Bemessungszeitraums für die Berechnung zugrunde gelegt wird.
Ein Hinzuverdienst aus einer Nebentätigkeit wird auf das ALG I angerechnet. Hierbei ist es wichtig zu beachten, dass man bei Nebentätigkeiten, welche mehr als 15 Wochenstunden umfassen, den Anspruch auf Arbeitslosengeld verliert. Das Kindergeld wird hingegen nicht angerechnet. Darüber hinaus werden Zuschüsse für die Krankenkasse, sowie die Pflege- und Rentenversicherung geleistet. Eine Kürzung des ALG I seitens der Bundesagentur für Arbeit kann nicht vorgenommen werden. Sollte der Betrag nicht ausreichen um alle notwendigen Kosten, wie Miete und Nahrung, zu decken, können zusätzliche Sozialleistungen wie Wohngeld oder Aufstockung durch ALG II beantragt werden.
Arbeitslosengeld II (Hartz IV)
ALG II gilt als Grundsicherung für hilfsbedürftige Arbeitsuchende. Es handelt sicher hierbei nicht um eine Versicherungsleistung, sondern eine Sozialleistung des Staates. Eine Feststellung der Hilfsbedürftigkeit der Bedarfsgemeinschaft (beispielsweise Ehepaar oder Familie) ist bei der Beantragung von Hartz IV notwendig. Hierbei müssen alle Vermögensverhältnisse offengelegt und bewiesen werden, dass der Lebensunterhalt nicht aus eigener Tasche bestritten werden kann. Eine Ausnahme stellt die private Altersvorsorge da, welche unangetastet bleiben muss. Das Kindergeld jedoch wird als Einkommen angerechnet. Darüber hinaus muss eine Erwerbsfähigkeit des Empfängers bestehen. In der Regel gilt man im Alter von 15 bis 67 als erwerbsfähig. Auszubildende, Schüler und Studenten, etc. sind hiervon ausgenommen.
Die Höhe des ALG II wird vom Staat bestimmt. Es gelten feste Beträge, wobei die Lebensumstände des Antragsstellers (Ehegatte, Kinder, etc.) eine wichtige Rolle bei der Eingruppierung spielen. Außerdem besteht Anspruch auf die Übernahme der Kosten für eine angemessene Wohnung. Hierzu zählen die Kaltmiete, solange der Betrag als angemessen gilt, sowie eine Reihe von Nebenkosten. Die Kosten für Heizung, Grundabgaben und Kaltwasser werden beispielsweise übernommen, während Ausgaben für Gas zum Kochen, Warmwasser und Strom selbst zu tragen sind.
Arbeitslosengeld II hat keine Anspruchssdauer, sondern gilt als unbefristet, solange einige Auflagen eingehalten werden. Beispielsweise bestehen gewisse Meldepflichten und es muss Eigeninitiative auf der Suche nach einer Arbeit nachgewiesen werden. Werden diese strikten Anforderungen nicht befolgt, kann es zu Kürzungen kommen.
Besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld?
Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht in der Regel, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
– Vorherige versicherungspflichtige Beschäftigung: Der Antragsteller muss innerhalb der letzten 30 Monate vor der Arbeitslosmeldung mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein.
– Arbeitslosmeldung: Der Antragsteller muss sich persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden.
– Erfüllung der Anwartschaftszeit: Die Anwartschaftszeit ist die Zeit, in der der Antragsteller in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis gestanden und Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt hat. Die genaue Dauer der Anwartschaftszeit ist altersabhängig und beträgt in der Regel 12 bis 24 Monate.
Wie lange kann Arbeitslosengeld bezogen werden?
Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes richtet sich nach der Dauer der vorhergehenden Beschäftigung. In der Regel kann Arbeitslosengeld für einen Zeitraum von 6 bis 24 Monaten bezogen werden.
Wie hoch ist das Arbeitslosengeld?
Die Höhe des Arbeitslosengeldes beträgt in der Regel 60 % des letzten Nettoentgelts, wenn der Antragsteller keine Kinder hat, und 67 % des letzten Nettoentgelts, wenn der Antragsteller ein oder mehrere Kinder hat. Es gibt jedoch eine Obergrenze, die nicht überschritten werden darf.
Welche Pflichten und Obliegenheiten bestehen beim Bezug von Arbeitslosengeld?
Der Bezug von Arbeitslosengeld ist mit verschiedenen Pflichten und Obliegenheiten verbunden. Dazu gehören
– Die regelmäßige Meldung bei der Agentur für Arbeit, um die Arbeitslosigkeit zu bestätigen und den aktuellen Vermittlungsstatus zu besprechen.
– Die aktive Suche nach einer neuen Beschäftigung, z.B. durch den Nachweis von Bewerbungsbemühungen.
– Die Teilnahme an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung, wenn diese von der Agentur für Arbeit angeordnet werden.
Kann das Arbeitslosengeld gekürzt oder versagt werden?
Ja, unter bestimmten Umständen kann das Arbeitslosengeld gekürzt oder versagt werden. Dies kann z.B. geschehen, wenn der Antragsteller seinen Pflichten nicht nachkommt, z.B. der Agentur für Arbeit Änderungen in den persönlichen Verhältnissen nicht rechtzeitig mitteilt oder sich nicht ausreichend aktiv um Arbeit bemüht. Auch bei einer Sperrzeit wegen Eigenkündigung oder arbeitsvertragswidrigem Verhalten kann das Arbeitslosengeld vorübergehend gestrichen werden.
Besteht die Möglichkeit, gegen Bescheide Widerspruch einzulegen?
Ja, Bescheide über Arbeitslosengeld können durch Widerspruch angefochten werden. Bei Zweifeln an der Richtigkeit eines Bescheides sollte der Antragsteller fristgerecht schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Agentur für Arbeit Widerspruch einlegen. Führt der Widerspruch nicht zum gewünschten Erfolg, kann Klage vor dem Sozialgericht erhoben werden.
Wie hoch ist das Arbeitslosengeld?
Die Höhe des Arbeitslosengeldes hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. dem vorherigen Einkommen und der Anzahl der Kinder. Mehr dazu finden sie hier: Die Höhe Ihres Arbeitslosengeld wird anhand Ihres durchschnittlichen Bruttogehalts der letzten zwölf Monate berechnet12.
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Bitte beachten Sie, dass die hier dargestellten Informationen keine Rechtsberatung darstellen. Für eine verbindliche Rechtsauskunft zum Thema Arbeitslosengeld empfehle ich Ihnen die Anwaltshotline kontaktieren: Deutsche Rechtsanwaltshotline
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Zur besseren Übersicht hier eine Tabelle zum Arbeitslosengeld:
Fazit:.
Das Arbeitslosengeld II spielt eine wichtige Rolle in der sozialen Sicherung in Deutschland. Es bietet Menschen in schwierigen Lebenslagen finanzielle Unterstützung. Um die Leistungen zu erhalten und zu behalten, müssen die Antragsteller jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllen und ihren Pflichten nachkommen. Bei Ablehnung eines Antrags oder Problemen mit den Leistungen stehen Rechtsmittel zur Verfügung, um eine gerechte Prüfung zu gewährleisten.
Wir weisen nochmals darauf hin, dass dieser Text keine individuelle Rechtsberatung darstellt und keine rechtsverbindlichen Auskünfte im Einzelfall erteilt werden können.
