Nachdem der Blog-Service WordPress.com durch ein Gerichtsbeschluss (vgl. “Wordpress in der Türkei gesperrt”) in der Türkei nicht mehr aufrufbar ist, wurde in zahlreichen Blogs und deren Kommentaren heftig über dieses Vorgehen der türkischen Justiz diskutiert. Häufig ließt man Ratlosigkeit und Verwirrung aus den Beiträgen der Community. Hintergrund des Urteils scheint eine Rivalität zwischen zwei Gruppierungen innerhalb der Türkei zu sein. Adnan Oktar, ein türkischer Kreationist, strengte juristische Maßnahmen gegen diverse Blogs an, die laut seiner Anwälte von Anhängern des kurdischstämmigen Edip Yüksel betrieben wurden. Darin, so die Anwälte weiter, sei Oktar diffamiert worden. Obwohl man sich mehrfach an die Rechtsabteilung von WordPress gewandt hätte, seien diese Blogs nicht entfernt worden. In einem Aufruf warben angeblich Yüksels Anhänger dazu auf, die Inhalte über Oktar in immer mehr neu eröffneten Blogs zu kopieren und so mögliche Verbote durch ein Gericht zu umgehen. Als Reaktion darauf ordnete das Gericht an, die gesamte WordPress Plattform in der Türkei zu blockieren. In der Community zeigt man sich irritiert über dieses Vorgehen. Allein dutzende von Kommentaren im offiziellen Blog von WordPress.com zeugen von der Sprengkraft dieses Themas. Das Wort “Zensur” taucht in der Diskussion auf und die Hintergründe bleiben auch nach der Konsultation vieler Quellen rätselhaft. Der rechtsanwalt.com blog fragt nach. Wir führten ein Interview mit Claudius Artz, Rechtsanwalt in München und Mannheim, und fragten ihn nach den juristischen Hintergründen in einer solchen Angelegenheit. Was darf und muss ein Gericht hierzulande durchsetzen und wie ist das mit einem freiheitlichen Rechtsstaat vereinbar?
- Das rechstanwalt.com blog Interview (Aus Gründen der Übersichtlichkeit haben wir Artikel und Interview getrennt abgelegt)
Quellen und Links
Kostenlose Ersteinschätzung zu
Worpress.com Sperrung in der Türkei – Die Hintergründe erhalten
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- RA-Blog – “Türkei blockt WordPress.com”
- derstandard.at – “Türkei sperrt Zugang zu Blog-Seite WordPress.com”
- futurzone.orf.at – “Wordpress.com in der Türkei gesperrt”
- wordpress.com blog – “Why we are blocked in turkey” (engl.)